BERLIN (inn) – Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat die Öffentlichkeit dazu aufgerufen, gegen die israelfeindlichen Hetztiraden des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmedinedschad zu demonstrieren – Paul Spiegel, Präsident des Zentralrates, schlug den 26. Januar als Termin für mögliche Lichterketten vor.
Angesichts der hasserfüllten Äußerungen des iranischen Präsidenten sei „ein deutliches Zeichen der deutschen Öffentlichkeit“ nötig, sagte Spiegel gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.
“ Ahmedinedschads Entschlossenheit, den Iran atomar aufzurüsten, geht alle an“, nicht nur Israel und die Juden, so Spiegel. Auch die Staaten Europas seien davon betroffen.
Spiegel wünschte sich, dass die demokratischen Parteien zu Demonstrationen oder Lichterketten am 26. Januar aufrufen. Dies ist ein Tag vor dem Holocaust-Gedenktag.
Grünen-Chef Reinhard Bütikofer unterstützte den Vorschlag Spiegels. „Es ist nötig, dass die Zivilgesellschaft den Protest zu ihrer Sache macht.“ Eine Verurteilung der Worte Ahmedinedschads durch den Deutschen Bundestag reiche nicht aus.
Auch der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), begrüßte „eine besondere Solidaritätsbekundung mit Israel gerade in zeitlichem Zusammenhang mit dem Holocaust-Gedenktag“. Dieser Gedenktag sei nicht nur auf die Vergangenheit gerichtet.
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte, Spiegel habe zu Recht gebeten, „gemeinsam ein Zeichen gegen solch abstruse Äußerungen zu setzen“. Die demokratischen Parteien müssten „mit den Kirchen und Religionsgemeinschaften, Gewerkschaften und anderen zivilgesellschaftlichen Kräften überlegen, in welcher Weise das geschehen kann“. Ähnlich äußerte sich auch FDP-Generalsekretär Dirk Niebel.
Ahmedinedschad hatte am Neujahrstag von den „Verbrechen der Zionisten“ gesprochen und diese mit den Taten der Nazis verglichen. Im Oktober hatte er gefordert, dass Israel „von der Landkarte ausradiert“ oder nach Europa verlegt werden sollte.
