Die Kommunalwahlen im Westjordanland würden vertagt, "bis angemessene Umstände" existierten, hieß es am Montag in einer Anordnung des palästinensischen Präsidenten. Die Verschiebung solle "dem Zentralen Wahlausschuss die Gelegenheit geben, die Vorbereitungen für das Abhalten von Wahlen in allen palästinensischen Bezirken fortzuführen". Sie werde auch die "passende Umgebung" für die Bemühungen liefern, die palästinensische Spaltung zu beenden sowie Versöhnung und nationale Einheit zu erlangen.
Wie die palästinensische Nachrichtenagentur "Ma´an" berichtet, gibt es im Westjordanland und im Gazastreifen insgesamt 315 Kommunalräte. Seit Juli 2010 üben sie ihr Amt ohne Wahlen aus. Der Termin wurde wegen der Rivalität zwischen Hamas und Fatah mehrmals verlegt, zuletzt im vergangenen Juli. Damals hieß es, die Palästinenser wollten mehr Zeit für das Versöhnungsabkommen zwischen Hamas und Fatah gewinnen, das im Mai unterzeichnet wurde. Die Umsetzung der Bedingungen wurde auf die Zeit nach dem islamischen Fastenmonat Ramadan verschoben, der am 1. August begonnen hat.
Nach dem Wahlgesetz müssen die Abstimmungen gleichzeitig im Westjordanland und im Gazastreifen abgehalten werden. Der bislang letzte Urnengang waren Anfang 2006 die Parlamentswahlen, welche die Hamas mit absoluter Mehrheit gewann. Parlamentswahlen und Präsidentschaftswahlen hätten im Januar 2010 stattfinden müssen, doch die Hamas wollte sie im Gazastreifen nicht organisieren, also verweigerte sich die Palästinensische Autonomiebehörde (PA), schreibt "Ma´an".
