Chuck Hagel als US-Verteidigungsminister bestätigt

Der US-Senat stimmte mit 58 zu 41 Stimmen für den ehemaligen Senator aus Nebraska. Wie die amerikanische Zeitung „New York Times“ berichtet, ist dies das knappste Ergebnis für einen Verteidigungsminister, seit dieses Amt 1947 geschaffen wurde.
Die Senatoren hatten vor zwei Wochen eine Entscheidung zugunsten Hagels durch Dauerreden, das sogenannte „Filibustering“, verhindert. Nachdem sie sich in einem Votum für das Ende der Debatte um seine Person ausgesprochen hatten, stand der Weg für die Wahl Hagels frei.
Der hochdekorierte Vietnam-Veteran ist der Wunschkandidat des US-Präsidenten Barack Obama. Sein Vorgänger Leon Panetta geht in den Ruhestand. Hagels Nominierung rief auch unter Parteifreunden Widerstand hervor, da er vielen nicht hart genug ist. Er ziehe diplomatische Lösungen militärischen vor und bedrohe so die nationale Sicherheit, lautet ein Vorwurf.
Aus diesem Grund protestierte auch die amerikanische Gruppe „Christen gemeinsam für Israel“ Ende Januar in Washington gegen Hagels Nominierung. Auch aus Israel kamen besorgte Stimmen: Der damalige Sprecher der Knesset, Reuven Rivlin befürchtet mit Hagel als Verteidigungsminister eine „Kursänderung in Amerika, die sich auf Israel auswirken wird“ (Israelnetz berichtete).
Hagel versuchte in den vergangenen Wochen, Zweifel an seiner Person zu zerstreuen. Er kündigte an, die militärische Zusammenarbeit mit Israel auszubauen. In den nuklearen Bemühungen des Iran sehe er eine „ernsthafte Bedrohung“. Die USA würden alles tun, um die islamische Republik am Erwerb einer Atombombe zu hindern (Israelnetz berichtete).
Nicht nur durch die knappe Wahl tritt Hagel sein Amt angeschlagen an, mutmaßt die „New York Times“. Ein weiteres Hindernis für die Ausübung des Amtes seien auch die geplanten Kürzungen im US-Haushalt, die das Verteidigungsressort in hohem Maß betreffen. Den Planungen zufolge sollen die Militärausgaben in den kommenden zehn Jahren um eine halbe Billion Dollar sinken. Das derzeitige Budget, das bis September dieses Jahres gilt, beläuft sich auf 671 Milliarden US-Dollar (etwa 512 Milliarden Euro).