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Amit als Präsident des Obersten Gerichts vereidigt

Von Israelnetz

Der Richter Jizchak Amit hat am Donnerstag sein Amt als Präsident des Obersten Gerichts angetreten. Die Stelle war zuletzt 17 Monate lang unbesetzt. Premierminister Benjamin Netanjahu und Justizminister Jariv Levin blieben der Vereidigungszeremonie in der Residenz des Staatspräsidenten fern. Levin erklärte zudem, er werde Amit nicht anerkennen. Er favorisierte einen konservativen Richter, fand dafür aber keine Mehrheit im Wahlgremium. Staatspräsident Jizchak Herzog betonte, in einer Demokratie dürften sich die Staatsorgane nicht aus dem Weg gehen. Er rief dazu auf, den Dialog zu erneuern. (df)

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3 Antworten

    1. Alberto,

      von welcher toskanischen Quelle hast Du um Mitternacht ein Schlückchen eingenommen? Ich frage, weil ich so klar vernünftige Sätze wie obig gar nicht mehr gewöhnt war.

      Sicher natürlich hat Herr Herzog, der meiner Meinung nach in einer seit Jahren extrem schwierigen Umgebung einen guten Job macht, Recht. Und gar peinlich ist, wenn der amtierende Justizminister Levin kundtut, er werde den Wahlakt seines nunmehr obersten Richters nicht anerkennen. Traurig, dass sich B.N. solche Fach-Minister leistet.

      2
  1. Ich mutmaße mal, Israels Justizminister Jariv Levin tut sich keinen Gefallen, wenn er „den Wahlalk seines nunmehr obersten Richters nicht anerkennt.“ „Sein“ Kandidat für diesen Posten ist nicht gewählt worden. Doch auch der israelische Justizminister muss die Stimmen der Mehrheit anerkennen. Er weiß: In Israel handelt es sich um eine Demokratie.

    Im Gegensatz zu sämtlichen anderen Ländern des Nahen Ostens!!

    0

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