Um dir ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn du diesen Technologien zustimmst, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn du deine Zustimmung nicht erteilst oder zurückziehst, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt.
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
22 Antworten
Klingt sehr vernünftig, die Nachricht aus Sachsen-Anhalt.
Nur: Der halbwegs versierte „Flüchtling“ aus einem arabischen Staat. Der lernt dann eben noch zwei oder projüdische resp. proisraelische Sprüche zu seiner „Fluchtgeschichte“ dazu. Und fertig.
Dann stellen Sie einen Europäer hin, der in einem Moslemland gelebt hat und der „Flüchtling“ fliegt sofort auf!
Prima, in Sachsen Anhalt gibt es nicht so viele linksgrüne Politiker. Da hat der Gesetzesentwurf gut Chancen durchzukommen. Für mich wäre das doppelt freudig, zum einen wäre das Gesetzt an sich schon sehr gut und zum anderen freue ich mich auf das linksgrüne Geheule. Natürlich hat das Gesetzt auch nur einen Wert, wenn es auch konsequent ungewendet und umgesetzt wird. Da bin ich mir was die CDU angeht nicht so sicher.
TomH,
das ist nunmehr geltendes Recht. Durch Erlass (= Rechtsverordnung) der Innenministerin. Ein nachgeordnetes formelles Gesetz (nicht Gesetzt) bedarf es nicht.
BtW: Ich bin Anhänger, dh Mitglied des „links-grünen Geheules“.
Rechtsverordnung und Innenministerin, der war gut. Danke!
Wer sich in Sachsen-Anhalt einbürgern lassen will, muss sich zum Existenzrecht Israels bekennen. Schön. Das wird jeder Moslem tun und 1 Tag nach der Einbürgerung gegen Israel demonstrieren oder noch schlimmer.
Bei Bekanntwerden antisemitischen Verhaltens, z. B. Mitgliedschaft in einer antisemitischen Organisation oder Teilnahem an einer Demonstration kurz danach, könnte solches Verhalten als Betrug im rahmen der Einbürgerung betrachtet werden. Die Einbürgerung könnte dann sehr wahrscheinlich zurückgenommen werden.
Grundgütiger. „Betrug“ ein
Vermögensdelikt, an dämlichen Demos teilnehmen,
dass könnte für einen Beamten ggf. kritisch werden, aber
nicht für einen Eingebürgerten. Last but not least: Die Einbürgerung kann auf Grundlage des Vorgenannten NICHT zurück genommen werden. Oder klarer: Wenn Sie als Doppelstaatsbürger einen Mord begehen, dann könnte, vulgo könnte das D-schland auf den Gedanken kommen, Sie auszubürgern (Ich weiss, im Gesetz steht es anders. Aber das Gesetz wird nicht angewandt.)
Habt ihr soviele Moslems einzubürgern? Damit stellen Sie sicher, dass Probleme entstehen, sobald genügend Leute eingebürgert sind! Die schleichende Unterwanderung unserer Kultur läuft schon längst – wir wollen es nur nicht wahrhaben!
Im Prinzip habt ihr alle Recht trotzdem sollte wer zu Jesus gehört nicht gleich negativ -reden -denken schreiben .
Es ist ein Zeichen das zeigt das doch etwas nachgedacht wird. Wie das umgesetzt werden soll bleibt die Frage.
Gott allein kennt die Motivation dahinter und Gott ist es der regiert und zu SEINEM Volk steht.
Die bundeslandrechtliche Maßnahme ist sehr zu begrüßen. Aber wie soll die Überwachung praktisch funktionieren? Solange die Regierung bundesweit Antisemitismus, gedanklich, verbal und in der Tat nicht unter drastische Strafmaßnahmen stellt, sogar Täter noch unter Polizeischutz stellt, ist das obige Ansinnen zwecklos und damit nahezu unwirksam. D wird nicht eher Ruhe geben, bis der letzte Israeli ausgewiesen ist. Aber Gottes Gericht steht vor der Tür und wir werden uns nicht entziehen können. Sie glauben das nicht? Dann lesen Sie mal die Bibel, dort ist Alles prophezeit!
Papier ist geduldig. Das ändert aber in der Einstellung in den Köpfen nichts.
Ich fürchte das es schwer werden wird, oder sogar unmöglich, dieses Gesetz in Sachsen-Anhalt durchzubringen. Aber gut wäre es.
Und nochmals: Das ist bereits geltendes Recht. Nämlich auf Grundlage einer Rechtsverordnung vom Ministerium verfasster Erlass… .
Wichtig wäre zudem, dass wer sich erst nach einer Einbürgerung verdächtig/schuldig macht, wieder ans Ursprungsland ausgewiesen werden könnte.
Wohin werden die Palistinenser wohl vertrieben werden und wohin sollen die dann abgeschoben werden?
In ein arabisches Land.
Dahin wo sie ihren Hass ausleben können.
Ja, finde ich auch. Wer sich antisemitisch outet, das Existenzrecht Israels in Frage stellt, nach dem 7. Oktober als Feiernder auftrat – egal, ob derjenige selber Süßigkeiten verteilt oder angenommen hat – oder an Hass-Demonstrationen gegen Israel teilnimmt, der sollte dafür solche Konsequenzen erfahren, dass jedem daraus deutlich wird: Hier in Deutschland wird kein Antisemitismus geduldet.
Da in Gaza, nach dem abscheulichen, feigen, ehrlosen Terror am 7. Oktober, tatsächlich gefeiert wurde, müssten aus meiner Sicht hier in Deutschland Demos pro Gaza generell verboten sein.
Wer angesichts bestialischer Gräuel an wehrlosen Zivilisten, Babys, Kindern, Frauen, Männern und gebrechlichen Alten sich öffentlich in Feierlaune zeigt, der ist ein Mittäter und hat das Blut der unschuldigen Opfer an seinen Händen!
Ein wenig mehr Sachlichkeit beim Kommentieren täte gut. 1. Ein Erlass ist dazu da, dass er angewendet wird. 2. Die Anwendung kann sofort erfolgen. 3. Von einer Ausbürgerung eines Israelis aus Deutschland habe ich noch nie gehört. Traurig ist aber, dass sich Israelis nicht ausreichend sicher in unserem Land fühlen und es deshalb verlassen. Dafür müssen wir Deutsche uns schon schämen!
Zum Schluss: Ein ganz herzliches Dankeschön nach Sachsen Anhalt für diesen ersten Schritt in die richtige Richtung. Massel Tov beim Umsetzen!
Es ist ein gutes Zeichen von Sachsen-Anhalt, das sollten andere Bundesländer auch machen. Vielleicht ist es dann sogar möglich, die Antragsteller im Nachhinein rechtlich zu binden, wenn diese sich Israel-feindlich verhalten. Aber hier ist für mich vor allem das Zeichen der Politik wichtig, und leider sind die Grünen heute so Israel-feindlich geworden, da ist die CDU/CSU mit Ausnahmen am Besten. Ohne Grüne kann es in anderen Bundesländern auch klappen. Und natürlich ohne AFD, aber die will ja sowieso niemanden einbürgern außer Putin.
Die meisten deutschen Neubürger bekennen sich eher zur Scharia und zum Koran. Wenn man überlegt, wieviele islamischtisch eingestellte Afghanen von D sogar eingeflogen wurden. Islamisten von IS, Al Kaida, Muslimbrüder und Graue Wölfe bekommen in D wesentlich leichter Asyl inklusive anschließende Einbürgerung als kurdische Aleviten und Yeziden aus Syrien. Das ist die völlig kranke Realität.