KAIRO (inn) – Die Arabische Liga hat am Mittwoch keine Resolution zum Friedensschluss zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten verabschiedet. Der palästinensische Außenminister Riad al-Maliki hatte die Staatenorganisation zuvor aufgefordert, das Abkommen zu verurteilen.
Die Außenminister arabischer Länder hätten bei der 154. Sitzung der Liga drei Stunden lang über dieses Thema diskutiert, berichteten Teilnehmer laut der Nachrichtenseite „Times of Israel“. Die virtuell gehaltene Debatte sei „ernsthaft und umfassend“ gewesen. „Aber sie führte nicht zu einer gemeinsamen Haltung zur Resolution, die die Palästinenser eingebracht haben“, sagte der Büroleiter der Liga, der Botschafter Hussam Saki.
Saki warf den Palästinensern eine absolute Haltung vor. Sie hätten nur eine Verurteilung akzeptiert oder gar keine Resolution. Es habe eine Reihe von Änderungsvorschlägen gegeben, die aus Sicht der Palästinenser jedoch unangemessen gewesen seien.
Kushner: Es liegt an den Palästinensern
Unterdessen rief der amerikanische Regierungsberater Jared Kushner die Palästinenser auf, sich auf den Nahostplan von US-Präsident Donald Trump einzulassen. Dieser sei der Versuch, die Zwei-Staaten-Lösung zu retten, sagte er in einem Journalistengespräch. Der Plan halte die Israelis auf, ihre Präsenz im Westjordanland auszuweiten.
Kushner merkte außerdem an, die US-Regierung werde den Palästinensern nicht nachjagen. Der Trump-Plan liege auf dem Tisch, und es sei an den Palästinensern, sich für Verhandlungen zu öffnen. „Wenn die Palästinenser das tun, worin sie sehr gut sind, nämlich Wege zu finden, sich auf keinen Deal einzulassen und die Opferkarte zu spielen, dann wird ihre Lage mit der Zeit schlimmer werden.“
Die am 13. August angekündigte Normalisierung zwischen Israel und den Emiraten soll am 15. September in Washington unterzeichnet werden. Ein norwegischer Abgeordneter hat Trump in diesem Zusammenhang für den Friedens-Nobelpreis vorgeschlagen.
