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Israel legt Berufung gegen Haftbefehle ein

Von Israelnetz

Israel hat am Freitag zweimal Berufung gegen die Haftbefehle eingelegt, die der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) gegen Regierungschef Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Joav Gallant verhängt hat. In einem Einspruch wirft Israel dem Gericht vor, sich auf Informationen von 2021 zu stützen statt auf neue Erkenntnisse aus dem Krieg im Gazastreifen infolge des Massakers vom 7. Oktober 2023. Zudem habe der IStGH dem jüdischen Staat keine Möglichkeit für eigene Ermittlungen gegeben. In der zweiten Berufung geht es darum, dass der IStGH für Israel nicht zuständig sei. (eh)

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24 Antworten

  1. So sehe ich das auch. Außerdem ist der Ankläger, vermute ich, voreingenommen. Frage, steht dessen Anklage noch wegen mutmaßlicher sex. Belästigung? Oder wird das verschleiert beim IGH? Der 7.10.23 wird generell ausgeklammert von Spanien, Irland u.a. OT: Die Geiseln müssen frei kommen in Gaza.
    Dann wird Waffenstillstabd kommen. Hilfsgüter kommen nicht an, was mir unendlich leid tut. UNRWA lässt plündern. 90% der Giftgas Fabriken und Waffenlager ect. in Syrien zerstört.
    Jetzt reicht es, Herr Premier. Golan, israelische Seite sichern. Syrer suchen jetzt Sicherheit trotz mehreren Milizen. Meines Erachtens müsste Erdogan von UNO aus Syrien rausgeschmissen werden. Sie lassen Kurden ermorden zu. Erdogan, zeigt den keiner bei Intern. Gerichtshof an? Ach nein, er ist ja Steinmeiers Freund.
    Sorry, vom Thema ab. Bin gespannt, was in Israel sich verändert hat, wenn ich diese Woche dort bin. Shalom

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    1. Der neue starke Mann in Syrien hat vor nicht allzu langer Zeit erklärt, nach Damaskus „wartet Jerusalem auf uns“. Ich traue dem Mann nicht von hier ins Badezimmer und denke, die Israelis haben Recht, militärische Infrastrukturen in Syrien zu zerstören. Ich habe gelesen, dass Clanchefs aus drusischen Dörfern am Golan die Israelis aufgefordert haben, sie zu annektieren…die wissen warum.

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      1. Ja, die militärischen Fähigkeiten müssen komplett beseitigt werden. Den Satz mit Jerusalem habe ich auch gelesen. Auch 10 % können noch töten.

        Welt TV hat gestern den Bericht ebenfalls gebracht von den Drusen, ja, die befürchten mit Recht, dass es ihnen nicht gut gehen wird. Und sie wissen von ihren Glaubensbrüdern auf der israelischen Seite, dass es denen weit aus besser geht.

        Jerusalem Post bringt heute einen Artikel, der von einem liban. Parteiführer der Drusen handelt und eigentlich Unterstützer der Achse der islamischen Republik galt und der jetzt sagt, die Schiiten sollten Frieden mit Israel schließen. Und er sagt, der einzige Sieger der Region ist Netanjahu.

        Die Gebetsgruppe in Jerusalem, die auch Woche für Woche ihre Gebetsmail verschicken haben diese Woche dies über die Führer Israels geschrieben: „Sie richten sich immer öfter nach Gottes Willen, auch wenn sie nicht Kapitel und Verse zitieren können. All dies ermutigt uns, im Gebet zu verharren, damit Gott mehr Einfluss auf alle Führer Israels hat“. Und sie rufen auch konkret zur Fürbitte für Netanjahu aus (auch Paulus rief dazu auf, für die Regierungen zu beten, erinnern wir uns daran) „Abba Vater, Premierminister Bibi Netanjahu braucht Deine Weisheit und Einsicht, um heute Israels Führer zu sein, deshalb bitten wir Dich, ihm das im Überfluss zu geben“

        Und wir sehen doch in der Rückschau, dass es Gott ist, der in der Region am arbeiten ist. Und er arbeitet mit den Menschen, die dort sind, Verantwortung haben.

        Übrigens gibt es eine Prodcastfolge von Paul Ronzheimer zu Syrien, neu, empfehlenswert.

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      2. Dem traue ich nicht. Er war ein Al Kaida.
        EU hat bereits Gespräche aufgenommen.
        Die lernen nichts dazu. Assad hat sich heute aus Moskau gemeldet. Er wollte weiter kämpfen….dieser Mörder mit Folterknechten.
        LG

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    2. @Am Israel chai – Der Ankläger Khan, vermuten Sie, könne voreingenommen sein. Verzeihung, der einzige „Richter“ der nur befangen in die Geschichte einging, war Nazi-Rechtsbruch-Richter Freisler. Den traf ein himmlisches tödliches Schrapnell auf dem Weg vom Gerichtsgebäude zum Bunker.
      Zu Ihrer Mutmaßung, ob der mutmaßliche Vorwurf an Khan wegen sexueller Belästigung seine juristischen Fähigkeiten, besonders aber bei der Hinterfragung einer juristischen „Unbefangenheit“ am Intern. Strafgerichtshof beeinträchtigen könnte/würde – oder ob die „dortigen Deppen“ das verschleiern würden – Nethanjahu bliebe dann nur das Opfer „antisemitischer IStG- Erzählweise“

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  2. Der IGH ist für die Palästinensergebiete zuständig. Damit ist er auch für Aktionen in diesen Gebieten zuständig.

    @christin
    Jerusalem Post schreibt das die Drusen ihr Land annektiert haben wollen? Die Drusen wollen leben wie im WJL oder Gaza?
    Am 6. Oktober 2023 war es in Gaza so schön, dass sie keinen anderen Ausweg sahen, als „auszubrechen“?. Wie verzweifelt muss man sein, um sein eigenes Leben für so wertlos zu halten, dass man so etwas tut, obwohl man sehr genau weiß, wie die Reaktion sein wird! Sollen die Drusen von nun an so leben?
    Sehr glaubwürdig ihre „Jerusalem Post“!

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    1. @ Herr L., fahren Sie mal in die israelischen Golan-Höhen in drusische Dörfer und fragen Sie die Leute in welchem Staat sie leben wollen. Drusen dienen auch beim IDF, sie sind loyal gegenüber Israel. Ein Vergleich der Lebensverhältnisse von drusischen Dörfern auf der einen oder anderen Seite vom Golan mit WJL oder Gaza ist da überflüssig. Und wenn man in Syrien über einen Anschluss an Israel diskutiert spricht das für sich.

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    2. Ralf hat es schon richtig beschrieben, die Drusen sind im Staat Israel integriert. Mit allen Rechten und Pflichten. Dass sie es mit Gaza und dem WJL in Verbindung bringen, zeigt mal wieder, dass Sie vollkommen realitätsfremd sind und geschichtlich nichts begriffen haben.

      Und der 6.10. Ne, sie wollten einfach nur ihrem „Hobby“ nachgehen und Juden töten. Nützliche Idioten finden dafür auch gerne eine Entschuldigung.

      Dass sie damit ihre eigene Bevölkerung in Gefahr bringen, das sind sie ja gewöhnt seit 2007. Machen Sie ja in schönster Regelmäßigkeit – zumindest was den Raketenbeschuss angeht.

      Dass sie diesmal „etwas übertrieben“ haben und den Grundstock für die Zerstörung der Achse des Bösen, sorry, Sie nennen es ja Achse des Widerstandes gelegt haben, ist heute Geschichte. Und zwar nicht als alles vergessen, sondern für die Geschichtsbücher. Der Nahe Osten verändert sich, da ändern auch die linksradikalen Uni-Professoren nichts, die ihre Studenten bei der Einstellung „Judenmord ist geil“ unterstützen.

      Was wollen Sie? Dass Syrer weiter geknechtet werden? Dass die Iraner weiter ihr Mullahregime hat, das ihnen jede Luft zum atmen nimmt? Die Achse des Bösen muss verschwinden. Je eher desto besser.
      Und wenn die Drusen in Syrien sehen, dass es ihren Verwandten auf der israel. Seite gut geht, dann ist dies einfach ein Fakt, den man auch nicht mit den Lügen beseitigen kann.

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  3. Also,zunächst einmal war es der 7.10.23,wenn mein Kopf das richtig gespeichert hat. Und dann „ausbrechen“????? Was schreibst du da? Geiseln nehmen,in Tunnel verstecken,Kinder bestislisch töten,Frauen vergewaltigen und Holocaust-Überlebende ebenfalls mitschleppen,selbst wenn schon tot? Welcher normale Mensch tut so etwas? Freiheitskämpfer? Sei mir nicht böse,aber du wirst immer radikaler. Lass dir helfen,indem dich mal jemand aufklärt und dir die Augen öffnet. Das ist ja nicht mehr zum aushalten. 🤦‍♀️🤦‍♀️😤😤

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    1. Achtung an alle. Ich habe ein schreckliches zusammengeschnittenes zusammenkopiertes Video zugesandt bekommen in dem man den Angriff der Hamas auch vordatiert hat (6.10.23). Möglicherweise wird im versteckten versucht, Geschichtsfälschung zu betreiben – indem man einen Angriff von Israel konstruieren, und dann den Bestialischen Terroranschlag vom 7.10.23 quasi als provozierte Gegenreaktion verkaufen will … Möglicherweise wurde Ludovico Opfer dieser Hinterhältigkeit. Allerdings besteht auch die Möglichkeit, dass das verwechseln der Daten ein Flüchtigkeitsfehler ist …

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    1. Albert Nola
      Sie meinen „für keine Zuständigkeit“ des Intern.StrafGH dieses hier:
      Gestern (05.02.2021) hat die Vorverfahrenskammer I des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) eine Entscheidung über den Umfang der territorialen Zuständigkeit des IStGH für Fragen im Zusammenhang mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt getroffen. Wie bereits veröffentlicht, vertritt der Generalstaatsanwalt die Position, dass der IStGH in dieser Angelegenheit keine Zuständigkeit hat, da unter anderem KEIN souveräner palästinensischer Staat existiert und auch KEIN Territorium, das zu einer solchen Entität gehört, […]
      Ich verstehe! Deshalb die vielen emsigen Bemühungen der israel-Freunde, Palästina zu leugnen. Das hatte Methode.

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    2. AlbertNola

      „Wir fordern alle Staaten, die das internationale Rechtssystem schätzen und versuchen, es vor Politisierung zu schützen, auf, sich dieser Entscheidung zu widersetzen und nicht mit dieser zu kooperieren“
      (Außenministerium des Staates Israel, 07.02.2021)

      Das war VOR 44.500 Toten und entsetzl. Hungersnöten in Gaza. Es hat sich im Lauf der Erfahrungen/Tatsachen/Bilder/Videos herausgestellt: die anklagenden Staaten schätzen eben doch ein Internationales Rechtssystem!

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      1. @Brigitte
        Die hohe Zahl der Todesopfer ist äusserst unglaubhaft.
        Viele schenken den Angaben aus dem von der Hamas geführten Gesundheitsministerium Glauben. Eine Untersuchung legt nun nahe, dass die Terror-Miliz massiv manipuliert, um die Weltöffentlichkeit zu beeinflussen.
        Es seien „erhebliche Diskrepanzen“ aufgedeckt worden, bei denen erwachsene Todesopfer als Kinder umklassifiziert worden seien. „Beispielsweise wurde ein 22-Jähriger als Vierjähriger und ein 31-Jähriger als Säugling angegeben.“
        „Trotz der üblichen jährlichen Rate von 5.000 natürlichen Todesfällen in Gaza gibt es in den Todesfallzahlen (45’000) keine Berücksichtigung solcher Zahlen. Diese natürlichen Todesfälle wurden höchstwahrscheinlich zu den Opferzahlen hinzugezählt. Auch wurde nicht unterschieden, wer von diesen Opfern Terroristen waren. Israel zählt gegen ca. 18’000 Terroristen, die während der Kampfhandlungen eliminiert wurden.

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        1. @ JK
          „glaube keiner Statistik, die du nicht selber gefälscht hast“
          @ JK, entschuldigen Sie bitte, dass mir diese Verhohnepipelung von Statistik sofort eingefallen ist; jede Statistik kann leicht interessengeleitet gelesen werden.
          Wer bezahlt teure Untersuchungen? Der, der das Geld dafür hat u. dem sie nutzt.
          Von wann ist diese Untersuchung? und: sie kommt mir bekannt vor! Vielleicht war es das 1. Quartal 2024? Habe mich damals schon gefragt, w o r a n ein Hamas, ohne Uniform übrigens – in einer zerstörten Umgebung erkannt u. „eliminiert“ wird und sich von einem palästinensischen Zivilisten unterscheiden ließe. Ob sie ein Mal auf der Stirn trügen. Dass Mitarbeiter eines Palästinensisch-geführten Gesundheitsministerium noch leben, wundert mich jeden Morgen, wenn ich das Radio höre. Vorgestern 20, gestern mind. 14 getötete Paläst. Zivilisten durch Luftangriffe niedergestreckt wurden.
          Ich werde NIE wie Sie denken. Wie man so ohne ein menschliches Gefühl Zahlen runterrattern kann und damit nach einer Entschuldung sucht.
          Gott ist oder wohnt schon lange im Gaza-Streifen mit.

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          1. @Brigitte
            Sie glauben dann wohl eher Hamas, was natürlich Ihr Recht ist. Die Plausiblität der Opferzahlen (Hamas‘ Zahlen) zu hinterfragen ist für Sie nicht nötig. Und doch klagen Sie das Vorgehen der IDF im Gaza an.

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      2. @Brigitte
        Tote und Hungersnot in Gaza und die Bevölkerung steht zu Hamas und versteckt die Geiseln. Und wer ist schuld: Israel…

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  4. Auch möchte die Irische Regierung den Begriff Völkermord etwas weiter fassen als der heutige Text es beschreibt. Wohl deshalb, weil mit der jetztigen Definition, Israel nicht auch sicher verurteilt werden könnte.

    Der Außenminister Micheál Martin hat die Genehmigung der Regierung Irlands erhalten, im Verfahren des Internationalen Gerichtshofs, Südafrikas gegen Israel, im Rahmen der Völkermordkonvention einzugreifen.
    Die Begründung:
    *„Die Absicht und die Auswirkungen der militärischen Aktionen Israels in Gaza haben eine kollektive Bestrafung des palästinensischen Volkes zur Folge gehabt, die 44.000 Tote und Millionen Vertriebene zur Folge hatte.“
    * „Durch die rechtliche Intervention in Südafrikas Fall, wird Irland den IGH bitten, seine Auslegung dessen, was ein Völkermord durch einen Staat ausmacht, zu erweitern.“
    *„Wir sind besorgt, dass eine sehr enge Auslegung dessen, was einen Völkermord ausmacht, zu einer Kultur der Straflosigkeit führt, in der der Schutz der Zivilbevölkerung auf ein Minimum reduziert wird.“
    *„Irlands Auffassung der Konvention ist umfassender und priorisiert den Schutz des zivilen Lebens – als engagierter Unterstützer der Konvention wird die Regierung diese Interpretation bei ihrem Eingreifen in diesem Fall fördern.“

    Wenn das keine Israelfeindliche Politik ist!?

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    1. @ JK
      „Wenn das keine Israelfeindliche Politik ist“

      Kommt darauf an, ob Netanjahu und seine in Teilen rechtsextreme Knesset-Mehrheit die israelische Bevölkerung ideologisch tatsächlich vollumfänglich vertritt?

      Diese israelische Bevölkerung, ein mögliches Licht am Ende des unendlichen Kriegstunnels, wurde eben nicht angeklagt.

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  5. IStGH? Das ist doch eine völlig unglaubwürdige Institution. Würden diese Richter alle gleich bewerten müssten sie dutzende von Haftbefehlen erlassen.

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  6. @Ludovico. Sorry, das was Sie schreiben ist eine Verdrehung der Tatsachen und in meinen Augen haben ihre Ausführungen schon krankhafte Züge Gott wird irgendwann Gericht halten und dann wird sich die Spreu vom Weizen trennen. Und die, die das jüdische Volk lieben, werden von Gott mit offenen Armen empfangen werden. Da gehören Sie höchstwahrscheinlich nicht dazu!
    Noch ist es Zeit umzukehren!

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    1. @ Andreas – Sie haben L. angesprochen, zum Glück nicht mich.
      Aber: einer Ihnen unbekannten Person L. krankhafte Züge zu unterstellen ist eine Meisterleistung des Mittelalters: Die da ist eine Hexe.
      Bisher habe ich mich eigentl. nicht in den Glauben anderer eingemischt, ist persönl. Sache. So viel Toleranz oder Verstand sollten Sie bitte aufbringen, ob überhaupt ein Gott n u r ihn liebende gläubige Juden empfängt – und die anderen Christen oder Nicht-Christen in die Hölle schickt. Die Bibel ist wahrlich keine Gebrauchsanweisung nur für @Andreas

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