Ban ist nicht optimistisch

Nach seinem Überraschungsbesuch in Jerusalem und Ramallah sieht UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon wenig Anlass zur Hoffnung, dass sich die Sicherheitslage bessert. Der Koreaner teilte das dem Weltsicherheitsrat per Videobotschaft von Amman aus mit, wo seine Nahostreise einen Abschluss findet. Laut einem beteiligten Diplomaten gab sich Ban in der geschlossenen Sitzung in New York ernüchtert. Er sei „nicht optmistisch“ aus den Treffen mit dem israelischen Premier Benjamin Netanjahu und dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas gegangen. Das berichtet das Nachrichtenportal „Arutz Scheva“ unter Berufung auf die Nachrichtenagentur AFP. Bei Reiseantritt war Ban noch zuversichtlicher. Am Dienstag betonte er im Beisein des israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin in Jerusalem, es sei noch nicht zu spät, eine Verschärfung der Krise zu vermeiden. Ban traf sich auch mit dem israelischen Oppositionsführer Jitzhak Herzog.

Netanjahu: Palästinenser haben Status quo geändert

In seinem Treffen mit Netanjahu warf Ban Israel vor, übermäßig auf die Angriffe reagiert zu haben, gestand aber zu: „Natürlich sollten Israelis nicht in ständiger Angst vor einem neuen Angriff leben.“ Weiter kritisierte Ban, der Siedlungsbau erwecke den Anschein, dass die Errichtung eines Palästinenserstaates unmöglich wird. Aus Sicht des Generalsekretärs führt ein Palästinenserstaat neben dem israelischen Staat zum Frieden in der Region. Netanjahu wies gegenüber Ban den Vorwurf zurück, Israel reagiere übermäßig auf die Terrorangriffe. Abbas warf er vor, über Israel Lügen zu verbreiten. Indem er sage, Israel wolle den Status quo am Tempelberg ändern, verbreite Abbas die Sichtweise des „Islamischen Staates“ oder der Hamas. Dabei seien es die Palästinenser, die den Status quo änderten, indem sie Sprengkörper in die Al-Aksa-Moschee brächten. Letztlich stehe hinter dem Terrorismus „das Verlangen, den Staat Israel zu zerstören“, sagte Netanjahu laut seinem Büro. Bei seinem Treffen mit Abbas am Mittwoch mahnte Ban die Rückkehr zu „bedeutungsvollen Verhandlungen“ an. Dies sei der einzige Weg, um den Konflikt zu lösen. „Doch letztlich müssen Israelis und Palästinenser den Frieden wollen“, ergänzte er laut Mitteilung der Vereinten Nationen. (df)