GENF (inn) – Der deutsche Botschafter Michael Freiherr von Ungern-Sternberg hat vor dem UN-Menschenrechtsrat iranische Verstöße angeprangert. Zu verurteilen seien Folter, Unterdrückung und Gewalt gegen Oppositionelle, sagte er am Freitag während der 45. regulären Sitzung des Gremiums in Genf. Die Menschenrechtsverletzungen im Iran seien „besorgniserregend“, zitiert ihn die „Deutsche Welle“.
Der Diplomat sprach im Namen von 46 weiteren Ländern, zu denen auch Österreich, die Schweiz und Israel zählen. Er kritisierte Hinrichtungen und nannte als Beispiel den Ringer Navid Afkari. Die Todesstrafe gegen Jugendliche merkte er besonders an. Von Ungern-Sternberg war von 2013 bis 2016 deutscher Botschafter in Teheran.
Iran widerspricht
Der iranische Botschafter Baqaei Hamaneh reagierte empört auf die Vorwürfe. Manche westliche Länder nutzten Menschenrechte als Ausrede, um ihre Ziele zu erreichen, sagte er laut der Nachrichtenagentur „Tasnim“. Deren Umgang mit Menschenrechtsangelegenheiten „wird nur Zwietracht und Pattsituationen zwischen Ländern schaffen und Menschenrechte als Mittel abwerten, um politische Ziele zu erreichen“. Der Diplomat ergänzte: „Manche europäische Länder haben den Menschenrechtsrat in eine Arena verwandelt, um sich in die Angelegenheiten von Entwicklungsländern einzumischen.“
Weiter äußerte Hamaneh: „Es ist bedauerlich, dass manche Länder über das Respektieren von Menschenrechten predigen, während sie die Verbrechen vergessen haben, die sie in der Vergangenheit und Gegenwart verübt haben.“ Sie verdeckten die Tatsache, dass ein Großteil der misslichen Lagen, denen andere ausgesetzt seien, aus der Kolonialpolitik der westlichen Länder herrührten. Der beste Weg, um die Ziele des Menschenrechtsrates zu verwirklichen, sei „Dialog und Zusammenarbeit, auf Grundlage des Prinzips der Neutralität, ohne andere zu stigmatisieren“.
