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Sharon: „Palästinensischer Staat soll Probleme der Flüchtlinge lösen“

Ein palästinensischer Staat muß eine Antwort auf das Flüchtlingsproblem geben. Dies sagte Israels Premierminister Ariel Sharon im Interview mit dem aktuellen Dienst der Zeitung „Yediot Ahronot“ (ynet). „Wenn man von einem palästinensischen Staat spricht, muß man beachten, daß er gegründet wird, um die Probleme der Palästinenser und der palästinensischen Flüchtlinge zu lösen.“ Dies hält der Regierungschef derzeit nicht für ausgeschlossen: „Das ist gut für uns und für die Palästinenser.“

Durch verschiedene Erleichterungen und Zugeständnisse kommt Israel momentan den Palästinensern entgegen. Keine Kompromisse geht Sharon allerdings weiterhin im Bereich der Sicherheit ein: „Ich bin zu einer echten Regelung bereicht. Im Bereich der Sicherheit werde ich jedoch keine Zugeständnisse machen, weder heute noch in Zukunft.“ Nur wenn die Palästinenser aktiv gegen den Terror vorgingen, seien Erleichterungen auch auf diesem Gebiet möglich.

Die gewünschte Aktivität stellt sich der israelische Premier so vor: „Geheimdienst, Festnahme von Terroristen und denjenigen, die sie schicken. Anschließend sollen sie vor Gericht gestellt und bestraft werden. Das zweite ist, die Terror-Organisationen aufzulösen. Das dritte ist, die illegalen Waffen einzusammeln, um sie von den palästinensischen Gebieten zu entfernen und zu vernichten. Auf dem Gebiet der Wirtschaftsreform hat es bereits erste Schritte in die richtige Richtung gegeben.“

Die Terror-Organisationen hält Sharon derzeit für ungewöhnlich schwach: „Heute haben wir als Folge unserer sehr intensiven Aktivität gegen den Terror eine Phase von großer Schwäche bei den Terror-Organisationen – die Hamas und den Jihad al-Islami. Sie sind heute vielleicht so schwach wie nie, wenn ich die Lage mit ihrem Zustand in den vergangenen Jahren vergleiche.“

Darin sieht der Premier eine Chance auf Frieden, die er nicht verpassen möchte: „Friede hat dann einen Wert, wenn er auf Ruhe und Sicherheit gebaut ist. Wenn nicht – was bringt dann der Friede? Trotz der vielen Opfer sind bei den Palästinensern erste Risse in dem Gedanken entstanden, man könne Israel mit Gewalt auf die Knie zwingen. Deshalb gibt es erste Zeichen dafür, daß man mit ihnen zu einer Regelung kommen kann. Ich habe nicht vor, diese Gelegenheit zu versäumen.“

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