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„Das palästinensische Volk geht nirgendwohin“

JERUSALEM (inn) – Weil der Zionismus das palästinensische Volk „produziert“ hat, müssen die Palästinenser an Israels Seite wohnen bleiben. Diese Ansicht hat ein Kandidat der neuen Partei „Kulanu“ am Montag geäußert.
Joav Galant befindet sich auf dem zweiten Listenplatz der Partei „Kulanu“. (Archivbild)
Die Partei „Kulanu“ wurde im Dezember von Mosche Kahlon gegründet, der bis dahin dem Likud von Premierminister Benjamin Netanjahu angehörte. Auf dem zweiten Listenplatz findet sich der Reservegeneral Joav Galant, ein ehemaliger Kandidat für das Amt des Generalstabschefs. Nun hat er seine Meinung unter anderem zum Siedlungsbau, der palästinensischen Flüchtlingsfrage und Jerusalem geäußert. Am Montag sagte Galant gemäß der Nachrichtenseite „Arutz Scheva“: „Wir müssen anerkennen, was der Zionismus bereits von seinem ersten Tag an anerkannt hat: dass wir durch die zionistische Tätigkeit das palästinensische Volk produziert haben, das heute an unserer Seite lebt, und sie gehen nirgendwohin.“ Gleichzeitig sprach sich der Kandidat für ein Mandat in der Knesset für einen entmilitarisierten Palästinenserstaat aus. Es könne nicht angehen, dass die Palästinenser eine Armee hätten, welche die Bewohner des Staates Israel gefährden könnte. Ein Rückkehrrecht für alle palästinensischen Flüchtlinge und deren Nachkommen lehnte er ebenso ab wie Zugeständnisse bei der Jerusalemfrage. Galant plädierte ferner für ein zusammenhängendes palästinensisches Staatsgebiet, schreibt die Onlinezeitung „Times of Israel“. Die großen Siedlungsblöcke müssten in Zukunft zu Israel gehören, die anderen Siedlungen geräumt werden: „Es ergibt keinen Sinn, dass wir in dicht bevölkerten palästinensischen Gebieten wohnen. In meinen Augen ist das ein Fehler.“ In den Ballungsgebieten befürworte er hingegen eine größere Bautätigkeit.

Kritik nach Äußerung zu Angriff in Syrien

Vor kurzer Zeit war Galant durch Äußerungen nach dem Luftangriff in Syrien in die Kritik geraten, bei dem vor knapp zweieinhalb Wochen sechs Hisbollah-Kämpfer und ein iranischer General getötet wurden. Netanjahu habe den Militärschlag aus politischer Berechnung statt aus Sicherheitsbedenken angeordnet, mutmaßte er. Wenige Stunden nach dem Angriff vor gut zwei Wochen sagte er im Fernsehsender „Kanal 2“: „Aus Vorfällen der Vergangenheit kann man lernen, dass es manchmal ein Timing gibt, das nicht ohne Bezug zum Thema Wahlen ist.“ Infolge der Kritik aus dem gesamten politischen Spektrum ruderte er schließlich zurück.

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