JERUSALEM (inn) – Eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofes in Israel hat am Dienstag heftige Kontroversen unter den Knessetabgeordneten hervorgerufen – die Richter entzogen dem privaten nationalen Radiosender „Arutz Sheva“ (Kanal 7) den vor drei Jahren von der Knesset zugesprochene Anspruch auf eine Sendelizenz innerhalb Israels.
Der Oberste Gerichtshof gab damit einem Antrag von Knessetabgeordneten der linksgerichteten Arbeits- und Meretz-Partei sowie der radikal-säkularen Shinui-Partei statt, die sich für eine Aufhebung der Knesset-Entscheidung aus dem Jahr 1999 ausgesprochen hatten.
In der Urteilsbegründung des Obersten Gerichtshofs hieß es, die vor drei Jahren von der Knesset vorgenommene Novellierung des Rundfunkgesetzes, die „Arutz Sheva“ eine legale Sendetätigkeit von Israel aus erlaubt hatte, sei verfassungswidrig.
Rabbi Yitzhak Levy, Abgeordneter der Nationalreligiösen Partei, rief nach Bekanntgabe der gerichtlichen Entscheidung Israels Premierminister Ariel Sharon auf, im Streit zwischen dem nationalregilös geprägten Radiosender mit Sitz in Beit EL in der samarischen Benjamin-Region und dem Gerichtshof zu vermitteln.
„Arutz Sheva ist die Stimme einer großen Gruppe der israelischen Bevölkerung, die sich nicht in den landesweiten Medien repräsentiert sieht,“ sagte Levy. Die Entscheidung des Obersten Gerichtes sei zudem politisch motiviert.
Das Programm von „Arutz Sheva“ ist geprägt von einer tiefen Liebe zu Israels Volk, Land und Tora. der Sender will nach eigenen Angaben eine „positive Botschaft der Hoffnung“ verbreiten.
Abgeordnete der säkularen, linksgerichteten Parteien begrüßten unterdessen die Entscheidung. Eitan Cabel (Arbeitspartei) erklärte, er sei „froh über das Ende der seit drei Jahren andauernden Auseinandersetzung um die Sendelizenz.“
„Arutz Sheva“-Direktor Ya´akov („Kätzele“) Katz räumte unterdessen ein, nicht mit einer für den Sender positiven Entscheidung gerechnet zu haben. „Wir werden jetzt den Sendebetrieb eben weiter von unserem Schiff vor der Küste Tel Aviv betreiben“, so Katz.
Außerhalb der Zwölf-Meilen-Zone gelten keine israelischen Rundfunkgesetze. Der 1987 von Katz und dem Rabbiner Salman Melamed gegründete Sender gilt als Stimme der israelischen Bewohner Yeshas (Judäas, Samarias und des Gazastreifens). Er ist einer der erfolgreichsten israelischen Radiostationen und Partner von „Israelnetz“.
Info:
www.israelnationalnews.com
Eine Antwort
Ich war als unbedarfter “ Ausländer schnell dabei die israelischen Nachrichten über “ Times of Israel“ zu empfangen. Bis ich anhand der Berichterstattung merkte wie voreingenommen diese ist. Ich suchte eine Alternative und fand Israelnetz und Arutz 7 und es öffnete sich mir diese Schlagzeile. Ihr wird die Sendelizenz entzogen. Wer darf so etwas in einem “ freien Land tun? Bitte diesem Gerichtshof nicht soviel Macht zugestehen, diese ist in falschen Händen.