Rund 1.000 Flüchtlinge verließen am Freitag das offene Gefängnis Holot in der Negev-Wüste mit dem Ziel Ägypten. Ihr Versuch, die naheliegende Grenze zu passieren sowie Kontakt zu UN-Vertretern aufzunehmen, scheiterte. Zahlreiche Migranten zelteten zudem außerhalb der Haftanstalt.
Während der Pressekonferenz am Sonntag in Tel Aviv wandten sich die Aktivisten an die Protestierenden an der ägyptischen Grenze. Die Migranten drückten ihren Wunsch aus, nach Ägypten zu gelangen und die internationale Gemeinschaft auf sich aufmerksam zu machen. Sie planten, nicht in die Holot-Haftanstalt zurückzukehren.
Migranten aus dem Sudan und Eritrea ziehen von Ägypten nach Israel, weil der Staat am Nil sie wieder in ihre Herkunftsländer schickt, in denen ihnen gegebenenfalls Verfolgung droht. Das Flüchtlingsrecht in Israel hat sich in den vergangenen Jahren verschärft. Im Dezember wurde eine neue Version des Einwanderungsgesetzes verabschiedet. Dieses erlaubt, illegale Migranten bis zu einem Jahr zu inhaftieren. Häftlinge können zudem in einer „offenen“ Anlage untergebracht werden, müssen sich aber drei mal am Tag dort melden. 2012 machte das israelische Innenministerium seinen Plan öffentlich, dass es in drei Jahren keine illegale Einwanderung mehr geben solle.
„Holot ist Gefangenenlager“
Walpurga Engelbrecht, Vertreterin des UN-Hochkommissar für Flüchtlinge (UNHCR), sagte am Sonntag, ihre Organisation fordere, Ruhe zu bewahren und erwarte von Israel, „eine humane Lösung“ zu finden. Falls die Migranten nach Ägypten gelangten, sei es trotzdem nicht sicher, dass die Behörde ihnen helfen könne. Engelbrecht sagte laut der Tageszeitung „Jerusalem Post“: „Ägypten hat vor kurzem mehr als 140.000 syrische Flüchtlinge aufgenommen. Unser Büro dort ist ziemlich überfordert im Moment.“
Der UNHCR verstehe die Frustration der Protestierenden. Die Holot-Einrichtung, in der sich die Flüchtlinge drei Mal am Tag melden müssen, sollte eher Gefangenenlager genannt werden und nicht eine offene Anlage.
„Leben wie in einem großen Gefängnis“
Der langjährige eritreische Aktivist Kidane Isaac sagte laut „Jerusalem Post“, dass das Leben für Migranten in Israel „wie ein großes Gefängnis“ geworden sei und dass die „Gemeinschaft der Asylsuchenden in Israel die Erfahrung gemacht hat, Gefangene in dem ganzen Land zu sein, weil wir keine Rechte haben, und wir kollektiv bestraft werden, und unsere Stimmen nicht gehört werden“.
Die am Protestort anwesende Sabine Haddad, Sprecherin der israelischen Behörde für Bevölkerung, Immigration und Grenzen, sagte, dass die Flüchtlinge am Sonntag mit Bussen ins Saharonim-Gefängnis gebracht wurden. Die mehreren hundert Migranten wehrten sich teils gegen das Abführen. Deswegen wurden sie laut der Onlinezeitung „Times of Israel“ auch unter Einsatz von Gewalt in die Busse gebracht. Weil die Migranten ihre Rückmeldepflicht verletzt haben, komme es nun zu einer Anhörung, um festzustellen, ob sie im Saharonim-Gefängnis bleiben oder zurück nach Holot kommen.
