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Cassif bleibt Abgeordneter der Knesset

Von Israelnetz

Die Knesset hat am Montag gegen die Amtsenthebung ihres Mitglieds Ofer Cassif gestimmt. Anlass für die Abstimmung waren Äußerungen, die auf eine Hamas-Sympathie hindeuten. So unterstützte er den Prozess gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof. 85 Abgeordnete plädierten für den Ausschluss, fünf weniger als die erforderlichen 90 Stimmen. Die kontroverse Debatte über Cassifs Haltung im Gazakrieg begann im Januar. Der Antrag basiere auf einer Lüge – dass er den bewaffneten Kampf der Hamas unterstütze, sagte Cassif. Er ist der einzige jüdische Abgeordnete der arabischen Partei „Hadasch“. (vbr)

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Eine Antwort

  1. Der Herr mag etwas (sehr) spinnert sein.

    Aber bei Dingen wie der Amtsenthebung eines Mandatsträgers des höchsten nationalen Parlaments sollte man sehr, sehr zurückhaltend sein. Denn die Versuchung einen unbequemen, einen nervigen oder schlicht einen etwas durchgeknallten Abgeordneten „los zu werden“, die ist natürlich gegeben.

    Deswegen (ähnlich wie bspw. beim Parteiausschluss nach deutschen Recht): Sehr strenge und enge Voraussetzungen !

    7

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