Amnesty verurteilt Israels Vorgehen gegen palästinensische Angreifer

Nach einer Recherche-Reise ins Westjordanland und nach Ostjerusalem kommt Amnesty International zu folgendem Ergebnis: „Die israelische Armee hat eine Reihe ungesetzlicher Tötungen von Palästinensern verübt und dabei vorsätzlich und ohne Begründung tödliche Gewalt angewendet.“ Die Menschenrechtsgruppe gibt an, sie habe mindestens vier Fälle dokumentiert, in denen Soldaten absichtlich Palästinenser erschossen hätten, obwohl diese keine unmittelbare Bedrohung dargestellt hätten. In einigen Fällen seien die Palästinenser blutend am Boden liegen gelassen worden und hätten keine sofortige medizinische Hilfe erhalten. „Seit dem 1. Oktober hat die israelische Armee mehr als 30 Palästinenser im besetzten Westjordanland und in Israel getötet, nachdem Messerangriffe verübt wurden oder die israelischen Behörden davon ausgingen, dass Messerattacken verübt werden sollten“, schreibt AI auf seiner Internetseite.

„Rücksichtslose Missachtung internationaler Standards“

„Seit die Spannungen dramatisch angestiegen sind, gibt es zunehmend Beweise dafür, dass die Armee in einigen Fällen das Regelbuch zerrissen und extreme rechtswidrige Maßnahmen ergriffen hat. Sie scheint verstärkt dazu geneigt, tödliche Gewalt gegen jeden anzuwenden, den sie als Bedrohung einschätzt, ohne sicherzugehen, dass die Bedrohung echt ist“, erklärte der Direktor für die Region Naher Osten und Nordafrika bei Amnesty International, Philip Luther. Weiter sagte er, die israelischen Soldaten missachteten „rücksichtslos“ internationale Standards. Sie „schießen, um in Situationen zu töten, in denen es absolut ungerechtfertigt ist“. Die israelischen Streitkräfte müssten dieses Muster der ungesetzlichen Tötungen beenden und alle Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen. Israelische Soldaten und Zivilisten seien in den vergangenen Wochen ernsten Angriffen ausgesetzt gewesen. „Aber schwer bewaffnete Soldaten und Polizisten, die schusssichere Westen tragen, haben die Pflicht, ausgewogene Gewalt anzuwenden, wenn sie einer möglichen Messerattacke gegenüberstehen. Sie müssen versuchen, Verdächtige zu verhaften, bevor sie tödliche Gewalt anwenden“, sagte Luther weiter. In ihrer Stellungnahme vom 27. Oktober kritisiert Amnesty International ausschließlich Israel. Die palästinensischen Angriffe auf Israelis werden nicht verurteilt. (dn)