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Drittes Verfahren gegen Olmert eingestellt

JERUSALEM (inn) - Israels Generalstaatsanwalt Menachem Masus hat die Ermittlungen wegen Korruption gegen den früheren Premierminister Ehud Olmert in einem weiteren Fall eingestellt. Für die Anschuldigungen gebe es keine stichhaltigen Beweise, teilte die Staatsanwaltschaft am Montag mit.

Olmert war vorgeworfen worden, in seiner Zeit als Minister für Infrastruktur in der Regierung des früheren Premiers Ariel Scharon Bestechungsgeld entgegengenommen zu haben. Umgerechnet soll er rund 260.000 Euro angenommen haben, um im Gegenzug dem Laniado-Krankenhaus in Netanja zu helfen.

Wie die Tageszeitung „Jerusalem Post“ meldet, hatte die Polizei verschiedene Untersuchungen durchgeführt und auch Zeugen vernommen. Allerdings konnten für eine Anklage keine ausreichenden Beweise gefunden werden.

Erst Ende Juli hatte die Staatsanwaltschaft strafrechtliche Ermittlungen gegen Olmert aus Mangel an Beweisen eingestellt. In dem Verfahren war geprüft worden, ob Olmert im Jahr 2004 beim Kauf eines Hauses in der Deutschen Kolonie in Jerusalem ein unverhältnismäßig niedriges Kaufangebot erhalten hatte. Im Gegenzug soll er einem Unternehmer Baugenehmigungen versprochen haben.

Im Dezember vergangenen Jahres hatte die Staatsanwaltschaft ebenfalls ein Verfahren gegen Olmert eingestellt. Damals ging es um den Verdacht, Olmert habe sich in die Privatisierung der „Bank Le´umi“ eingemischt.

Gegen Olmert laufen noch weitere Ermittlungen. Aufgrund der Vorwürfe war er im September 2008 von seinem Amt als Premierminister zurückgetreten.

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