Äthiopische Juden dürfen doch nach Israel

Das Hin und Her um die Einwanderung von Juden aus Äthiopien scheint beendet: Am Donnerstag hat die Regierung in Jerusalem beschlossen, die verbleibenden etwa 9.000 äthiopischstämmigen Juden nach Israel zu holen. Rund 1.300 der sogenannten Falaschmura sollen noch in diesem Jahr ins Land kommen. Die jüdischen Vorfahren der Falaschmura waren unter Zwang zum Christentum konvertiert. Das Thema beschäftigt Israel seit Jahren. Im August 2013 hatte die damalige Regierung erklärt, die Einwanderung aus Äthiopien sei abgeschlossen. Allerdings warteten noch etwa 9.000 Falaschmura, deren jüdische Identität umstritten war, in Übergangslagern auf ihre Einreise nach Israel. Viele Familien waren getrennt. In den folgenden Jahren kam es immer wieder zu Protesten von Familienangehörigen, die bereits nach Israel einwandern durften. Im vergangenen November hat die Regierung der Einwanderung schließlich zugestimmt, aus humanitären Gründen und zum Zwecke der Familienzusammenführung. Anfang März sah sich die Regierung jedoch gezwungen, die Entscheidung aus finanziellen Gründen zurückzunehmen. Das Finanzministerium lehnte die Finanzierung der Einwanderung ab. Es berief sich dabei auf ein Gesetz, das vier Tage nach der im November genehmigten Einwanderung beschlossen wurde. Dieses verlangt, dass die Finanzierung geklärt sein muss, bevor ein Projekt oder Neuausgaben genehmigt werden.

Koalitionskrise abgewendet

Die Abgeordneten Avraham Neguise und David Amsalem (Likud) reagierten auf die Ankündigung mit einem Boykott aller Abstimmungen in der Knesset. Da die Regierung dort nur eine Stimme Mehrheit hält, drohte eine Koalitionskrise. Amsalem erklärte damals: „Die Entscheidung der Regierung über die Falaschmura wurde vor dem Finanzierungsgesetz beschlossen, also ist das Finanzministerium dazu verpflichtet, sie umzusetzen. Die Aufgabe des Finanzministeriums ist es, das Geld aufzutreiben, so wie es Geld für die Sperranlage und Lohnerhöhungen aufgetrieben hat.“ Wie die Tageszeitung „Ha‘aretz“ berichtet, müssen sich Neguise, der selbst aus Äthiopien stammt, und Amsalem nach der Einigung über die Einwanderung der Falaschmura für ihre Wahlverweigerung verantworten. Weil sie nicht zu den Knessetabstimmungen erschienen sind, dürfen sie bis August keine Gesetzesvorschläge oder Tagesordnungspunkte einbringen und auch nicht an Plenarsitzungen teilnehmen – es sei denn für Wahlen. (dn)