EuGH stärkt Flüchtlingsschutz für Palästinenser
Staatenlose Palästinenser, die beim Hilfswerk UNRWA registriert sind, müssen als Flüchtlinge anerkannt werden, wenn der Schutz oder Beistand der UN-Organisation nicht mehr gewährleistet ist. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Laut EU-Recht waren Personen, die bei der UNRWA registriert sind, bisher grundsätzlich von der Anerkennung als Flüchtling in der Europäischen Union […]
UN-Sicherheitsrat stimmt für Waffenstillstand im Gazastreifen
Der Weltsicherheitsrat fordert einen Waffenstillstand in Gaza. Hamas und Israel sollen die Bedingungen unverzüglich umsetzen.
Civis-Medienpreis für Film über Betroffene des Nahost-Konflikts
Ein Film über das Schicksal zweier junger Menschen im Nahost-Konflikt hat den Europäischen Civis-Medienpreis für Integration und kulturelle Vielfalt 2024 gewonnen. Der mit 15.000 Euro dotierte Hauptpreis Civis Top Award wurde am Montagabend in Berlin an das Social-Media-Format „STRG_F: Israel und Gaza: Leben zwischen Terror und Krieg“ (NDR/funk) verliehen, wie der WDR in Köln mitteilte. […]
Hessischer Friedenspreis geht posthum an Friedensaktivistin Silver
Der Hessische Friedenspreis wird erstmals posthum verliehen. Ausgezeichnet werde die kanadisch-israelische Friedensaktivistin Vivian Silver, wie Landtagspräsidentin Astrid Wallmann (CDU) am Montag in Wiesbaden bekannt gab. Silver habe sich mehr als 50 Jahre lang für ein friedliches Zusammenleben von Israelis und Palästinensern eingesetzt. Sie wurde am 7. Oktober im Alter von 74 Jahren beim Terrorangriff der […]
Mehr Israelis wollen sich in Deutschland einbürgern lassen
Israelis, deren Vorfahren im Nationalsozialismus verfolgt wurden, haben ein Anrecht auf die deutsche Staatsbürgerschaft. Seit dem Hamas-Massaker machen mehr Menschen davon Gebrauch.
Buschmann kritisiert „Pro-Palästina-Proteste“ an Universitäten
Bundesjustizminister Marco Buschmann hat angesichts von pro-palästinensischen Protesten an deutschen Universitäten zu einer Auseinandersetzung mit Argumenten aufgerufen. „Es darf keine Bedrohung, keine Beleidigung, keine Billigung von Straftaten stattfinden“, sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitag). „Gerade an Universitäten sollte das stärkere Argument zählen – und nicht das lautere Geschrei“, sagte Buschmann. Deutschland habe eine […]
Beck: Forderung nach Vernichtung Israels soll strafbar sein
Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) dringt auf strengere strafrechtliche Bestimmungen für Forderungen nach einer Vernichtung Israels. Ohne eine Verschärfung hätten Behörden keine ausreichende Handhabe gegen Protestcamps wie an der Frankfurter Goethe-Universität, sagte DIG-Präsident Volker Beck am Sonntag in Berlin. Am Montag errichteten auf dem Campus Westend der Goethe-Uni Aktivisten für eine Woche ein „pro-palästinensisches Protestcamp“. Ähnliche […]
Forscher: Pro-palästinensische Studenten-Proteste genau anschauen
Auf pro-palästinensischen Demonstrationen äußern Studenten mitunter antisemitische Parolen. Ein Berliner Wissenschaftler spricht sich dafür aus, genau hinzusehen.
Nordrhein-Westfalen verbietet „Palästina Solidarität Duisburg“
Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat die Gruppierung „Palästina Solidarität Duisburg“ verboten. Sie verbreite in Versammlungen und über ihre Social-Media-Kanäle antisemitisches Gedankengut, hetze gegen den Staat Israel und mache diesen allein verantwortlich für den Nahost-Konflikt, erklärte Innenminister Herbert Reul am Donnerstag. Der Verein solidarisiere sich mit dem „palästinensischen Widerstand“ in allen Formen, da werde auch der bewaffnete […]
Lebenslange Haft für Messerstecher von Brokstedt
Im Prozess um eine tödliche Messerattacke in einem Regionalzug bei Brokstedt in Schleswig-Holstein hat das Landgericht Itzehoe den 34-jährigen Ibrahim A. am Mittwoch zu lebenslanger Haft verurteilt. Es wirft dem Palästinenser zweifachen Mord und dreifachen versuchten Mord in Tateinheit mit schwerer Körperverletzung vor. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass A. am 25. Januar […]
Kontroverse um Interview der „Saarbrücker Zeitung“ mit Palästinensern
In einem Interview der „Saarbrücker Zeitung“ verbreiten zwei Palästinenser Unwahrheiten über Israel. Kritik weist die Redaktion zurück.
Überlebende widersprechen Holocaust-Leugnung in Sozialen Medien
In einer Kampagne wenden sich Holocaust-Überlebende gegen die Leugnung der systematischen Verfolgung und Ermordung von Juden durch die Nationalsozialisten. Am Donnerstag startete die Claims Conference die Aktion auf Plattformen wie Facebook und X. Wie die Organisation mitteilte, werden 30 Tage lang Videos veröffentlicht, in denen Überlebende leugnende Online-Kommentare vorlesen und zugleich widersprechen, indem sie ihre […]
Vor 100 Jahren wurde der Autor Jehuda Amichai in Würzburg geboren
Er gilt als einer der bedeutendsten und meistgelesenen israelischen Autoren der Nachkriegszeit: Jehuda Amichai. Dass der Schriftsteller, der dieses Jahr 100 Jahre alt würde, als Ludwig Pfeuffer in Würzburg geboren wurde, wissen die wenigsten.
World Central Kitchen setzt Arbeit im Gazastreifen fort
Knapp einen Monat nach der Tötung von sieben Mitarbeitenden nimmt die Hilfsorganisation World Central Kitchen (WCK) ihre Arbeit im Gazastreifen wieder auf. Die humanitäre Lage in dem Gebiete bleibe katastrophal, erklärte die Organisation mit Sitz in Washington am Sonntag (Ortszeit). Der Einsatz werde wieder aufgenommen mit dem Ziel, so viele Menschen wie möglich zu ernähren. […]
Deutsch-Israelische Gesellschaft zeichnet Festivalleiter Gass aus
Wegen eines Aufrufes zur Solidarität mit Israel ist der Leiter der Kurzfilmtage Oberhausen einer Kampagne ausgesetzt. Von der Deutsch-Israelischen Gesellschaft erhält er eine Auszeichnung.
