IStGH überprüft Zuständigkeit für Israel

Von Israelnetz

Der Internationale Strafgerichtshof hat am Donnerstag einem Einspruch Israels stattgegeben. Im November warf die Vorverfahrenskammer Israel Kriegsverbrechen vor. Der jüdische Staat machte geltend, dass der IStGH keine Jurisdiktion über Israel und die Palästinensische Autonomie besitze. Die Rechtsmittelkammer wies nun die Vorverfahrenskammer an, die Zuständigkeit zu prüfen. Über Israels Antrag, die Haftbefehle gegen Premier Benjamin Netanjahu und den früheren Verteidigungsminister Joav Gallant außer Kraft zu setzen, wurde nicht entschieden. Darüber müsse die Vorverfahrenskammer befinden. (ndr)

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3 Antworten

  1. Ist man sich beim IStGH etwa bewusst geworden,daß man sich bezüglich Israels dort etwas zu weit aus dem Fenster gelehnt hat ?
    Das wäre ja mal was ganz Neues…….SHALOM

    2
  2. Ja, sie sind nicht zuständig. Der Haftbefehl war eine politische Entscheidung. Wird Zeit, dass er zurück genommen wird. Bin gespannt wie lange sich das Gericht Zeit für die Überprüfung lässt.

    4

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