RAMALLAH (inn) – Der palästinensische Premierminister Mahmoud Abbas hat mit Rücktritt gedroht, falls seine Machtbefugnisse nicht erweitert werden und das Parlament seine Politik nicht weiter unterstützen sollte. Das gab der palästinensische Informationsminister Nabil Amr am Mittwoch in Ramallah bekannt.
Abbas hat für den morgigen Donnerstag eine Sitzung des Palästinensischen Legislativrats (PLC) einberufen. Dort will er über seine bisherige Regierungszeit sprechen. Vergangene Woche hatte er zudem angekündigt, möglicherweise die Vertrauensfrage zu stellen.
Der auch als Abu Mazen bekannte Politiker stellt sich seit Wochen einem Machtkampf mit PLO-Chef Yasser Arafat. In den vergangenen Tagen hatten Vertreter der Autonomiebehörde immer wieder versucht, zwischen den beiden zu vermitteln. Mehr als 270 Palästinenser, darunter auch Mitglieder des PLC, hatten eine Petition unterschrieben, in der die beiden aufgefordert werden, ihren Streit beizulegen.
Arafat weigert sich beständig, von seiner Macht abzugeben. Er hat noch immer die Kontrolle über die Mehrzahl der palästinensischen Sicherheitsdienste inne. Zudem kontrolliert er sämtliche Schritte von Abbas.
