Auf dem Weg zu normalen Beziehungen

JERUSALEM / ABU DHABI (inn) – Als einen ersten konkreten Schritt der Normalisierung ihrer Beziehungen haben Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate am Sonntag eine Telefonverbindung hergestellt. Die VAE hoben zudem die Blockierung israelischer Internetseiten auf. Der Außenminister der Emirate, Scheich Abdullah Bin Said al-Nahjan, eröffnete die Leitung gemeinsam mit Israels Außenminister Gabi Aschkenasi.

Israels Kommunikationsminister Joas Hendel begrüßte die Öffnung der Telefonverbindung: „Ich gratuliere den Emiraten zur Aufhebung der Blockaden. Viele wirtschaftliche Gelegenheiten werden sich jetzt eröffnen, und diese vertrauensbildenden Maßnahmen sind ein wichtiger Schritt, um die Interessen der Länder voranzubringen“, sagte Hendel laut der Zeitung „Times of Israel“.

Bislang war es nicht möglich, von Israel in die VAE oder umgekehrt zu telefonieren. Einige Israelis nutzten dafür palästinensische Mobilfunknummern. Internettelefonie war zwar möglich, hier gab es jedoch immer wieder Unterbrechungen.

Als weiteren Schritt gaben beide Länder eine Kooperation in der Corona-Forschung bekannt. Die offizielle Nachrichtenagentur der Emirate, WAM, meldete am Sonntag, das Unternehmen „Apex National Investment“ aus den Emiraten und die „TeraGroup“ aus Israel hätten einen entsprechenden Vertrag unterzeichnet.

Libanesischer Präsident: „Haben Probleme mit Israel“

Zu dem Abkommen meldete sich auch der Chef der schiitischen Hisbollah-Miliz, Hassan Nasrallah. In einer Fernsehansprache vom Freitag redete er von einem „Messerstich in den Rücken“ und von „Verrat an der Gemeinschaft der Muslime und der Sache der Palästinenser“. Es sei eine Pflicht, gegen diese „verdammenswerte Tat“ aufzustehen.

Andere Töne als die vom Iran unterstützte Hisbollah schlug der Präsident des Libanon, Michel Aun, an. Sein Land habe „Probleme mit Israel und die müssen erst gelöst werden“, sagte er am Samstagabend im französischen Fernsehsender BFMTV. Auf die Frage, ob der Libanon eine Normalisierung der Beziehungen mit Israel beginnen könnte, sagte er : „Das kommt darauf an.“ Nähere Ausführungen machte er nicht. Der Libanon und Israel befinden sich offiziell im Kriegszustand.

Unterdessen hat der Golfkooperationsrat den Iran für die Drohungen gegen die Emirate kritisiert. Teheran müsse sich an die Charta der Vereinten Nationen halten und aufhören, sich in die Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen, erklärte der Rat am Sonntag. Dem Gremium gehören neben den VAE Bahrain, Kuwait, Oman, Katar und Saudi-Arabien an. Zuvor hatte der iranische Präsident Hassan Rohani erklärt, die Emirate machten mit dem Abkommen einen großen Fehler. Ihnen stehe nun eine „gefährliche Zukunft“ bevor.

Palästinensische Proteste

Auch die Palästinenser machten am Wochenende ihrem Unmut gegen das Abkommen weiter Luft. Am Freitag demonstrierten im Gazastreifen und vor der Al-Aqsa-Moschee Hunderte Menschen. Auf dem Tempelberg trampelten Palästinenser auf Flaggen der Emirate herum. Der palästinensische Premierminister Mohammed Schtaje betonte daraufhin bei Twitter, dass die Palästinenser nicht die Menschen in den VAE ablehnten, sondern die Vereinbarung der Regierung mit Israel.

Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, äußerte sich am Sonntag in einem Telefonat mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron verärgert über die Emirate. Kein Land habe das Recht, im Namen der Palästinenser zu sprechen. Er werde es nicht akzeptieren, dass die Palästinenserfrage als Entschuldigung für die Normalisierung von Beziehungen oder für andere Zwecke diene.

Macron selbst begrüßte später bei Twitter das Abkommen zwischen den VAE und Israel. Dieses werde dazu beitragen den Friedensprozess im Einklang mit einer Zwei-Staaten-Lösung voranzubringen.

Neue Doktrin: „Frieden für Frieden“

Lob für die Annäherung kam laut der Deutschen Presse-Agentur auch von der Europäischen Union. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sagte am Samstag im Namen der 27 EU-Staaten, eine Normalisierung der bilateralen Beziehungen werde beiden Staaten nützen und ein wichtiger Schritt zur Stabilisierung der gesamten Region sein. Dass Israel die geplante Ausweitung seiner Souveränität auf Teile des Westjordanlandes aussetze, sei ein „positiver Schritt“.

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu äußerte am Sonntag die Hoffnung, dass weitere Länder dem Beispiel der Emirate folgen und ihre Beziehungen zu Israel normalisieren. „Dies ist ein historischer Schritt, der den Frieden mit der arabischen Welt fördert und letztendlich auch den Frieden – echten, sicheren und überwachten Frieden – mit den Palästinensern fördern wird“, erklärte der Regierungschef. Arabische Länder sollten nicht länger Geiseln der Palästinenser sein, sondern ihre eigenen Interessen verfolgen, sagte er gegenüber dem US-amerikanischen Sender „Fox News“.

Im Blick auf die Vereinbarung sprach Netanjahu von der neuen Doktrin „Frieden für Frieden – Frieden durch Stärke“. Diese stehe „im kompletten Gegensatz zu der Auffassung, die noch bis vor wenigen Tagen herrschte, dass kein arabischer Staat einen offiziellen und offenen Frieden mit Israel schließen wird, bevor der Konflikt mit den Palästinensern beendet ist“.

Einladung nach Jerusalem

Israels Staatspräsident Reuven Rivlin teilte am Montag bei Twitter mit, er habe den Kronprinzen von Abu Dhabi, Mohammed Bin Said al-Nahjan, nach Jerusalem eingeladen. Er hoffe, dass das Abkommen zwischen den beiden Staaten dabei helfe, die Region zu stabilisieren und Vertrauen zwischen den Völkern aufzubauen beziehungsweise zu stärken.

Die Vereinigten Arabischen Emirate sind der erste Golfstaat und nach Jordanien und Ägypten der dritte arabische Staat überhaupt, der seine Beziehungen mit Israel normalisiert hat.

Von: dn