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„Gazastreifen wird riesiges Gefängnis“

RAMALLAH (inn) – Die Palästinensische Autonomiebehörde hat 50 000 palästinensische Fahnen bestellt, die sie nach dem israelischen Rückzug aus Gaza in den geräumten Siedlungen hissen wollen. Unterdessen äußern palästinensische Menschenrechtsorganisationen die Sorge, der Gazastreifen könnte nach dem Rückzug zu einem riesigen Gefängnis werden.

„Der Gazastreifen wird nach internationalem Recht weiterhin besetztes Gebiet bleiben“, meinte Renad Qubbaj vom Netzwerk palästinensischer Nicht-Regierungsorganisationen in Ramallah laut einem Bericht des „Inter Press Service“. „Nach der Umsetzung des Rückzugsplanes wird die israelische Armee die Kontrolle über die Grenzübergänge behalten.“

In einer Stellungnahme des Netzwerkes heißt es weiter: „Der Rückzugsplan ist dazu gedacht, die israelischen Siedlungen im Westjordanland einschließlich Jerusalem zu legitimisieren, die sich derzeit ausdehnen; ebenso die Trennungsanlage, die entgegen internationalem Recht aufgebaut wird.“

Qubbaj fügte hinzu: „Die Palästinenser in Gaza werden keine Kontrolle über Flughäfen oder Seehäfen oder über die natürlichen Ressourcen wie Wasser oder Gas bekommen.“

Der stellvertretender Direktor des Palästinensischen Zentrums für Menschenrechte (PCHR), Dschaber Wischah, sagte: „Bis jetzt kennen wir keine Details zu dem Rückzugsplan. Aber unsere Analyse zeigt, dass der Plan nicht dem internationalen Gesetz oder den internationalen Menschenrechten entspricht. Er wird keine Veränderung in Gaza bringen.“

Es sei „offensichtlich, dass Gaza ein riesiges Gefängnis werden wird. Es wird keine Bewegungsfreiheit geben.“

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