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Erdogan präzisiert Zionismus-Äußerung

KOPENHAGEN / RAMAT GAN (inn) – Recep Tayyip Erdogan hat nach seiner umstrittenen Zionismus-Äußerung versucht, seine Haltung zu Israel zu präzisieren. Der türkische Premierminister hatte den Zionismus während einer UN-Konferenz in Wien indirekt auf eine Stufe mit Faschismus und Antisemitismus gestellt.
Legt einen Erklärungsversuch zu seinen Zionismus-Äußerungen nach: Recep Tayyip Erdogan. (Archivbild)

„Meine verschiedenen Aussagen, die den Antisemitismus verurteilen, zeigen deutlich meine Position in dieser Sache. In diesem Zusammenhang stehe ich hinter meinen Aussagen von Wien“, sagte Erdogan der dänischen Zeitung „Politiken“.

Umstrittene Zionismus-Äußerung

Anfang März betonte Erdogan auf der UN-Konferenz „Allianz der Zivilisation“: „So wie der Zionismus, der Antisemitismus und der Faschismus sollte auch die Islamophobie als ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit gewertet werden.“ Daraufhin distanzierten sich UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon sowie verschiedene Länder wie die USA oder die Staaten der Europäischen Union von dieser Äußerung (Israelnetz berichtete).
In dem am Mittwoch veröffentlichten Gespräch räumte Erdogan ein, dass seine Worte hohe Wellen geschlagen haben. Daher wolle er Missverständnisse beseitigen. „Jeder sollte wissen, dass sich meine Kritik an bestimmten Dingen, besonders an Gaza und an den Siedlungen, gegen die israelische Politik richtet. Es ist völlig normal für uns, Israel weiterhin zu kritisieren, solange es nicht damit aufhört, einen palästinensischen Staat abzulehnen.“
Allerdings ist es gerade nicht die israelische Politik, die einen palästinensischen Staat ablehnt. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat sich mehrfach zu einer Zwei-Staaten-Lösung bekannt. Im November 2009 hat er einen 10-monatigen Siedlungsbaustopp verhängt, um Verhandlungen zu ermöglichen. Die palästinensische Seite ist darauf jedoch nur zögerlich eingegangen.
Erdogan fuhr in dem Gespräch fort: „Andererseits haben wir den Staat Israel anerkannt und werden ihn weiterhin anerkennen, innerhalb der Grenzen von 1967 und auf Basis einer Zwei-Staaten-Lösung.“ Bei den angesprochenen „Grenzen“ handelt es sich tatsächlich um die Waffenstillstandslinien nach dem Unabhängigkeitskrieg von 1949.
Für den Leiter des Begin-Sadat Zentrums für Strategische Studien an der Bar-Ilan-Universität in Ramat Gan, Efraim Inbar, sind die Äußerungen des türkischen Regierungschefs nur Schadensbegrenzung. „Erdogans Reaktion ist Teil eines konzertanten Versuchs, den Schaden seiner Zionismus-Aussage auf ein Minimum zu reduzieren, die viel internationale Kritik hervorgerufen hat“, sagte Inbar laut der Zeitung „Jerusalem Post“. „Er versucht einfach, seinen Antisemitismus herunterzuspielen, wenn es seiner Stellung in der Welt oder der seines Landes schadet.“

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