Boykott mit vernichtendem Argwohn

Das Kürzel „BDS“ steht für „Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“, der Name jener umstrittenen Kampagne, die es sich zum Ziel gesetzt hat, den Staat Israel wirtschaftlich und kulturell zu isolieren. In ihrem neuen Buch „Die Israel-Boykottbewegung: Alter Hass in neuem Gewand“ untersuchen die Autoren Alex Feuerherdt und Florian Markl die historischen Ursprünge und politischen Ziele dieser Initiative. Dabei gelingt es ihnen, den oft zurückgewiesenen Antisemitismusvorwurf gegen BDS sachlich und fundiert zu begründen.

Die Autoren kommen zu einem eindeutigen Urteil: BDS ist antisemitisch und verfolgt das Ziel, den Staat Israel zu beseitigen. Der Untertitel des Buches, „Alter Hass im neuen Gewand“, resümiert dieses Fazit. Demnach propagiert BDS eine Abwandlung von Jahrtausende altem Judenhass. Doch so rigoros diese Bewertung auch klingen mag, so sachlich, nüchtern und differenziert ist die Analyse, von der sie hergeleitet wird. Damit leistet das Buch einen wichtigen Beitrag für ein besseres Verständnis der oft emotional geführten Debatte über die BDS-Bewegung. Zudem bietet es seinen Lesern aufschlussreiche Einblicke in Hintergründe des arabisch-israelischen Konflikts.

Historisches Vorbild

So wird in den sieben Kapiteln deutlich, dass BDS nur die jüngste Episode in einer langen Geschichte arabischer Boykottkampagnen gegen Juden und den Staat Israel ist. Bereits im Dezember 1945, also nur wenige Monate nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und noch vor der Gründung des Staates Israel, verabschiedete die damals neu gegründete Arabische Liga eine Resolution. Diese forderte ihre Mitglieder dazu auf, den Konsum von und Handel mit von Juden hergestellten Waren zu verweigern.

Nach dem gescheiterten Versuch, die Gründung des Staates Israel im Jahre 1948 auf militärischem Wege zu verhindern, griffen die arabischen Staaten erneut auf das Mittel des Wirtschaftsboykotts zurück und versuchten damit, dem soeben erst entstandenen jüdischen Staat die wirtschaftliche Existenzgrundlage zu rauben. Dabei gingen sie äußerst aggressiv vor: Mit der Blockade des Suez-Kanals versuchte Ägypten zu verhindern, dass Israel auf dem Seeweg Güter importieren oder exportieren konnte. Das in Syriens Hauptstadt Damaskus ansässige Zentrale Boykottbüro der Arabischen Liga legte es darauf an, internationale Unternehmen durch Erpressungsversuche daran zu hindern, in Israel zu investieren. Mit unterschiedlichem Erfolg drohte es damit, Firmen wie Coca-Cola, American Express, den Autobauer Ford oder die Hotelkette Hilton aus der arabischen Welt zu verbannen.

Ziele verschleiert

BDS schafft es dabei, seine Ziele zu verschleiern. So heißt es im Gründungsaufruf, dass „die Besetzung und Kolonisation allen arabischen Landes“ beendet werden müsse. Die eigentliche Bedeutung dieser Forderung wird deutlich, wenn man in Betracht ziehe, dass viele Unterstützer der BDS-Bewegung den gesamten jüdischen Staat, und nicht nur die jüdischen Siedlungen im Westjordanland, als besetztes arabisches Land ansehen. Die Forderung nach einer Beendigung der „Besatzung“ wäre demnach erst dann erfüllt, wenn der jüdische Staat gänzlich von der Landkarte verschwunden wäre.

Als Verschleierung lasse sich auch die Vorgabe ausmachen, BDS sei eine zivilgesellschaftliche Initiative für die Rechte der Palästinenser. Tatsächlich sei die BDS-Bewegung aber nicht von protestierenden Palästinensern auf den Straßen von Ramallah oder Gaza auf den Weg gebracht worden, sondern von Delegierten arabischer Staaten und des Iran bei der UN-Weltkonferenz gegen Rassismus im Jahr 2001 im südafrikanischen Durban. Bei diesem Kongress sollte es eigentlich um den Kampf gegen Rassismus und die Rechte von unterdrückten Minderheiten gehen. Doch den Delegierten gelang es, den Kongress zu einer antisemitischen Hetzveranstaltung umzufunktionieren. Die Abschlusserklärung der Konferenz verunglimpft Israel als Apartheid-Staat und fordert dessen „totale Isolierung“.

Genau dies, schreiben Feuerherdt und Markl, versuche die BDS-Kampagne nun umzusetzen. Wie wenig das mit „palästinensischen Rechten“ zu tun hat, zeige der Umstand, dass die Delegitimierung Israels oft auf Kosten der Palästinenser geschieht. Zum Beispiel dann, wenn BDS darauf hinwirke, dass im Westjordanland ansässige israelische Produktionsstätten schließen: Dies treibe palästinensische Arbeitnehmer damit in die Arbeitslosigkeit.

Rechteforderung als Strategie

Der Appell, die „Grundrechte der arabisch-palästinensischen BürgerInnen Israels auf völlige Gleichheit anzuerkennen“, wie er ebenfalls im Gründungsaufruf zu finden ist, verschleiere wiederum die Tatsache, dass jüdische und arabische Bürger des Staates Israel rechtlich gleichgestellt sind, auch wenn es sicherlich Formen von sozialer Diskriminierung gibt, wie sie auch von Minderheiten in anderen Ländern erfahren werden. Die Forderung nach rechtlicher Gleichstellung, sagen Feuerherdt und Markl, verbreite somit ein falsches Bild von der Realität im jüdischen Staat, um ihn auf diese Art und Weise als Apartheid-Staat zu schmähen. Dies wiederum sei Teil der Delegitimierungsstrategie, mit der BDS die Existenzberechtigung des Staates Israel in Frage zu stellen versucht.

Die dritte zentrale Forderung im Gründungsaufruf ist die nach einem sogenannten „Recht auf Rückkehr“ für palästinensische Flüchtlinge nach Israel. Der Flüchtlingsstatus, der laut dieser Forderung zur „Rückkehr“ nach Israel berechtigen soll, werde jedoch auch Millionen von Arabern zugesprochen, die weder auf dem Territorium des heutigen Staates Israel geboren wurden noch dort aufwuchsen. Hinter dieser Forderung verberge sich somit letztendlich die Strategie, die demographische Grundlage des jüdischen Staates zu erodieren. Damit laufen alle drei Kernforderungen der BDS-Bewegung, direkt oder indirekt, auf das Ziel hinaus, den jüdischen Staat zu beseitigen.

Schaden durch Verleumdung

Der Antisemitismus der BDS-Bewegung zeigt sich aber nicht nur in dem Versuch, die Existenz des jüdischen Staates zu beenden, sondern vor allem auch darin, ihn zum Sinnbild dessen zu stilisieren, was schlecht in der Welt ist. Wesensmerkmal des Antisemitismus ist es immer schon gewesen, dass er Juden die Schuld an allem gibt, was von unterschiedlichen Gruppen zu unterschiedlichen Zeiten jeweils als die größten Probleme der Menschheit gesehen wurde. Mal war das der Kommunismus, dann wiederum, paradoxerweise, der Kapitalismus. „In Zeiten christlicher Vorherrschaft“, so zitieren Feuerherdt und Markl den kürzlich verstorbenen britischen Oberrabbiner Jonathan Sacks, „galten die Juden als Gottesmörder; im Zeitalter der Aufklärung als Verkörperung überkommener, rückständiger Religiosität; für die Nazis wiederum waren sie die ‚Gegenrasse‘, von deren Vernichtung nicht weniger als die Rettung Welt abhänge.“

Foto: Hentrich & Hentrich

Dieses Muster, führen Feuerherdt und Markl aus, setze sich heutzutage darin fort, dass dem jüdischen Staat „die schlimmsten Verbrechen vorgeworfen [werden], darunter eben bevorzugt Apartheid“. Der Schaden, der Israel durch diese Form der Verleumdung entstehe, wiege schwerer als die eher begrenzten Auswirkungen von BDS auf die israelische Wirtschaft. Die eigentliche Gefahr bestehe darin, dass Forderungen, Ziele, Methoden und Vokabular der Boykottkampagnane von einflussreichen Akteuren geteilt würden. Dies beschädige das Ansehen des jüdischen Staates bei wichtigen politischen Institutionen wie den Vereinten Nationen und der Europäischen Union. Letztere, schreiben Feuerherdt und Markl, distanziere sich zwar offiziell von BDS, finanziere aber dennoch Gruppierungen und Organisationen, welche „BDS zum Programm haben“.

Und so schließt das Buch mit einem Plädoyer gegen die politische und finanzielle Unterstützung von BDS, die formale Missbilligungen der Boykott-Kampagne zu konterkarieren drohe. Feuerherdt und Markl gelingt es, den Antisemitismusvorwurf gegen die BDS-Bewegung fundiert und verständlich zu begründen. Auch wenn das Buch eine klare Position vertritt, trägt es somit zu einer Versachlichung der Debatte um die BDS-Bewegung bei, die oft von Phrasendreschereien und Moralisierungen geprägt ist.

Marc Neugröschel ist freier Journalist und Soziologe. Er lebt in Jerusalem und promoviert an der Hebräischen Universität zum Thema Antisemitismus in Sozialen Medien.