JERUSALEM / GAZA (inn) – Das israelische Sicherheitskabinett hat am Mittwoch beschlossen, dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, noch einige Tage Zeit zu geben, um auf das Abfeuern von Kassam-Raketen und Mörsergranaten aus dem Gazastreifen zu reagieren. Gleichzeitig bereiteten die Minister einen möglichen Militärschlag im nördlichen Gazastreifen vor, von wo aus die Palästinenser die Raketen abschießen.
„Wir werden das Abfeuern von Kassams nicht länger hinnehmen, und wenn sie nichts unternehmen, werden wir es tun“, sagte Premierminister Ariel Scharon bei einem Kabinetts-Treffen am Mittwoch. Falls die Palästinensische Autonomiebehörde nichts gegen die Raketen tun sollte, werde das israelische Militär die Kontrolle über den nördlichen Gazastreifen übernehmen, hieß es.
Die Entscheidung darüber, ob und wann diese Operation durchgeführt wird, liegt bei einem eigens gegründeten „Mini-Kabinett“. In ihm sitzen neben Scharon Verteidigungsminister Schaul Mofas, Außenminister Silvan Schalom sowie die Vize-Premierminister Ehud Olmert und Schimon Peres.
„Der Staat Israel verwirklicht die Schritte gegen den Terror, die die Palästinensische Autonomiebehörde angekündigt hatte“, hieß es nach dem Treffen am Mittwoch. Erstmals waren in der Kabinettssitzung auch die neu vereidigten Minister der Avoda vertreten.
Mofas forderte: „Wir müssen eine Balance finden zwischen der dringenden Notwendigkeit, die Sicherheit unserer Bürger zu gewährleisten und Abu Masen (Abbas) die Möglichkeit zu geben, ein neues Kapitel des Dialoges und einen Stopp des Terrors herbeizuführen.“
Sein Kollege Schalom warnte indes, mit der Wahl Abu Masens sei ein Fenster aufgestoßen worden, und die daraus entstandene Chance könnte nur wenige Wochen bestehen bleiben.
Auch Justizministerin Zipi Livni sagte gegenüber dem israelischen Rundfunk am Donnerstagmorgen, sie halte Abu Masen für glaubwürdig. Sie gehe davon aus, dass er die Angriffe auf Israel wirklich stoppen wolle. Israel müsse Abbas daher noch etwas Zeit geben, um die Truppen dazu zu bringen, gegen den Terror vorzugehen.
Derweil hatte Abbas angekündigt, die palästinensischen Sicherheitskräfte im nördlichen Gazastreifen zu stationieren, damit sie gegen die Raketenangriffe vorgehen.
Am Mittwochabend trafen sich laut der Tageszeitung „Ha´aretz“ israelische und palästinensische Offiziere am Eres-Grenzübergang, um die palästinensischen Truppen für diesen Einsatz zu koordinieren. Abbas habe 500 bis 700 Polizisten beordert, um über die Ortschaften zu wachen, von denen die Raketen in den vergangenen Tagen abgeschossen wurden. Am Mittwoch waren erstmals seit einer Woche keine Raketen auf die israelische Stadt Sderot abgefeuert worden.
