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Abbas: Verzicht auf einseitige Staatserklärung bei Alternative

RAMALLAH (inn) - Die Palästinenser würden auf die einseitige Ausrufung eines eigenen Staates bei den UN im September verzichten, wenn die USA eine "andere Option" hätten. Das teilte der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, am Montag gegenüber dem libanesischen Fernsehsender LBC mit.

"Ich weiß nicht, ob die USA eine andere Option haben, aber wenn, dann werden wir nicht zu den UN gehen", so Abbas laut der Tageszeitung "Jediot Aharonot". Er gehe davon aus, dass mindestens 116 der 192 UN-Mitgliedsstaaten einen einseitig ausgerufenen Palästinenserstaat anerkennen würden.

Abbas betonte, dass erstens sowohl US-Präsident Barack Obama als auch zweitens das aus Russland, den UN, den USA und der EU bestehende Nahostquartett die Gründung eines Palästinenserstaates im September zum Ziel hatten. Drittens habe die Regierung im Westjordanland unter Premier Salam Fajjad daher garantiert, dass ihre Behörden zu diesem Zeitpunkt bereit für einen Staat sein werden. "Und sie sind zu 100 Prozent bereit. Diese drei Gründe haben uns dazu gebracht, vom September zu sprechen. Diese und zusätzlich das Fehlen von Verhandlungen."

Seiner Ansicht nach haben vor allem die Themen "Grenzen" und "Sicherheit" zu einem Stillstand bei den Verhandlungen geführt. Abbas fügte hinzu: "Ich habe bisher nicht die Kernfragen mit (Israels Premier Benjamin) Netanjahu diskutiert. Ich habe mit Netanjahu insgesamt nur 15 Stunden gesprochen und ihn drei Mal in mehr als zwei Jahren getroffen. Wir haben nur über Sicherheitsfragen gesprochen. Netanjahu hat über eine israelische Präsenz am Jordan gesprochen, da er sich um Israels Sicherheit angesichts der iranischen Bedrohung sorgt."

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