RAMALLAH (inn) – PLO-Chef Yasser Arafat hat in seiner „Reform-Rede“ vor dem Rat der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) in Ramallah scharfe Kritik an Israel geübt.
Arafat warf der israelischen Regierung vor, bislang erreichte Friedenslösungen mit militärischen Operationen zerstört zu haben. „Sie (die Israelis) wollten den Frieden vernichten, sie haben sich für die militärische Lösung entschieden, haben die Infrastruktur zerstört und gemordet“, sagte Arafat. Er selber werde jedoch weiter nach einem Frieden mit Israel streben und den Kampf für einen Palästinenserstaat nicht aufgeben.
Der PLO-Chef kündigte gleichzeitig einleitende Reformen innerhalb der Palästinensischen Autonomiebehörde an, ohne jedoch Einzelheiten zu nennen. Politische Beobachter zeigten sich von der Rede Arafats enttäuscht, Arafat habe seinen Willen zu Reformen nicht bekräftigt, hieß es nach der Rede.
Arafat steht seit mehreren Tagen von allen Seiten unter Druck. Die militante Fatah-Gruppe des PLO-Chefs forderte, den Palästinenserführer von zahlreichen Machtkompetenzen zu entbinden: Neben Arafat soll ein Koordinator oder „Premierminister“ eingesetzt werden. Offiziell wird die Maßnahme damit begründet, so schneller zu einer Friedenslösung mit Israel zu gelangen.
Auch Israels Premierminister Ariel Sharon sowie die USA forderten in den vergangenen Tagen eine weitreichende Reform der Palästinensischen Autonomiebehörde. Sharon hatte am Dienstag die PA als „korruptes Terrorregime“ bezeichnet und vor weiteren Verhandlungen eine Reform der PA gefordert. Arafat müsse mit diesen Reformen zeigen, ob er zu einer friedlichen Lösung bereit ist, so der Premierminister.
