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Polizei verbietet Palästinenser-Kundgebungen

Von Israelnetz

Die Berliner Polizei hat zwei geplante Palästinenser-Kundgebungen in Berlin verboten. Diese sollten ursprünglich am Samstag und Sonntag in Berlin-Neukölln stattfinden. Aus Sicht der Polizei besteht jedoch die Gefahr, dass es bei den Versammlungen zu volksverhetzenden oder antisemitischen Parolen kommt. Zudem rechnet die Polizei mit Gewalttätigkeiten. Die Entscheidung sei auch aufgrund von Erfahrungen bei ähnlichen Demonstrationen in der Vergangenheit gefallen. Erst am vergangenen Samstag war es in Berlin bei Palästinenser-Kundgebungen zu israelfeindlichen und antisemitischen Parolen gekommen. (mas)

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17 Antworten

  1. Diese Untersagung ergibt sich zwangsläufig.
    Wenn jetzt auch noch die Berliner Innensenatorin und die Bundesinnenministerin sich mit antisemitischen Äußerungen endlich einmal gerichtlich befassen würden, das wäre noch besser. Und dann vielleicht auch noch anstehende Verbote.
    Oder erwarte ich da zu viel!? Immerhin ist Deutschland ja ein Rechtsstaat.

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  2. Shalom,bin zur Zeit in Israel zum Wehrdienst in Judäa/Samaria und werde am Samstagabend zur Demo gegen die jetztige Regierung gehen.Das ist wofür es sich zu demonstrieren lohnt!!! Nichts gegen Juden oder Israel!!! Shabbat Shalom P.S.Gruss an christin von meiner Kompanie und vielen Dank. Jerusalem

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    1. Liebe Grüsse zu Dir. Gib acht auf Dich.
      Wir waren auch in IL auf der Demo. Gut so.
      Segensgrüsse zu Solaten/ innen.
      Shabbat Shalom

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  3. Wird denen zwar nicht passen, die die Parole „tötet Juden“ als Kritik an Israel bezeichnen, gar nicht gefallen. Aber nach den Vorkommnissen vor ein paar Tagen die richtige Reaktion. Und wer da hin will, sucht euch bitte ein anderes Hobby.

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  4. Die Palästinenser sollen nach Hause gehen und dort unter ihren Leuten Unruhe stiften!

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  5. Ich denke, es müssen noch viel mehr solcher Zusammenrottungen verboten werden. Und das Grundrecht erheblich eingeschränkt werden.

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  6. Richtig! Deutschland ist ein Rechtsstaat mit einer Verfassung und in der steht nirgends, dass es Bürgerpflicht ist, die völkerrechtswidrige Politik eines kleinen Landes am östlichen Mittelmeerufer zu lobpreisen. Und wenn hier lebende Palästinenser und (leider viel zu wenige!) Deutsche gegen den permanenten Landraub, die Annexion Ostjerusalems und die brutale Besatzung der Westbank demonstrieren, so haben sie dazu volles Recht!b

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    1. Herr Luley, auch wenn Sie es nicht verstehen, bzw. wohl eher nicht verstehen WOLLEN (eine Diskrepanz, die für einen studierten Lehrer schon „erstaunlich“ ist!): Es geht nicht um Demonstrationsfreiheit, es geht um Straftatbestände wie Volksverhetzung. Der Rechtsstaat lässt eben nicht alles durchgehen, was Israel-Hassern wie Ihnen gefällt, er achtet auf die Einhaltung von Gesetzen – unabhängig von der Einzelperson.
      Der Skandal ist eher, wie unbeschadet man in Deutschland durchkommt mit Volksverhetzung à la „Tod den Juden!“!

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      1. @ Chur

        Die Organisatoren der beanstandeten propalästinensischen Demonstration in Berlin, Samidoun, hat sich von dem in der Tat inakzeptablen eindeutig antisemitischen Ausruf „Tod den Juden“, den man auf dem besagten Video hört, längst distanziert. Der Ausrufer ist auf dem Video nicht zu sehen und der Ausruf kam auch nachweislich nicht aus dem Lautsprecher der Veranstalter. Es ist nicht auszuschliessen, dass es sich om einen agent provovateur handelt, der auf diese Weise propalästinensische Solidaritätsbekundungen diskreditieren und erreichen will, dass diese verboten werden. Das Ziel ist doch, das Verbot von propalästinensischer Solidarität anlässlich des 75. Jahrestages der Nakhbar im Mai zu erwirken, und pauschal allen Palästinensern und ihren Sympathisanten das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu verwehren. Dass hier einige die Abschaffung von Grundrechten für in Deutschland lebende Palästinenser fordern, ist bemerkenswert.

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    2. Ne, aber es ist sehr wohl dt. Plicht dafür zu sorgen, dass der Ruf „tötet Juden“ und „Juden in Gas“ keine Chance hat. Und solange gewisse Deutsche meinen, diese Aussagen unterstützen zu müssen, den Mord an israel. Zivilisten lobpreisen, als good news bezeichnen und die zielgenaue Bombardierung von Tel Aviv herbeisehen, wird man einem Verbot leider nicht herum kommen.

      80 Jahre nach der Ermordung von 6 Mio Juden durch Hitler haben diese Parolen auf dt. Straßen nichts zu suchen. Schande, wer dies unterstützt. Schande!!!!!!!!

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      1. Liebe Christin, was hier unter Foristen nicht erkannt wird ist, dass Judenhasser sprich Antisemiten,
        Israelhasser, k e i n Unrechtsbewusstsein besitzen, wenn es um ihre fanatischen Ansichten geht.
        War es nicht 1938 auch so?
        Und heute, in einer schnelllebigen Zeit, Internet, Handys, alles wird gleich gepostet, weiter gegeben usw. haben Rassisten und Antisemiten freie Bahn.
        Du hast Recht. 80 Jahre danach.
        Am 14.5. feiern wir 75 Jahre Staat Israel.
        Judenhass von teils Deutschen, teils Migranten in der BRD “ normal“?
        Schande BRD.
        Siehe Köln. In Berlin Demo verboten, versuchen sie es in einer anderen Stadt. Wiesbaden ist
        auch beschmiert mit Pal- Parolen.
        Allein, was jedesmal die Reinigung und neuer Anstrich kostet an Tunnels, Brücken, Wänden.
        Shavua tov.

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        1. Ja, das war auch damals so. Nur heute mit Internet lässt sich alle so schnell verbreiten. Und unter dem Deckmantel, es kann mir ja nichts passieren.
          Und wenn ich mir dann die Verteidigung der Organisation ansehe, die für diese jüngsten Entgleisungen steht, frage ich mich echt, haben diese Israel-muss-Weg und Großpalästina-Apologeten irgendetwas verstanden? Diese Organisation gehört verboten. Wer mit der Hamascharta in D Werbung macht, ist fern von jedem Funken Anstand.

          Ich wünsche dir eine gesegnete Woche

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    3. „Hast du, unser Gott, nicht die Bewohner dieses Landes vertrieben vor deinem Volk Israel und hast es den Nachkommen Abrahams, deines Freundes, gegeben für immer?“ Zitat aus 2. Chronik 20 Vers 7. König Joschafat lag richtig. Und auch die Ausgänge der Angriffskriege nach der Staatsgründung des modernen Israel geben Joschafat posthum Recht. Da beißt die Maus keinen Faden ab.

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  7. Halleluja. Endlich mal eine sehr gute Entscheidung. Shalom Israel von Deutschland aus!
    Antisemitismuss gehört nirgendwohin, weder auf Straßen in Deutschland oder sonstwo oder in irgendwelche Schulbücher oder ins Internet oder wo auch immer.
    Es ist ein Geschenk, Israel als Land zu haben.

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