RAMALLA (inn) – In zwei palästinensischen Ministerien wurden in den vergangenen Jahren Gelder in Millionenhöhe veruntreut und unterschlagen. PLO-Chef Jasser Arafat ordnete jetzt eine Untersuchung der Vorfälle an.
Wie die Tageszeitung „Jerusalem Post“ meldet, handelt es sich um das Verkehrsministerium sowie um das Ministerium für Sport und Jugend.
Demnach hat das UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) dem Palästinensischen Legislativrat (PLC) Anfang dieser Woche einen Bericht vorgelegt. Darin werden Misswirtschaft, Korruption, Machtmissbrauch und andere illegale Praktiken von Angestellten des Sport- und Jugendministeriums angeprangert. Einige hochrangige Vertreter hätten das Ministerium wie eine Privatfirma geführt. Auch die palästinensische „General Control Institution“ hatte einen ähnlichen Bericht vorgelegt.
Der kürzlich ernannte Sport- und Jugendminister, Salah Tamari, zeigte sich laut „Jerusalem Post“ über die Enthüllungen entsetzt. „Ich habe Präsident Arafat über diese Bericht informiert. Alle, die in diesen Fall verwickelt sind, müssen verhört und vor Gericht gestellt werden.“ Sollte die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) keine Schritte gegen die Beschuldigten einleiten, werde er zurücktreten.
Der 220 Seiten umfassende UNDP-Bericht bezieht sich auf zahlreiche Fälle von Diebstahl und Misswirtschaft in den Jahren 1996 bis 2000. Demnach haben Angestellte des Ministeriums unter anderem große Summen für private Auslandsreisen und Luxuswagen ausgegeben. Das Budget für 2003 sei zudem bereits im April zur Hälfte aufgebraucht gewesen.
In einem Fall seien allein 500.000 US-Dollar „verschwunden“, die für ein Sportprojekt in Gaza bestimmt waren.
Wie Tamari mitteilte, hätten zahlreiche Geberstaaten und Einrichtungen der Vereinten Nationen (UN) wegen der Vorwürfe ihre Zusammenarbeit mit dem betroffenen Ministerium eingestellt.
Das Ministerium ist in zwei Bereiche aufgegliedert – einer ist für das Westjordanland zuständig, der andere für den Gazastreifen. Allein in Judäa und Samaria gibt es 282 Angestellte, einhundert davon sind Generaldirektoren, sagte Tamari.
Ein weiterer Korruptionsskandal wurde im Verkehrsministerium aufgedeckt. Palästinensischen Angaben zufolge haben Betrug und Unterschlagung durch die Angestellten die PA rund 18 Millionen Dollar Verluste gekostet.
