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Anhörungen zum Sicherheitszaun in Den Haag beendet

DEN HAAG (inn) – Die Anhörungen zum Sicherheitszaun im Westjordanland vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag sind am Mittwoch zu Ende gegangen. Das Gericht wird innerhalb eines Monats eine Beurteilung über den Zaun erarbeiten und dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) eine Empfehlung vorlegen.

Am letzten Tag der Anhörungen hatten Vertreter des Sudan, der Arabischen Liga und der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) die Möglichkeit, ihre Positionen zu erläutern.

Die französische Anwältin Monique Chemillier-Gendreau, eine von 57 Delegierten der OIC, sagte, die Selbstmordattentate in Israel sollten nicht allein stehend betrachtet werden. Vielmehr müssten sie in „Verbindung mit dem sehr viel blutigeren Terror Israels gegen die Palästinenser gesehen werden“.

Das Gericht in Den Haag wird nun über die Rechtmäßigkeit des Verlaufs der Sicherheitsanlage entscheiden. Keiner der vor dem Gerichtshof erschienenen Regierungsvertreter hatte den Zaun an sich angeklagt, sondern die Tatsache, dass er nicht überall entlang der Grünen Linie verläuft und in Gebiet der Palästinensischen Autonomiebehörde hineinragt.

Wie die „Jerusalem Post“ berichtet, waren am letzten Verhandlungstag deutlich weniger Demonstranten vor dem Gerichtsgebäude erschienen als an den Tagen zuvor; auch der Saal selbst sei nur noch etwa zur Hälfte besetzt gewesen.

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