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Bennett versöhnt sich mit Schulz

BRÜSSEL (inn) – Israelisch-europäische Versöhnung: Eine Woche nach dem Eklat in der Knesset hat Israels Wirtschaftsminister Naftali Bennett den Präsidenten des EU-Parlamentes, Martin Schulz, aufgesucht. Über das strittige Wasserthema sprachen die beiden in Brüssel nicht – doch während des Gesprächs herrschte eine positive Atmosphäre.
Wirtschaftsminister Bennett ist nach seinem Protest in der Knesset auf Martin Schulz zugegangen.

Bennett hielt sich wegen einer Konferenz von Industrieministern aus dem Nahen Osten und Europa in Brüssel auf. Er hatte den SPD-Politiker um das Treffen gebeten. Am 12. Februar hatte der Präsident des EU-Parlamentes vor der Knesset einen palästinensischen Jugendlichen zitiert, der falsche Angaben über die Wasserverteilung gemacht hatte – ohne die Zahlen zu überprüfen. Aus Protest verließ der israelische Minister mit seiner Fraktion „Jüdisches Haus“ den Parlamentssaal (Israelnetz berichtete).
Bei dem Treffen am gestrigen Mittwoch sprachen Schulz und Bennett etwa eine Stunde lang über alle möglichen Themen. Die Frage der Wasserverteilung zwischen Israelis und Palästinensern, die zu dem Streit geführt hatte, ließen sie hingegen außen vor. Auch bat keiner der Politiker den anderen um Entschuldigung. Dies berichtet die Tageszeitung „Jerusalem Post“ unter Berufung auf eine Mitteilung aus Bennetts Büro.
Nach Angaben der Tageszeitung „Ma‘ariv“ beschlossen die beiden Gesprächspartner, den Vorfall in der Knesset hinter sich zu lassen. Schulz versicherte, er werde immer an Israels Seite stehen. Bennett sagte: „Europa ist Israels führender Handelspartner. Man muss sich einsetzen, um die Beziehungen zwischen uns zu fördern.“ Beide waren sich darüber einig, dass die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Israel und der Europäischen Union fortsetzt werden müsse.
Am Ende der Zusammenkunft überreichte Bennett eine antike Münze aus der Stadt Davids an Schulz. Sie ist 2.200 Jahre alt. Der Parlamentspräsident reagierte erfreut auf das Präsent.

Nordafrikanische Vertreter auf Konferenz mit Bennett

Bei der Industrieministerkonferenz in Brüssel waren die Türkei, Jordanien, Ägypten, Tunesien und Algerien vertreten. Der EU-Ratsvorsitzende Griechenland und weitere europäische Staaten hatten ebenfalls Repräsentanten entsandt. Am Rande der Tagung kam Bennett mit dem für Industrie zuständigen stellvertretenden Präsidenten der Europäischen Kommission, Antonio Tajani, zusammen. Er sprach auch die drohende Delegitimierung Israels an.
Bennett trat auch mit der ägyptischen Gesandtschaft in Kontakt und telefonierte mit dem Industrieminister des arabischen Nachbarstaates. Die beiden Minister vereinbarten, sich bald zu treffen.
Weitere Gespräche führte der israelische Politiker mit dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, Elmar Brok, sowie dem Generalsekretär der Mitte-Rechts-Partei EPP, Antonio López-Istúriz White. Eine Begegnung fand auch mit einer großen Gruppe Abgeordneter statt. Gastgeber war der frühere slowenische Premierminister Lojze Peterle.
Bei den Treffen bemühte sich Bennett, den israelischen Standpunkt zu bestimmten Themen zu verdeutlichen. Er warb um Unterstützung, um Schritte gegen Israel wie die Kennzeichnung von Produkten aus Siedlungen zu vereiteln. „Es gibt viele Konfliktregionen in der Welt, aber aus irgendeinem Grund entscheidet man sich ausgerechnet dafür, sich mit Israel zu befassen“, stellte der Industrieminister fest.

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