AMMAN (inn) – Die Wahlen zum Palästinensischen Legislativrat (PLC) finden spätestens am 20. Januar 2006 statt – das hat der Zentralausschuss der Fatah-Bewegung am Wochenende bei einem Kongress in der jordanischen Hauptstadt Amman beschlossen.
Ursprünglich waren die Parlamentswahlen für den 17. Juli angesetzt. Doch der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, hat sie auf unbestimmte Zeit verschoben. Die radikal-islamische Hamas wirft ihm vor, der Anlass sei seine Befürchtung gewesen, im Juli könne die Hamas ähnlich erfolgreich sein wie bei den Kommunalwahlen.
Das Fatah-Komitee sprach zudem über eine mögliche palästinensische Staatsgründung. Es lehnte jeglichen Vorschlag ab, einen provisorischen Staat im Gazastreifen zu errichten, der später erweitert werden könnte. Die Mitglieder bestanden darauf, dass ein Staat nur auf dem gesamten Gebiet des Gazastreifens und des Westjordanlands entstehen könne – dazu gehöre auch Ost-Jerusalem.
Während der Konferenz tauchte überraschend der jordanische König Abdullah II. auf. Abbas wertete seinen Besuch als Zeichen für „die tiefen Beziehungen zwischen Jordaniern und Palästinensern“.
Nach Abbas‘ Angaben beendete das 16-köpfige Komitee sein Treffen ohne „ernsthafte Differenzen“ unter den Teilnehmern. Dies berichtet die Tageszeitung „Jerusalem Post“.
