RAMALLA (inn) – Der ehemalige palästinensische Minister Nabil Amr hat die palästinensischen Politiker zu einer „Intifada“ innerhalb der palästinensischen Institutionen aufgerufen. Es müsse Reformen und eine „Erweckung“ in der palästinensischen Führung geben, sonst gleite sie ab in Zerfall und Anarchie.
Amr ist ein bekannter Kritiker von PLO-Chef Jasser Arafat. Er war am 20. Juli von Unbekannten angeschossen worden, nachdem er in einem Fernsehinterview Arafat kritisiert und Reformen verlangt hatte. In einem Münchener Krankenhaus musste daraufhin sein rechtes Bein unterhalb des Knies amputiert werden. Noch immer wird er in München behandelt.
In der von ihm 1995 in Ramalla gegründeten Tageszeitung „Al-Hajat al-Dschadida“ schreibt er nun wieder, wie ehemals, tägliche Kolumnen. Kürzlich rief er in einem Artikel die Palästinenser zu einer „Intifada“ gegen den chaotischen Zustand der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und den Palästinensischen Legislativrat (PLC) auf.
Die beiden Institutionen seien unfähig, Reformen durchzuführen und das Chaos in den Palästinensergebieten zu stoppen, schrieb Amr unter dem Titel „Aufruf zur Wiedererweckung in unseren Institutionen“. „Jeder palästinensische Politiker, mit dem man spricht, beschwert sich über die Situation“. Er fährt fort: „Die interne Situation ist tragisch angesichts des Mangels an echtem Fortschritt in unseren Institutionen. Bei diesen Ausmaßen des Verfalls und der Orientierungslosigkeit sollten eigentlich die Alarmglocken läuten“.
Seinen Kollegen im PLC warf er Nachlässigkeit und Widerwillen vor. „Als Mitglied des Palästinensischen Legislativrates rufe ich meine Kollegen dazu auf, aufzuwachen und wieder die Verantwortung zu übernehmen.“ Er forderte eine „spezielle Sitzung“, in der „in aller Freiheit und mit Mut alle internen Themen angesprochen werden, wie etwa die öffentlichen Gelder, Verantwortungsbereiche und Selbstkontrolle“. Dabei sollten sie „mit sich selbst beginnen, indem sie ihre eigenen Konten offen legen“.
„Wir dürfen die Möglichkeit von Reformen nicht zurückweisen, denn die Alternative wäre Zerfall und Anarchie“, schreibt der Palästinenser. „Wir haben keine vernünftige Intifada innerhalb unserer Institutionen, um sie wieder auf den richtigen Weg zu bringen“.
