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Abbas: „Palästinensische Versöhnung auf Eis gelegt“

BAGDAD (inn) - Die nationale Einheit ist "auf Eis gelegt". Das erklärte der palästinensische Präsident Mahmud Abbas am Donnerstag in Bagdad. Ähnliche Bemerkungen waren in den vergangenen Wochen auch von Vertretern der Hamas zu hören. Für das Scheitern der Versöhnung machte Abbas die radikal-islamische Organisation verantwortlich.

Er habe bei seinem Treffen in Katar im Februar in vielen Punkten mit Hamas-Chef Chaled Mascha´al übereingestimmt, sagte Abbas, der sich derzeit zu einem Gipfeltreffen der Arabischen Liga im Irak aufhält. Er fügte hinzu: "Wir waren uns über die Vision, die Ziele und die Bedingungen einig." Mascha´al sei ehrlich gewesen und er selbst sei für die Versöhnung von Hamas und Fatah bereit gewesen. Allerdings hätten mehrere Hamas-Führer die in Katar getroffenen Vereinbarungen abgelehnt. "Der Ball ist nun auf dem Feld der Hamas", so Abbas.

Mascha´al und Abbas hatten sich unter anderem darauf geeinigt, dass der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) die Rolle des Premierministers in einer zu bildenden Übergangsregierung übernehmen sollte. Diese Entscheidung hatten mehrere Hamas-Führer später jedoch abgelehnt. Zuvor hatte sich die Hamas bereits geweigert, den derzeitigen Premierminister im Westjordanland, Salam Fajjad, für dieses Amt aufzustellen.

Er hoffe nun bei dem Treffen der Arabischen Liga auf politische Unterstützung, sagte Abbas laut der palästinensischen Nachrichtenagentur "Ma´an".

Hamas und Fatah hatten Anfang Mai vergangenen Jahres ein Versöhnungsabkommen unterzeichnet. Dieses sieht unter anderem die Bildung einer Interimsregierung und Wahlen innerhalb eines Jahres vor. Im November 2011 hatten sich beide Gruppen auf eine partnerschaftliche Zusammenarbeit geeinigt und erklärt, es gebe nun keine Differenzen mehr. Mehrmals vereinbarten die Organisationen, gegenseitige Gefangene freizulassen und zuzulassen, dass die Wahlkomitees im Gazastreifen und im Westjordanland ihre Arbeit aufnehmen. Auch die Bildung einer Interimsregierung wurde mehrfach verkündet. Bislang wurde jedoch keine der Ankündigungen in die Tat umgesetzt.

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