Biden erhält israelische Präsidentenmedaille

JERUSALEM (inn) – Der amerikanische Präsident Joe Biden hat am Donnerstag die höchste zivile Ehrung Israels erhalten. Am Donnerstag überreichte ihm sein israelischer Amtskollege Jitzchak Herzog die Präsidentenmedaille. Bei der Zeremonie im Garten der Präsidentenresidenz würdigte Herzog Biden als „treuen, lebenslangen Freund Israels und des jüdischen Volkes“. Weiter sagte er: „Unter Ihrer Führung können wir weiter unsere Region umwandeln von einer Quelle der Spannungen zu einer Quelle der Stabilität.“

Biden brachte in seiner Dankesrede seine Bewunderung für Israel zum Ausdruck: „Zu sehen, wie Israel gedeiht, zu sehen, wie die wildesten Träume der Gründerväter und -mütter Wirklichkeit werden – für mich grenzt das an ein Wunder.“ Biden nahm die Bibelstelle 4. Mose 23,9 in den Blick. Dort heißt es zu Israel unter anderem: „Das Volk wird abgesondert wohnen.“ Doch das sei heute nicht mehr der Fall, meinte Biden: „Ich sehe Menschen, die in größerer Sicherheit leben, integrierter und zuversichtlicher sind – und bessere Beziehungen mit ihren Nachbarn haben.“ Israel sei ein Land, das niemals abgesondert wohne, solange es die USA gebe.

Unterstützung für Krankenhäuser

Am Abend wohnte Biden dann noch der Eröffnung der 21. Makkabiade im Jerusalemer Teddy-Stadion bei. Am Freitag stand zunächst ein Termin in Ostjerusalem auf dem Programm. Bei einem Besuch des Auguste-Viktoria-Krankenhauses sicherte er den sechs palästinensischen Krankenhäusern in dem Stadtgebiet Hilfen von 100 Millionen US-Dollar zu. Die Krankenhäuser erleben seit Jahren eine Finanzierungskrise. Biden bezeichnete die Einrichtungen als „Rückgrat“ der palästinensischen Gesundheitversorgung.

Anschließend fuhr Biden nach Bethlehem, wo er mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, zusammenkam. Bei einer Pressekonferenz begrüßte dieser den Katholiken Biden „in Bethlehem, der Wiege unseren Herrn Jesus Christus“. Seine Anwesenheit bezeuge seinen Willen, „Frieden im Land des Friedens“ zu erreichen.

Biden: „Zwei-Staaten-Lösung“ derzeit nicht möglich

Biden bekräftigte vor den Journalisten sein Plädoyer für eine „Zwei-Staaten-Lösung entlang der Linien von 1967“. Dabei sollten beide Seiten Land austauschen. Zugleich betonte Biden, dass zurzeit der „Boden nicht reif“ für Verhandlungen sei. Auch Forderungen der Palästinenser nach der Anerkennung Ostjerusalems als palästinensische Hauptstadt kam er nicht nach. Er meinte lediglich, dass Jerusalem „zentral für die nationalen Visionen der Israelis und Palästinenser“ sei.

Dafür sagte er den Palästinensern umfangreiche Hilfen und Erleichterungen zu. Das UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) soll 200 Millionen US-Dollar erhalten. Zudem habe er mit Israel vereinbart, den Allenby-Übergang nach Jordanien rund um die Uhr zu öffnen. Derzeit ist er werktags von 8:00 Uhr bis 23:30 Uhr geöffnet. Meist benutzen ihn Palästinenser, um etwa zum Flughafen nach Amman zu gelangen. Weitere rund 250 Millionen US-Dollar fließen in Friedensprojekte.

Abbas: Zeit für Staatsanerkennung

Abbas forderte bei der Pressekonferenz mehr Bemühungen für eine „Zwei-Staaten-Lösung“. Nach seiner Auffassung liege der Schlüssel für die Friedenssicherung in der Region in der „Anerkennung des Staates Palästina“. „Nach 74 Jahren der Nakba, der Vertreibung und Besatzung, ist es nicht Zeit für ein Ende der Besatzung und für ein standhaftes Volk, seine Freiheit und Unabhängigkeit wiederzuerlangen?“

Mit dem Begriff Nakba (Katastrophe) bezeichnen Palästinenser die Staatsgründung Israels 1948. Die Vorstellung von einem palästinensischen Volk kam allerdings erst 20 Jahre später auf. In dem von den Arabern abgelehnten Teilungsplan der Vereinten Nationen von 1947 ist die Rede von einem jüdischen und einem arabischen Staat.

Am Nachmittag um etwa 14 Uhr Ortszeit brach Biden zu einem Nahost-Gipfel nach Saudi-Arabien auf. Damit flog erstmals ein US-Präsident von Israel in das Königreich. Vor fünf Jahren, im Mai 2017, war mit Donald Trump erstmals ein US-Präsident von Saudi-Arabien nach Israel gereist. Die neuerliche Geste gilt als Zeichen der weiteren Annäherung zwischen Jerusalem und Riad. (df)