BERLIN (inn) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Israel am Donnerstag Deutschlands Unterstützung zugesagt: „Klar ist: Unsere Solidarität erschöpft sich nicht in Worten“, sagte er in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag. Er habe Israels Premierminister Benjamin Netanjahu (Likud) gebeten, ihn über jeglichen Unterstützungsbedarf zu informieren; das gelte etwa für die Versorgung Verwundeter. Aber auch andere Unterstützung werde man unverzüglich prüfen.
Der Kanzler bekräftigte das Bekenntnis zu Israels Sicherheit als Teil der deutschen Staatsräson: „In diesem Moment gibt es für Deutschland nur einen Platz, den Platz an der Seite Israels. Das meinen wir, wenn wir sagen: die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson.“ Deutschlands Geschichte mache es „uns zur immerwährenden Aufgabe, für die Sicherheit Israels einzustehen“.
Scholz an Abbas: „Ihr Schweigen ist beschämend“
Scholz verwies auch auf Rolle des Iran. Zwar habe man keine handfesten Überlegungen über die konkrete Beteiligung des Iran am Großangriff der Hamas vom Samstag. Jedoch wäre die Terror-Organisation ohne Teheran dazu nicht fähig gewesen: „Die Führung in Teheran zeigt ohne Scham ihr wahres Gesicht“, sagte Scholz unter Verweis auf den Jubel des Mullah-Regimes über die Massaker in Israel.
Kritik übte Scholz an der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA): „Ich frage mich: Wo bleibt die klare Verurteilung der terroristischen Gewalt durch die Autonomiebehörde und durch ihren Präsidenten Mahmud Abbas? Ich sage: Ihr Schweigen ist beschämend“.
Scholz: Entwicklungszusammenarbeit mit Palästinensern prüfen
Deutschland werde nun seine „gesamte“ Entwicklungszusammenarbeit mit den palästinensischen Gebieten auf den Prüfstand stellen. Bis zum Abschluss der Überprüfung stelle man keine Mittel mehr bereit. Scholz betonte aber auch, dass auch die israelische Regierung derlei Projekte in der Vergangenheit unterstützt habe.
Über Bilder der Unterstützung des Hamas-Terrors in Deutschland sagte der Kanzler: „Das ist abscheulich, das ist menschenverachtend, das widerspricht allen Werten, denen wir als Land verpflichtet sind.“ Antisemitismus dulde man nicht: „Null Toleranz gegenüber Antisemiten.“ Scholz kündigte an, dass das Innenministerium ein Betätigungsverbot für die Hamas in Deutschland erlassen werde. Außerdem werde der PFLP-nahe Verein Samidoun verboten.
Merz: Nehmen Tag in unsere Geschichtsbücher auf
Oppositionsführer Friedrich Merz dankte Scholz für seine Regierungserklärung. Der CDU-Chef sprach vom 7. Oktober 2023 als einem Tag, der als „schwarzer Tag in die Geschichtsbücher des jüdischen Volkes eingehen“ werde. Zugleich richtete er sich an die Bürger Israels, um ihnen zu sagen: „Auch wir nehmen diesen Tag in unsere Geschichtsbücher auf. Sie sind in Ihrer Trauer, aber auch in Ihrer Entschlossenheit nicht allein.“
Ein Wort des ersten israelischen Premierministers David Ben-Gurion aufnehmend, wünschte er dem Staat Israel, „dass er sein Selbstverteidigungsrecht mit Stärke und Gerechtigkeit ausübt“. Merzt betonte, Deutschlands Solidarität dürfe keine Risse bekommen, „auch dann nicht, wenn Israel das Notwendige tut, um seine Sicherheit wiederherzustellen“. Israel sei stark, aber es liege jetzt „an uns, ein starker Verbündeter Israels zu sein“. Er betonte, anders als die Hamas bombardiere Israel nicht wahllos zivile Infrastruktur.
Merz: Iran-Politik von Illusionen befreien
Wie der Kanzler ging auch der Oppositionsführer auf die Rolle des Iran ein: Er forderte, „dass die Iran-Politik endlich von allen Illusionen befreit wird“. Das Mullah-Regime sei eine existenzielle Bedrohung für die Menschen in Israel und „den Fortbestand ihres ganzen Staates“.
Mit Blick auf die Innenpolitik forderte Merz, „den Kampf gegen Antisemitismus noch entschlossener fortzusetzen“. Man schäme sich, „dass auf deutschen Straßen der Tod von Jüdinnen und Juden gefeiert wird“. Nun müssten Vereinsverbote für Hamas-nahe Organisationen erlassen, Demonstrationsverbote konsequent durchgesetzt und das Islamzentrum in Hamburg geschlossen werden. Außerdem seien die Zahlungen für die palästinensischen Gebiete und Organisationen auf den Prüfstand zu stellen.
Dröge: Israel darf sich verteidigen – „ohne Wenn und Aber“
Die Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katharina Dröge, versicherte Israel, das Land könne sich auf Deutschland verlassen: „Wir werden alles tun, was wir können, um ihnen in dieser schweren Zeit beizustehen und zu helfen.“ Israel habe ganz klar das Recht, sich zu verteidigen – „da gibt es kein Wenn und Aber“. Natürlich brauche es aber auch Maßnahmen zum Schutz palästinensischer Zivilisten.
Mit Blick auf den Iran forderte Dröge, die Revolutionsgarden als terroristisch zu listen. Über Unterstützung für die Hamas in Deutschland erklärte sie: „Wir werden niemals akzeptieren, dass diese grauenvollen Taten verherrlicht und gefeiert werden.“ Der Rechtsstaat werde hier konsequent eingreifen und Vereinsverbote durchsetzen.
Gauland: „Lippenbekenntnisse“
Der Ehrenvorsitzende der AfD, Alexander Gauland, warf den anderen Parteien vor, wenn es um Israel gehe, beginne „die Stunde der wohlmeinenden Lippenbekenntnisse“. Mit Blick auf die Staatsräson formulierte er: „Als Frau Merkel das aussprach, flossen zugleich deutsche Steuergelder an antisemitische NGOs“. Dass ein Teil der palästinensischen Raketen womöglich mit deutschen Steuergeldern bezahlt worden sei, sei „ein unglaublicher Skandal“.
Gauland betonte, die Hamas sei „zu einem einzigen Zweck“ gegründet worden: „Juden zu töten“. Er fügte hinzu: „Israel, das ist der Westen in einer Umgebung, die den Westen ablehnt und bekämpft: Wenn wir uns an die Seite Israels stellen, verteidigen wir auch unsere Art zu leben und zu denken gegen einen politisierten Islam.“
Dürr: „Nie wieder“ gilt auch in Israel
Der Fraktionsvorsitzende der FDP, Christian Dürr, betonte, die Sicherheit und das Existenzrechts Israels bleibe deutsche Staatsräson: „Unser ‚Nie wieder‘ gilt nicht nur in der Bundesrepublik Deutschland, sondern insbesondere auch in Israel“. Israel könne sich der deutschen Unterstützung sicher sein. Die Hamas habe umgesetzt, was sie in den vergangenen Jahrzehnten propagiert habe.
Auch Dürr betonte, die Bilder der Unterstützung für die Hamas „aus Berlin und Duisburg“ erfüllten „uns mit tiefster Scham“: „Wer zu uns nach Deutschland kommt, um auf den Straßen gegen jüdisches Leben zu hetzen, ist in unserem Land nicht willkommen.“ Er erwarte auch von muslimischen Verbänden „eine klare Haltung“. Auch er forderte, das Islamische Zentrum Hamburg zu verbieten.
Bartsch: Aufhören, Technologie an Iran zu exportieren
Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Dietmar Bartsch, sprach mit Blick auf die Ereignisse in Israel von einer „neuen Dimension des Terror“: „Das ist kein Freiheitskampf, das ist Barbarei.“ Die Terroristen hätten einfach nur Juden „abschlachten“ wollen. Es gehe hier nicht nur um einen Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern: „Dieser Konflikt ist untrennbar mit übelstem Antisemitismus verbunden.“
Zugleich betonte er, man dürfe nicht vergessen, dass die Hamas auch die Menschen im Gazastreifen unterdrücke: „Es ist auch unsere Verantwortung, dass die Menschen im Gazastreifen geschützt werden.“ Auch Bartsch forderte, die deutsche Iran-Politik zu überdenken: „Wir müssen aufhören, Wissen und Technologie an den Iran zu exportieren.“
Fraktionsübergreifender Antrag verabschiedet
Im Anschluss an die Debatte verabschiedete der Bundestag einstimmig einen Entschließungsantrag, der von den Fraktionen SPD, CDU/CSU, Grünen und FDP unter Ausschluss von AfD und Linken erarbeitet worden war. Der Antrag enthält 12 Forderungen an die Bundesregierung. Diese solle Israel „volle Solidarität und jedwede Unterstützung gewähren“, heißt es unter anderem
Außerdem solle Deutschland „die Anstrengungen für eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung verstärken“. Gegen die Hamas müsse ein Betätigungsverbot verhängt werden. Die iranischen Revolutionsgarden sollten auf EU-Ebene als Terror-Organisation eingestuft werden. Zudem solle „in Anerkennung der bisherigen Praxis“ die Mittelvergabe für die Palästinenser durch die Bundesregierung regelmäßig evaluiert werden. (ser)
17 Antworten
Alles nur dummes Geschwätz von der angeblichen „Staatsräson“ Die interessiert nur
die Politiker und Jorurnalisten. Gestern war in meiner Stadt eine Pro-Israel -Kundge-
bung…gerade mal 100 Teilnehmer, Polizei eingeschlossen. Die Menschen interessiert
das nicht wirklich, es ist ihnen gleichgültig, sie sitzen im Bistro und der Kneipe beim
schönen wetter und kümmern sich nicht darum. Am 11.9. war das ganz anders, ich
erinnere mich noch sehr gut an jene Tage. Da war abends der Hauptmarkt voll von
Menschen, die Lichter aufstellten und trauerten. Viele Jugendliche und Kinder dabei.
Nichts davon ist jetzt spürbar. Ich weiß, das wird vielen Usern hier nicht passen, das
ich das schreibe, aber es ist die Wahrheit. Unsere Politiker machen den israelis was
vor, was gar nicht existiert. Warum die Menschen hier so gleichgültig sind weiß ich
nicht. Ist es „Krisenmüdigkeit“ oder Überforderung oder Gewöhnung an die nie abrei-
ßende Gewaltspirale im nahen Osten? Oder Abscheu vor Krieg?
Ist es „Krisenmüdigkeit“
Das glaube ich nicht. Wir hatten ja bisher nur Corona, Inflation, Ukraine-Krieg, Klimakrise, Migrationskrise, Gesundheitssystemkrise, Wochnungsmarktkrise, Abstiegsängste, Ängste um innere Sicherheit, Wohlstand und die Altersversorgung und nun noch einen Flächenbrand im Nahen Osten. Die Müdigkeit setzt vermutlich erst ein, wenn auch noch die große Konfrontation mit China beginnt.
Die Bestien der Hamas – sorry, aber leider kann man dieses Massaker nicht anders nennen – haben am vergangenen Samstag begonnen. Es soll vorkommen la jolla, dass Menschen in D die Woche durch arbeiten. Scheint bei Samidoun anders zu sein, sonst könnten sie nicht tote Juden auf dt. Boden feiern. Es gab Städte, da gab es bereits pro-israel. Demos. Und das Wochenende kommt. Und es sind Demos geplant. Und dies ist gut so. Das Gute muss lauter sein als das Böse. Und dass Böse ist das, was am vergangenen Wochenende passierte.
2014 war ich in unserer Landeshauptstadt auf einer Demo, wir brauchten Polizeischutz vor den „Juden ins Gas“ und „Kindermörder Israel“ grölenden Terrorunterstützern. Und dies wird auch dieses Jahr nicht anders sein. Auch die Polizei muss die Sicherheit gewährleisten.
Sie sollten ihre Kräfte dahin bündeln, la jolla, der Hamas zu erklären, ihre menschlichen Schutzschilde ziehen zu lassen und sich für ihr Verbrechen zur Rechenschaft ziehen zu lassen. Aber Hitler war ja auch so feige und hat sich selbst umgebracht. Und die Hamas hat noch nie für irgendetwas Verantwortung übernommen. Sie können nur morden, morden, morden.
Die Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katharina Dröge, versicherte Israel, das Land könne sich auf Deutschland verlassen, auch auf Claudia Roth?
Also „das“ jetzt an Frau Roth festzumachen ist grundsätzlich falsch. Es geht darum, das
Deutschland bald einknicken wird-wenn häßliche Bilder vom Gaza-Krieg im Netz kursie-
ren werden, Bilder von toten Kindern und Jugendlichen z.b…. Die Partei von Frau Dröge
wird in eine Zerreißprobe kommen, die Parteibasis wird revoltieren. man sollte sich in is-
rael klarmachen, das bei uns in der BRD fast nichts so verhaßt ist wie Krieg und Gewalt.
Der Isr. Botschafter hat zu kevin Kühnert gesagt, israel erwarte von uns jetzt, das wir
die „Bilder“ jetzt ertrügen und aushielten. Ich glaube, das das Gegenteil der Fall sein
wird -das müßte der Botschafter eigentlich wissen, sonst taugt er nicht viel.
D sollte erst mal einknicken anhand der Tatsache, dass die Hamas ihre Bevölkerung verbietet sich in Sicherheit zu bringen. Man braucht menschliche Schutzschilde. Man braucht Bilder um die Terror Unterstützer in D bei der Stange zu halten. Ja, wir werden die Bilder aushalten müssen. Wir haben auch die Bilder der abgeschlachteten jüd. Bevölkerung ertragen müssen. Schande über Unterstützer von Terrorismus.
Die Hamas und ihre Gräuel sind das Eine, die Stimmung in der BRD das
Andere. mein ganzes gefühl sagt mir, ja, die Politiker und medien stehen
hinter israel, aber die Menschen sind hier total gleichgültig. das war bei
der Demo die ich ansprach deutlich zu sehen. Passanten würdigten sie
kaum eines Blickes, die anliegenden Kneipen waren voll mit Menschen,
die ihre „Ruhe haben wollten“ -so eine Besucherin… also was?
Ich habe andere Erfahrungen gemacht. Vielleicht liegt es daran, dass ich mich nicht in Kreisen der Hamas und ihren Unterstützern bewege, sondern unter Menschen.
Wo waren Sie denn unterwegs? In den Kneipen in Neukölln?
Hört doch endlich mal auf mit diesen negativ Kommentare.
Wartet ab und seht wie Deutschland Israel mit Tat zur Hilfe kommt und schreit nicht vorher schon los.
Scholz an Abbas: „Ihr Schweigen ist beschämend“. Damit wir verstehen: wenn Abbas redet, gegen die Juden, bekommt er 320 Millionen Euro. Er soll lieber den Mund halten.
Der Scholz soll lieber mal den Mund halten. hat der nicht damals Abbas
nach dessen Hetzrede die Hand gereicht ? Sein eigenes Schweigen war
auch beschämend -damals. Da brauch er dem Abbas keine Vorwürfe ma-
chen und sich lieber mal erinnern, aber damit hat ers ja nicht so, wie man
in anderer Sache schon festgestellt hat.
Aber gegen die Aussagen von Abbas haben Sie nichts?
Ich werde genau verfolgen, ob es unsere Regierung auch diesmal bei vollmundigen Lippenbekenntnissen belässt.
Wichtig wäre insbesondere, der „PA“ und der korrupten UNRWA (die die Hamas indirekt finanziert) die Fördermittel zu entziehen.
Alle Pali-Organisationen, die den jetzigen Terror gutheißen müssen als Vereine verboten werden, ansonsten ein Betätigungsverbot erhalten. Und Personen, die das tun, müssen ausgewiesen und abgeschoben werden, soweit sie Ausländer sind. Als Deutsche sind sie strafrechtlich zu verfolgen.
Deutschland hat eine „Gottlose Regierung“, dass wird sich langfristig auch in dem Verhalten gegenüber Israel wiederspiegeln. Der in Deutschland verbreitete Humanismus wird bald an seine Grenzen kommen, wenn Israel nur ansatzmäßig das ausführt, was es sich im Umgang mit der Hamas vorgenommen hat.
L.G. Martin
Ich finde es gut das jetzt mal alle aufwachen!
Wir sollten alle pro Israel sein….die vertreten die gleichen Werte wie wir!
Der Hass in Deutschland kommt nicht von uns…die meisten was einen Judenhass in Deutschland haben sind die Araber in unserem Land.
Schick die doch alle was pro Hamas sind mit einem Flieger zurück und Deutschland hätte gar nicht die Probleme!
Ich stehe voll hinter Israel
Schalom und Servus
Ich schließe mich @Isabel an.
So etwas nennt man selbst erfüllende Prophezeiung
@lajolla:
wäre sinnvoll, wenn Sie ihre Energie in positive Gedanken und Handlungen lenken würden.
Sie verallgemeinern, dass es schon weh tut. Weil es in ihrer Stadt so negativ ist, ist es in ganz Deutschland so, oder was? Warten wir doch erst einmal ab, was von dem umgesetzt wird, was zugesagt wurde.
In meiner Stadt gibt es eine jüdische Gemeinde, die sehr gut integriert ist und da interessiert es die Menschen durchaus, was in Israel geschieht. So war bis heute eine israelische Schülergruppe zum Austausch. Wir sind froh, dass die Schüler/-innen gut in Israel bei ihren Familien angekommen sind.
SOLIDARITÄT mit ISRAEL Seht alle genau hin. So läuft Islamisierung im Endstadium ab, wie diese jihad-Mörder mit ihren Opfern umgehen! Massaker für Errichtung eines Kalifats in China
und jetzt wieder Massaker für Errichtung eines weiteren sharia-shitholes
57 islamische Staaten, riesige Landflächen brutal geraubt – selber im Besitz von riesigen Landflächen
*den Juden ihr angestammtes Land ihrer Vorväter missgönnen*
um jeden Preis – wie schändlich, abscheulich und widerwärtig die Gier auf blutigen Landraub von hamas und Konsorten!
*ein winziges Land, welches die Juden der Wüste abtrotzten und zum Blühen gebracht haben*
sharia-Indoktrinierte bringen nichts als shitholes zu Wege
sharia-Shitholes, aus denen Moslems in alle Welt flüchten – um dort angekommen ihren sharia-entmündigten Mädchen und Frauen das Menschenrecht auf freie Partnerwahl verbieten…..
Hört auf den Appeasement-Traum zu schlafen!
Alle jihad-Mörderbanden folgen der selben Hassideologie aus:
„Märtyrerkult, sharia, Abrogationsprinzip zugunsten der Hassverse in Verbindung mit hadithen, Einteilung der Menschheit in angeblich „höherwertige“ Moslems gegenüber angeblich „minderwertigen“ nicht-Moslems und größenwahnsinnigen Anspruch auf Weltherrschaft“
damit sind alle diese irren Kreaturen gehirngewaschen und zu Killerbanden gleichgeschaltet:
angefangen bei is, al kaida, boko haram, hamas……. bis hin zu pasdaran in Persien
U2-Sänger Bono änderte die Textzeile: „early morning October 7, the sun is rising desert sky, stars of David, they took you your life, they could not take your pride!“ DANKE Bono