RAMALLAH (inn) – Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, hat die Wahlen zum Palästinensischen Legislativrat (PLC) auf unbestimmte Zeit verschoben. Nach eigenen Angaben will er dadurch Zeit gewinnen, um Unstimmigkeiten über ein neues Wahlgesetz innerhalb seiner Fatah-Bewegung zu lösen.
Die Wahlen waren ursprünglich für den 17. Juli angesetzt. Palästinensische Beobachter gehen davon aus, dass die Fatah zu diesem Zeitpunkt einen Erfolg der radikal-islamischen Hamas befürchtet. Diese hatte bei den Kommunalwahlen im Gazastreifen deutlich gewonnen.
Bei einem Treffen in Kairo vor einigen Monaten hatte die Hamas einer Feuerpause gegenüber Israel unter der Bedingung zugestimmt, dass der Wahltermin eingehalten wird. Die Terrorgruppe kritisierte die Verschiebung als „anti-demokratisch“. Das berichtet das „Palestinian Information Center“. Hamas-Sprecher Sami Abu Suhri in Gaza bezeichnete sie als „Verletzung von Vereinbarungen zwischen den unterschiedlichen palästinensischen Fraktionen“. Die PA-Führung habe die Entscheidung ohne Rücksprache mit der Hamas getroffen, weil die Fatah nicht auf die Wahlen vorbereitet sei.
