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Abbas trifft Wulff und Westerwelle

BERLIN (inn) - Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat sich am Mittwoch in Berlin mit Bundespräsident Christian Wulff und Bundesaußenminister Guido Westerwelle getroffen. In beiden Gesprächen ging es um den festgefahrenen Friedensprozess und die Lage in den palästinensischen Autonomiegebieten.

Westerwelle begrüßte bei dem Treffen die jüngsten direkten Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern. Diese werden nach Vermittlung Jordaniens und des aus den USA, den UN, der EU und Russland bestehenden Nahostquartetts geführt. Der Außenminister ermutigte Abbas dazu, "den Gesprächsfaden mit Israel jetzt nicht abreißen zu lassen". Auf der Internetseite des Bundesaußenministeriums hieß es, beide seien sich darüber einig, dass es an Israel sei, zügig Vorschläge für die Bereiche Grenzen und Sicherheit vorzulegen.

Weiter heißt es, Westerwelle habe beide Seiten dazu aufgerufen, "provokative und einseitige Maßnahmen zu unterlassen". Dabei kritisierte er die israelischen Siedlungsbauaktivitäten. Diese stünden einer dauerhaften Lösung des Nahostkonfliktes im Weg und müssten "dringend eingestellt werden".

Abbas hält sich auf Einladung von Bundespräsident Wulff in Berlin auf. Dieser empfing den palästinensischen Präsidenten zu einem Arbeitsessen im Schloss Bellevue. Wulff ermutigte Abbas, die jüngsten Gespräche in Jordanien mit Mut, Weitsicht und Kompromissbereitschaft fortzusetzen. "Deutschland unterstützt die Bemühungen des Nahostquartetts um eine friedliche Lösung des Konflikts. Ziel muss dabei eine Zwei-Staaten-Lösung sein, die die historischen Ansprüche und Rechte beider Seiten berücksichtigt und damit den Erwartungen der Menschen in der Region gerecht wird", sagte Wulff laut einer Mitteilung auf der Internetseite des Bundespräsidenten. Er sicherte Abbas zu, Deutschland werde sich weiterhin für den Aufbau eines Palästinenserstaates "substantiell engagieren".

Am heutigen Donnerstag trifft sich Abbas auch mit Bundestagspräsident Norbert Lammert und Bundeskanzlerin Angela Merkel.

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