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EU-Kommission: Israel ist kein Apartheid-Staat

Von Israelnetz

Nach Einschätzung der EU-Kommission ist es „unangemessen“, Israel als „Apartheid-Staat“ zu bezeichnen. Das erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am 13. Januar. Er antwortete damit auf eine im März 2022 formulierte Anfrage von EU-Abgeordneten der Linken-Fraktion. Anlass war ein Bericht von „Amnesty International“, in dem Israel Apartheid vorgeworfen wurde. Borrell bekräftigte indes, dass sich die EU für eine „Zwei-Staaten-Lösung“ stark mache und die „Verschlechterung der Menschenrechtslage in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten“ genau beobachte. (df)

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2 Antworten

  1. Es gibt manchmal doch kleine Lichtblicke in der EU-Kommission.
    Verzweifeln lässt das dauernde Gerede von einer 2-Staaten-Lösung. Das würde ja voraussetzen, dass die Palästinenser den Staat Israel anerkennen und das Recht der Jüdinnen und Juden, in ihrem Land in Frieden zu leben.
    Wer einen Nachbarn hat, der einen umbringen will und der dies durch andauernde Anschläge umsetzt, muss Maßnahmen ergreifen, die eigene Bevölkerung zu schützen.

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  2. Israel gestattet jedem Menschen, egal wo er herkommt, den Besuch und Aufenthalt in seinem Land.
    Wie sieht es damit für Juden und Christen in der arabischen Welt und speziell in den palästinensischen Gebieten aus?

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