Messerstecher von Brokstedt ist Palästinenser

Bei dem Mann, der am Mittwoch in einem Zug zwischen Kiel und Hamburg eine 16-jährige Jugendliche und einen 19-jährigen Mann mit einem Messer getötet und weitere verletzt hat, handelt es sich um einen Palästinenser. Er soll 33 Jahre alt sein, den Behörden ist keine Staatsbürgerschaft bekannt. Medienberichten zufolge stammt er aus dem Gazastreifen und kam […]

EU könnte Revolutionsgarde auf Terrorliste setzen

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen hat scharfe Kritik am Deutschen Auswärtigen Amt und der EU geübt. Juristische Bedenken bei der Einstufung der iranischen Revolutionsgarde als Terrorgruppe seien „vorgeschoben“ und täuschten die Öffentlichkeit. Ein rechtskräftiges Urteil gegen die Garde müsse nicht aus einem EU-Land stammen. Vorliegende US-amerikanische Beschlüsse reichten aus. „Deutschland und Europa stehen in der Iran-Frage […]

EU-Kommission: Israel ist kein Apartheid-Staat

Nach Einschätzung der EU-Kommission ist es „unangemessen“, Israel als „Apartheid-Staat“ zu bezeichnen. Das erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am 13. Januar. Er antwortete damit auf eine im März 2022 formulierte Anfrage von EU-Abgeordneten der Linken-Fraktion. Anlass war ein Bericht von „Amnesty International“, in dem Israel Apartheid vorgeworfen wurde. Borrell bekräftigte indes, dass sich die EU […]

Westjordanland-Gesetz verlängert

Die Knesset hat das Westjordanland-Gesetz am Dienstag um fünf Jahre verlängert. Es regelt Zivil- und Strafrecht für Israelis in Siedlungen. Der Gesetzesvorschlag wurde mit 39 zu 12 Stimmen angenommen. Der Schritt gilt normalerweise als Routinevorgang. Doch unter der Vorgängerregierung war ein entsprechender Entwurf im Juni knapp gescheitert. Dies war einer der Faktoren, die zur Auflösung […]

Hisbollah blendet Anwohner mit Laser

In den vergangenen Wochen haben Mitglieder der Hisbollah Anwohner in Nordisrael nachts immer wieder mit starken, grün-gelben Laserstrahlen geblendet. Betroffen ist etwa die Ortschaft Metula. Laut dem Fernsehsender „Kan 11“ stellen sich die Terroristen dazu auf der libanesischen Seite in 180 Meter Entfernung auf einen Hügel. Die Armee habe noch kein Mittel dagegen gefunden und […]

17-Jähriger aus Minenfeld gerettet

Die israelischen Streitkräfte haben in der Nacht zum Mittwoch einen 17-Jährigen aus einem Minenfeld im Norden gerettet. Noch ist unklar, wie der Jugendliche dorthin gelangte. In einem mehrstündigen Einsatz mit Rettungshubschrauber und Kampftrupps mit Spezialschuhen brachten Elitesoldaten den Jugendlichen in Sicherheit. Die Minen auf dem Golan stammen noch aus den Kriegen in der Anfangszeit des […]

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