RAMALLAH (inn) – Der designierte palästinensische Premierminister Ahmed Qrea hat mit der Bildung eines „Krisenkabinetts“ begonnen. Offenbar sollen auch die von Israel und den USA unterstützten ehemaligen Minister Salam Fayyad und Mohammed Dahlan wieder Posten erhalten.
Palästinensischen Angaben zufolge werde Fayyad wieder das Amt des Finanzministers übernehmen. Nabil Sha´at soll weiter als Außenminister tätig sein, wie schon unter der Regierung des zurückgetretenen palästinensischen Premierministers Mahmoud Abbas. Hanan Ashrawi soll möglicherweise Bildungsministerin werden. Auch Oberst Jibril Rajoub, ehemaliger Chef des palästinensischen Geheimdienstes im Westjordanland und derzeitiger Berater von PLO-Chef Yasser Arafat in nationalen Sicherheitsangelegenheiten, soll einen Ministerposten erhalten.
Palästinensische Quellen werteten die Veröffentlichung dieser Details über das Kabinett als Versuch Qreas, internationale Unterstützung zu gewinnen.
„Diese Notstandsregierung wird nur für eine begrenzte Zeit im Amt sein und sich hauptsächlich mit Sicherheitsfragen auseinandersetzen und für Recht und Ordnung in den Autonomiegebieten sorgen“, kündigte Qrea.
Das „Krisenkabinett“ soll vorerst sechs bis zehn Minister enthalten und spätestens am Sonntag dem Palästinensischen Legislativrat (PLC) vorgestellt werden.
Wie die Tageszeitung „Jerusalem Post“ unter Berufung auf palästinensische Angaben berichtet, haben am Mittwochabend einige Parlamentarier eine Petition vorbereitet, in der die Bildung eines „Krisenkabinetts“ verurteilt wird. Zudem werde darin aufgerufen, keinen Posten an Dahlan zu vergeben.
