JERUSALEM (inn) – Irland, Norwegen und Spanien wollen den „Staat Palästina“ anerkennen. Das teilten die Regierungschefs der drei Länder am Mittwoch mit. Der Schritt soll nach entsprechenden formellen Vorbereitungen am 28. Mai erfolgen. Als Begründung hieß es, ein dauerhafter Friede sei nur mit einer „Zwei-Staaten-Lösung“ möglich.
Der irische Regierungschef Simon Harris (Fine Gael) sagte, ein palästinensischer Staat werde zu Frieden und Versöhnung im Nahen Osten beitragen. Sein spanischer Amtskollege Pedro Sánchez (Spanische Sozialistische Arbeiterpartei) erklärte, der Schritt stimme mit dem Mehrheitsgefühl seines Volkes überein. Der norwegische Premierminister Jonas Gahr Støre (Arbeiterpartei) betonte, eine Anerkennung gebe den moderaten Kräften Schub, die zuletzt an Einfluss verloren hätten.
Norwegen: Konflikt am Tiefpunkt
Die drei Staatenlenker erhoffen sich von ihrer Ankündigung, dass weitere Länder folgen und „Palästina“ anerkennen. „Wir können nicht länger warten, dass der Konflikt gelöst wird, bevor wir den Staat Palästina anerkennen.“ Als Grenzen sollen die Linien von 1967 dienen – also die Waffenstillstandslinien von 1949.
Für diesen Schritt sei es nun Zeit, weil der Konflikt mit dem Gazakrieg einen Tiefpunkt erreicht habe. „Die Lage im Nahen Osten war seit vielen Jahre nicht mehr so besorgniserregend“, hieß es aus dem norwegischen Regierungsamt.
Israel: Anerkennung ist Belohnung für Terrorismus
Israel reagierte empört auf die Ankündigung. Außenminister Israel Katz (Likud) erklärte umgehend, er habe die Botschafter in Irland und Norwegen zu Beratungen zurückgerufen, und erwäge dies auch mit Blick auf Spanien. „Die heutige Entscheidung sendet eine Botschaft an die Palästinenser und die Welt: Terrorismus zahlt sich aus.“
Weiter sagte Katz, der Schritt tue dem Gedenken an die Opfer des 7. Oktober Unrecht an. Er sei zudem ein Schlag gegen die Bemühungen zur Befreiung der Geiseln. „Israel wird nicht schweigen. Es wird harsche Konsequenzen geben.“
Am Mittwochnachmittag teilte Katz mit, er habe den Botschaftern der Länder eine Protestnote überreicht. Bei den Gesprächen werde er ihnen einen Film vorführen, der die brutale Entführung israelischer Mädchen durch die Hamas zeigt. Die Maßnahme soll herausstellen, „was für eine verzerrte Entscheidung ihre Regierungen getroffen haben“.
London und Paris: Schritt kommt zu früh
Andere europäische Länder haben sich bereits offen für eine Anerkennung „Palästinas“ vor entsprechenden Verhandlungen mit Israel gezeigt. Entsprechend äußerten sich etwa die Regierungen Großbritanniens und Frankreichs in den vergangenen Monaten. Dem nun erfolgten Vorstoß erteilten die beiden Länder aber eine Absage: Der Schritt komme zu früh, hieß es aus London und Paris.
Deutschland äußerte sich noch nicht dazu. Die Regierung in Berlin betrachtet die „Zwei-Staaten-Lösung“ wie die meisten Länder als einzige Möglichkeit für eine Friedenslösung. Zugleich betont Deutschland, dass so eine Regelung durch Verhandlungen zustande kommen müsse.
Diese Haltung vertreten auch die USA. Aus diesem Grund blockierten sie Mitte April eine Resolution im UN-Sicherheitsrat zur Anerkennung „Palästinas“. Mitte Mai stimmte die UN-Generalversammlung für eine vollwertige Aufnahme „Palästinas“ in die Länderorganisation. Dabei enthielten sich unter anderen Deutschland und Großbritannien, Frankreich stimmte zu. (df)
33 Antworten
Irland, Norwegen und Spanien wollen einen Terror-Staat Palästina anerkennen.
Es gibt derzeit keine funktionierende Staatlichkeit in den palästinensischen Gebieten. Und zudem erkennt die Atomoniebehörde den Staat Israel nicht an. Trotzdem haben schon 140 Nationen Palästina als eigenen Staat anerkannt und Palästina wurde Mitglied in der UN.
Wie soll das bitte auf Dauer funktionieren, oder gar Frieden bringen? Verstehe nicht mehr, was da abläuft in deren Köpfen.
So ist es!
Das Weltsystem findet keine Lösung und lässt sich „vom Bösen“ verführen und wird Handlanger auf Kosten von Israel die uns lehren das es einen wirklichen Feind gibt!
Eine Zwei Staaten Lösung mit den Grenzen von 1967? Bedeuted letztlich, dass 400.000 jüdische Siedler West Jordan verlassen müssten. Und wohin mit den hunderttausenden geflüchteten Palästinensern, wenn die alle wieder in ihren Staat Palästina zurückkehren wollen, der eh schon so dicht besiedelt ist. Warum spricht eigentlich niemand mehr über Plan B, der Ein Staaten Lösung? Ich habe darüber gelesen und finde es eine Alternative, über die man zumindest mal gemeinsam diskutieren könnte.
Welchen Staat „Palästina“?
Ein Staat wir also anerkannt, bevor es festgelegte Staatsgrenzen gibt, ohne ein Staatsvolk, denn, wie historisch nachprüfbar, gibt es keine Palästinenser, ohne definierte Staatsgewalt?
Welche Staatsform ist dieses heutige Phantasiegebilde „Palästina“ ?
Eine Demokratie?
Eine Theokratie?
Anarchie?
Kalifat?
Auf alle Fälle wird dieses „Palästina“ von einem Terrorregime „regiert“.
Und mit Terroristen verhandeln moderne, westliche Demokratien im Normalfall nicht.
Persönlich war ich lange Zeit für eine Zweistaaten-Lösung. Aber diese bleibt eine Utopie.
Einer dieser zwei angepeilten Staaten möchte den anderen Teil ins Meer treiben und von der Weltkarte tilgen.
Menschlich betrachtet gibt es keine Lösung – den Arabern ginge es gut in Israel, aber sie wollen nicht.
Sie wollten noch nie, was gut für die wäre.
Ihre arabischen Glaubensbrüder wollen die friedliebenden „Palästinenser“ auch nicht in ihre Länder lassen, merkwürdig.
Ein Lebenspraktikum im Libanon oder den Tunneln Gazas könnte den Maßanzügetragenden Narren Europas eventuell die Augen öffnen. Ihre Frauen sollten unbedingt mit dabei sein.
Sorry für die Polemik, ich könnte mich übergeben.
One.
.
Ein Nicht-Volk in einem Nicht-Staat wird also bald von weiteren westlichen Ländern anerkannt. Dagegen verweigern viele einem uralten Volk in seinem, seit historischen Zeiten bewohnten Gebiet die Anerkennung. Was für eine Absurdität! Wohin soll das noch führen?
Wie kann man einen Staat anerkennen den es gar nicht gibt? Der Konflikt soll weiter am laufen gehalten werden, koste es was es wolle. Am Frieden kann man nichts verdienen. Findet sich immer jemand der sich für diese Propaganda nicht zu schade ist.
Gerade gelesen: Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch auf der Bundespresse Konferenz:“ Natürlich halten wir uns an Recht und Gesetz und würden einer Entscheidung des ICC folgen und Netanjahu ausliefern.“
Dazu fällt mir echt nichts mehr ein.
Dazu fällt mir ein, der 2. Weltkrieg ist 80 Jahre her und ein Teil der Wohlstandskinder hat das Leben nicht begriffen, hat das Leid der eigenen Eltern nicht begriffen, hat die Ruine Europa nicht gesehen … alles war Schutt und Asche … ist so dumm, dass es schon weh tut. Diese Regierung ist so schlecht, ich hoffe dennoch sie wird abgewählt, Rezession ist Ausdruck der faulen Früchte von Idioten! Ich darf ja wohl auch für Europa beten … wie wäre es mit Weisheit und Demut?! Möge der Heilige Geist mal in Europa und im Heiligen Land seinen Wind durchfegen und erweckte Politiker Bürger und Menschen erschaffen! FROHE PFINGSTEN
Mir schon, Monika. Netanjahu ist in Berlin nicht beliebt. Der tut nicht das, was Berlin meint, dass er tun muss. War schon unter Merkel so.
Netanjahu kann unterscheiden wer es wirklich gut meint und wer ein „Möchtegern-Freund“ ist. Die Spreu hat sich hier in den letzten Monaten auch vom Weizen getrennt. Ich kann mich erinnern, dass manche Israelis in verantwortlicher Position vor 7 Monaten Baerbock als Freundin gesehen haben und ein paar Monate später, die Augen verdrehen, wenn sie sehen, wie sie Israel vorschreiben möchte, wie die sich zu verhalten haben. Und beleidigt reagiert, wenn Netanjahu ihr den Gehorsam verweigert.
D würde ohne mit der Wimper zu zucken Netanjahu ausliefern. Den Regierungschef eines demokratischen Staates. Und kondoliert dann gerne dem Iran zum Tode von Raisi. Dem Schlächter von Teheran wird gehuldigt. Erbärmlichkeit hat Namen.
@ chirstin Die derzeitige Ampel ist politisch eher links. Ebenso Irlands, Norwegens und Spaniens Regierungen. Übrigens hat Ungarn mitgeteilt, dass sie Netanjahu nicht ausliefern würden. Und die Regierung von Wilders steht zu Israel. Aber dies sind ja alles “ böse Rechte“. So what😁
Genau, wie Monika W. sagt: Plan B mit einer Ein Staaten Lösung ist richtig, aber OHNE alle Terroristen und OHNE zusätzlichen „PAL“s. 1967, nach dem Sechstagekrieg, war die UNO noch anders: Es entstand die Formel Land gegen Frieden, d.h. dass Israel Land hergibt, WENN die Gegenseite Frieden schenkt. Das Camp David Abkommen 1979 ist ein gutes Beispiel, Oslo war Trugschluss, Scheinfrieden und bringt für Israel bis heute Ärger. Eine erzwungene Zwei-Staaten-Lösung OHNE Frieden für Israel steht weder in der Bibel, im Koran, NOCH ist es für die Existenz Israels annehmbar. Aber: Die Welt will in weiten Teilen KEIN Israel. Das ist das Schlimme. Andererseits gibt es USA, UK und vor allem den lieben Gott, Gott wird Israel verteidigen. Die Feinde Israels werden ihre Antwort erhalten !!!
Klar, es ist Terror- Belohnung. Grenzen 1967 geht überhaupt nicht. ABER Jordanien war 1948 als Pal Land gedacht. Wohin zieht jetzt der König??????
OT: Gerade eben auf WELT: BRD würde sich, wenn, an Strafbefehl gegen Netanjahu halten.
Typisch Ampel.
Das ist Krieg gegen Israel mit anderen Mitteln. Diese boshaften Gnome werden scheitern, weil es ungerecht ist. Alles vor 1967 geht gar nicht – der Erfolg des 6-Tage -Krieg hat Israel lange Jahre des Friedens und der Sicherheit geschenkt. Außerdem gibt es mir zu denken, dass selbst die größten jüdischen Netanjahu und Co.-Kritiker gegen eine zwei-Staaten-Lösung sind und auf den Golanhöhen bestehen. Die wissen schon warum und sie baden es aus. Bisher hat das jüdische Volk immer eine schlaue Lösung gefunden und ich habe noch nie einen Juden kennen gelernt, der Israel nicht geliebt hätte?! *AM ISRAEL CHAI*SHALOM
Der König ist doch mit einer Palästinenserin verheiratet. Also einem Flüchtling. Damit kann er sich auf den Flüchtlingsstatus berufen. Denn der gilt ja lt. UNRWA auch für Ehepartner in x-ter Generation.
D zahlt bestimmt gerne für den Lebensunterhalt des Königspaares. Über die UNRWA.
Eine Zwei-Staaten-Lösung nach den Grenzen von 1967, die keiner der Betroffenen haben möchte? Das soll den Konflikt lösen? Das macht nicht wirklich Sinn.
Wurde Anfang der 20er Jahren vom britischen Protektorat Palästina nicht schon 77% des östlichen Teils abgespalten und dann daraus Transjordanien gebildet, später Jordanien genannt? Hätte man diesen Staat gleich Ostpalästina genannt, stellten sich heute vielleicht manche Fragen nicht mehr.
Die SPINNEN ALLE das kommt davon das sie nicht auf die Bibel hören
Biden:“ Die palästinensische Staatlichkeit wird durch Gespräche geführt, nicht durch die einseitige Anerkennung“. 👍
So steht es in den Osloverträgen. Gestern hat ein Experte gesagt, dass Norwegen und Spanien zu den Ländern gehörten, die die Anerkennung wollten, wäre dem geschuldet, dass in beiden Ländern die Osloverträge vorbereitet wurden.
Aber genau dann müssten sich diese auch an die Ergebnisse der Olsoverträge halten. Es ist unfassbar.
Jeder, der eine Zweistaaten-Lösung vorantreibt, sollte wissen, dass er an keiner Lösung, sondern einer Wiederholung der „Endlösung“ arbeitet. Und die Staaten der Weltgemeinschaft haben schon einmal dem Versuch der Endlösung der Judenfrage lange Zeit tatenlos zugesehen! Wer nicht bereit ist aus der Geschichte zu lernen, der ist verdammt, sie zu wiederholen. Die Weltgemeinschaft ist auf dem besten Weg dahin!
Die Länder die einen palästinensischen Staat bejahen, sollten bedenken, das die pal.-Araber in Gaza ihren eigenen Staat „Gaza“ hatten! Ist es denn in der Zeit von 2005 bis heute zu einem Frieden und Versöhnung im Nahen Osten gekommen, wie die o.g. Regierungschefs behaupten?? Nein, Israel wurde immer wieder aus den Gazastreifen mit Raketen beschossen, und dann noch der Schwarze Schabbat. Wieso sollte es denn jetzt auf einmal Frieden geben, es sollen doch weitere 7. Oktober folgen!? Israel sollte bestimmen ob die pal.-Araber ein Stück Land bekommen oder nicht! Ich kann IL davor nur abraten! Es ist ihr biblisches Land, von Jahwe zugesagt. Als der Völkerbund in San-Remo das ganze Land Israel als ihre Heimstätte in einer Resolution versprochen hatte, war von einem zweiten Staat innerhalb Israels keine Rede. Auch die „sogenannten“ besetzten Gebiete ist ein dummes Narrativ. Jordanien hatte es beim Unabhängigkeitskrieg erobert und Israel hat es 1967 zurückerobert, Judäa und Samaria (WJL) ist biblisches israelisches Kernland! Es soll und muss so bleiben.
Die Palästinenser haben wie jeder Mensch ein Recht auf ein freies, selbstbestimmtes Leben. Und sie müssen sich nicht von den Israelis vertreiben lassen. Das die kranken Fantasien ultrarechter Schwurbler und religiöser Fundamentalisten in Israel unwidersprochen bleiben, ist eine große Schande und Armutszeugnis für die israelische Bevölkerung.
Wenn man das Recht auf ein freies, selbstbestimmtes Leben für sich in Anspruch nehmen möchte, sollte man nicht massakrierend durch die Lande ziehen, über Jahrzehnte unermüdlich Bomben auf die Nachbarn abfeuern oder durch Selbstmordattentate Menschen terrorisieren. Durch den Rückzug aus Gaza hatten die Palästinenser jede Chance, sich als friedliebend zu bewähren und zu überzeugen. Dies wurde nicht umgesetzt. Daraus lässt sich leider nur schlussfolgern, dass es ihnen nicht um Frieden, sondern schlicht um die Vernichtung Israels und Auslöschung seiner Bevölkerung geht.
In diesem Portal schreiben viele sehr gemäßigt und vernünftig denkende, reflektierte Menschen, die keine „ultrarechten Schwurbler mit kranken Fantasien und religiöse Fundamentalisten“ sind und trotzdem fest an der Seite Israels stehen und deren Haltung teilen und verteidigen. Dass die Palästinenser selbst ihre größten Feinde sind, müsste jedem, der die Kommentare in diesem Forum liest und nicht vollkommen verblendet ist, klar werden.
Ja ja Kelte, sind ja auch lauter bösartige Israelfreundliche Kommentare hier, da ist ein klärendes Wort schon nötig, oder nicht?
Die „Palästinenser“ (übersetzt Philister) haben KEIN Recht auf ein freies, selbstbestimmtes Leben, wenn dieses Leben Terror und Vernichtungskampf gegen Israel heißt. Die „Palästinenser“ sind KEIN Volk, sondern ein künstliches Gebilde.
Israel hat ein Anrecht auf das Gelobte Land, und das belegen sowohl die Bibel als auch der Koran.
Es wird eine Zeit geben, in der diese Welt Israel wieder zugewandt ist.
Schon mal etwas von Verhandeln gehört. Und zwar um Land und Grenzen und nicht nur um die Freilassung von Mördern. Wie seither, Kelte.
Und was kranke Fantasien angeht: lesen Sie die Hamascharta und die der PLO. Judenrein from the river to the sea. Steht da drin. Wo möchten Sie denn die Juden hintun, Kelte?
Sacharja 2:8-11
[8]Denn so spricht Jehova der Heerscharen: Nach der Herrlichkeit hat er mich zu den Nationen gesandt, die euch geplündert haben; denn wer euch antastet, tastet seinen Augapfel an.
[9]Denn siehe, ich werde meine Hand über sie schwingen, und sie werden denen zum Raube sein, welche ihnen dienten; und ihr werdet erkennen, daß Jehova der Heerscharen mich gesandt hat. –
[10]Jubele und freue dich, Tochter Zion! Denn siehe, ich komme und werde in deiner Mitte wohnen, spricht Jehova.
[11]Und an jenem Tage werden viele Nationen sich an Jehova anschließen, und sie werden mein Volk sein; und ich werde in deiner Mitte wohnen, und du wirst erkennen, daß Jehova der Heerscharen mich zu dir gesandt hat.
Die Palästinenser sind ein Volk ohne Staat und keiner will sie. Ägypten und Jordanien halten ihre Grenzen zu. Die Öffnung der Grenze zu Ägypten hätte vielen Menschen das Leben gerettet. Aber so groß ist die Bruderliebe dann doch nicht.
Im Übrigen an Kelte: Israel will die Palästinenser nicht vertreiben. Sie will die Hamas ausschalten und die Geiseln zurückholen. Die Palästinenser jedoch wollen die Israelis ins Meer treiben, damit ihnen das Land: from the river to the sea, gehört.
Es wird Ihnen nicht gelingen, Gott Jahwe nimmt sein Wort nicht zurück, er nimmt keine Verheißungen zurück. Was wäre er für ein Gott, wenn er das täte?
Ich möchte keine geteiltes Jerusalem mehr erleben, ich schätze es zu Besuch zu sein in christlichen Stätten, die von Juden in Israel verwaltet und behütet werden. Ein Staat Palästina, der mit Israel keinen Frieden hält ist sowieso zum Scheitern verurteilt. Selbst ein Karim Khan hat der Hamas eine Ohrfeige verpasst … ?! Sollte diese Ohrfeige ehrlich sein, wird es keinen Staat Palästina unter der Hamas geben. Ich bezweifle sowieso, dass die Araber, die sich hinter der Opfergeschichte Palästina verstecken, den Frieden einhalten und damit ist der Staat dann auch schon wieder Asche. Ich wünsche mir eine Deeskalation und Versuche friedliche Begegnungen zwischen Arabern und Juden wieder zu beleben unter israelischen Sicherheitsvorkehrungen, den Hamas-Anhängern traue ich das nicht zu. *SHALOM
Mit der Brechstange wird es nicht gehen. Das wird so nicht funktionieren. Daß durch so eine Maßnahme Frieden und Versöhnung eintritt ist ein frommer Wunsch, der keinerlei Gutes bringen wird.
Da sieht man eines: Es gibt zwei Seiten oder zwei Wege, aber man kann nur auf einem von ihnen vorangehen. Wenn die Herren Position beziehen sollen, sieht man genau, wo sie sich hinstellen. Sie wählen selbst. Das bedeutet aber noch lange nicht, dass ihre Wahl richtig ist oder dass das was sie dort gerne hätten, so eintreten muss. Aber Israel hat ja einen Auftrag und der muss ohne Rücksicht auf alle diese Leute, Launen, Begehren, Rufe, Buh-Rufe, Demos oder Anfeindungen durchgeführt werden. Andernfalls nimmt das Übel nur einen noch schnelleren Lauf. Würden sich alle auf die Seite des Guten schlagen und Bosheit, Korruption, Terror einhellig verurteilen und mit Stumpf und Stil ausrotten, würde ja die ganze Natur auf dem Erdenrund aufblühen, die Berge würden frohlocken und die Bäume in die Hände klatschen. Aber nun Israel, führe es unbeirrt zu Ende, lass keinen davon kommen. Finde den Anführer und führe ihnen vor Augen, dass jedem zukünftigen Terrorist dasselbe Los zuteil werden wird. Glück zu! Wir wünschen Jerusalem Glück zu! Und wenn ihr bald euer Ziel erreicht habt, dann feiert mit all denen, die sich auf die richtige Seite geschlagen haben. Die anderen gehören nicht dazu. Nur dann lernen sie vielleicht aus ihren Fehlern. Aber das ist auch dann nicht sicher, denn die meisten sind zu stolz dazu.
@ Beva Ich stehe heute mehr denn jeh auf der Seite Israels, einem letzten demokratischen Land im Nahen Osten. Auch wenn ich kein Fan von Netanjahu bin, nehmen die Feinde Israels weltweit zu, die Israel am liebsten von der Landkarte löschen wollen. Zudem halte ich westliche Demokratien für naiv und dumm, wenn sie glauben eine Zwei Staaten Lösung würde Frieden bringen und Palästina als Staat und als Mitglied der UN anerkennen. Verstehe gerade als Deutsche nicht mehr, wie geschichtsvergessen gerade jüngere in unserem Land geworden sind. Wo bleiben die Demos gegen diesen bedrohlichen Antisemitismus?
Sachliche friedliche Kritik ist das ja nicht mehr, wenn unsere jüdischen Mitbürger wieder bedroht und’angegriffen werden. Ich schäme mich als Deutsche dafür.
Wenn ich Sanchez, den Spanier höre von „Mehrheitsgefühl“ fabulieren, fällt auf, dass der Demokrat die Aufarbeitung der Geschichte der Franco-Diktatur der Morde an der Bevölkerung, Diebstahl von Kleinkinder und verscharren von Leichen in Strassengräben auch nicht angehen will, obwohl die Mehrheit der Spanier sich dafür ausgesprochen hat. Der Staat für die Nachkommen der staatenlosen Nomaden des osman. Reiches, besteht als Jordanien schon längst.