NEW YORK (inn) – Die Geberländer für das „Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten“ (UNRWA) haben sich am Donnerstag in New York getroffen, um neue Finanzpakete zu beschließen. Am selben Tag veröffentlichte die Organisation „UN-Watch“ einen neuen Bericht über Hassreden und Mordaufrufe palästinensischer Lehrer in den Sozialen Medien. Sie alle werden von der UNRWA beschäftigt. Gilad Erdan, Israels Botschafter bei den UN, fordert Konsequenzen.
„Jeden einzelnen von euch abschlachten“
Der Bericht von UN-Watch enthält 20 detaillierte, neue Beispiele von Hetze, Mordaufrufen und Terrorverherrlichung durch Angestellte der UNRWA. Diese arbeiten hauptsächlich als Lehrer im Westjordanland, im Libanon und in Jordanien.
Nihaja Awad beispielsweise, eine Informatiklehrerin der UNRWA im Westjordanland, postete ein Bild eines Hamas-Terroristen neben einem Kind in Hamas-Militäruniform. Darunter lobte sie die Terroristen in höchsten Tönen.
Eine UNRWA-Lehrerin aus dem Libanon rief gleich in mehreren Posts zur Ermordung von Juden auf. Die „Männer des Widerstands“ sollten „jeden einzelnen von euch („Zionisten“) abschlachten“ und „auf den Müllhaufen werden, weil ihr dreckig seid und jedes Land verseucht, in dem ihr euch aufhaltet“. Die Lehrerin namens Elham Mansur forderte zugleich die „Hinrichtung“ aller, die „Friedensabkommen oder Waffenstillstände mit Israel“ schließen.
Insgesamt hat UN-Watch über 100 Beispiele gesammelt. Die Dunkelziffer schätzt die Organisation sehr viel höher ein. Tausende Mitarbeiter könnten nach Überzeugung von UN-Watch überführt werden, wenn die UNRWA selbst eine ernsthafte Untersuchung einleiten würde. Denn UN-Watch hat nur Zugriff auf öffentliche Facebook-Profile. Zudem hat sie nur Beiträge von solchen Personen ausgewertet, deren Zugehörigkeit zur UNRWA sich einwandfrei nachweisen ließ.
Nichts Neues unter der Sonne
Die antisemitische Hetze im palästinensischen Schulbetrieb ist alles andere als neu. Der Bericht von UN-Watch und die Forderungen von Gilad Erdan wiederholen sich wieder und wieder. Würde die EU ihre Millionen für die UNWRA ein paar Monate zurückhalten, wäre auch das nichts Neues. Am Ende wird das Geld bedingungslos ausgezahlt. Neu war im vergangenen Jahrzehnt lediglich die überfällige Einstellung der US-Hilfsleistungen unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump. Sein Nachfolger Joe Biden nahm die Zahlungen 2021 wieder auf, ohne dass sich irgendetwas verändert hätte.
Dabei hatte die UNRWA wiederholt beteuert, Nachbesserungen vorzunehmen, sowohl was die Schulbücher als auch was die Zusammensetzung des Lehrpersonals betrifft. Im Ergebnis gab es aber immer nur Verschlechterungen. Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) sagt hingegen offen, dass sie nicht gewillt ist, für den Erhalt von Hilfsgeldern Bedingungen zu erfüllen.
Die Forderungen
UN-Watch und Israel, vertreten durch Erdan, fordern seit Langem Untersuchungen und Konsequenzen von Seiten der UNRWA. „Auf der ganzen Welt werden Pädagogen, die zu Hass und Gewalt aufstacheln, entfernt“, sagte Hillel Neuer, der Direktor von UN-Watch. Doch obwohl die UNRWA „Null Toleranz“ für Hetze proklamiere, stelle sie systematisch Terrorismusverherrlicher und Antisemiten ein. Diese müssten allesamt entlassen werden. „Die USA, die EU, Deutschland, das Vereinigte Königreich, Kanada und andere Geberstaaten können unter moralischen Gesichtspunkten kein Geld mehr an die UNRWA senden, bis diese ein echtes Engagement für grundlegende Bildungsnormen in ihren Schulen zeigt“, fügte der Direktor hinzu.
„Geberstaaten können unter moralischen Gesichtspunkten kein Geld mehr an die UNRWA senden, bis diese ein echtes Engagement für grundlegende Bildungsnormen in ihren Schulen zeigt.“
Der Direktor von UN-Watch, Hillel Neuer
„Die UNRWA trägt nicht nur nicht zur Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts bei“, beklagte Erdan am Donnerstag. „Sie verursacht auch enormen Schaden, schürt Hass und Terrorismus und hält den Konflikt aufrecht, alles unter der Schirmherrschaft der UNO, die ihren Kopf in den Sand steckt und sich weigert, die Realität zu sehen.“
Nicht nur die UNRWA, sondern die UNO als ihre Mutterorganisation müsse für diesen Hass zur Rechenschaft gezogen werden, forderte Erdan. Laut UN-Watch umfasste das Budget der UNRWA im vergangenen Jahr 338 Millionen US-Dollar von den USA, 177 Millionen US-Dollar von Deutschland und 118 Millionen US-Dollar von der Europäischen Kommission.
Die Haltung der UNRWA: „Wir sind die Opfer“
Die UNRWA sieht sich derweil als Opfer einer Intrige. William Deere, Direktor des UNRWA-Vertretungsbüros in Washington, antwortete am Donnerstag auf den UN-Watch-Bericht. Er bezeichnete die Organisation als „politisch motiviert“. Sie versuche „die lebenswichtige humanitäre und menschliche Entwicklungsarbeit der Agentur zu untergraben“.
Die UNRWA sei eine Organisation, die sich „voll und ganz der Wahrung der UN-Prinzipien und -Werte verschrieben“ habe und „keine Toleranz gegenüber Hassrede und Aufstachelung zu Diskriminierung, Feindseligkeit oder Gewalt“ zeige, sagte Deere. Hingegen blicke UN-Watch auf eine „lange Geschichte unbegründeter und politisch getriebener Behauptungen“ zurück.
Die Haltung der UN: Kopf im Sand
Am Donnerstag hielt UN-Generalsekretär António Guterres zu Beginn der Geberkonferenz eine Rede, in der er die Notwendigkeit von Hilfsleistungen für die UNRWA in anrührenden Worten hervorhob.
Die anwesenden Vertreter der Mitgliedstaaten sollten sich einmal vorstellen, „ein junger palästinensischer Mann oder eine junge Frau“ zu sein, die im Libanon, in Syrien, Jordanien oder im Gazastreifen lebe – ohne Perspektive auf eine politische Lösung für „Ihr Land“. „Mehrere Länder, sogar in der Region, scheinen den Status quo zu akzeptieren.“ Und nun drohe auch noch die Förderung von Bildung und Gesundheitsfürsorge wegzufallen.
„Stellen Sie sich vor, Sie wären in dieser Situation, stellen Sie sich vor, was Sie fühlen würden, und stellen Sie sich vor, wie es wäre, wenn jemand von ISIS zu Ihnen kommen würde.“ Mit diesem Gedankenspielt stellt Guterres die Hilfsleistungen als Mittel gegen die „Ausbreitung von Extremismus“ dar. Er suggerierte damit das Gegenteil von dem, was eigentlich der Fall ist, dass nämlich die Gelder maßgeblich Extremismus finanzieren.
Weil die UNRWA unter „chronischer Unterfinanzierung“ leide, fordert er sogar mehr Geld und langfristige Zusagen von den Geberländern. „Millionen von palästinensischen Flüchtlingen zählen auf uns, um ihr Leid zu lindern und ihnen beim Aufbau einer besseren Zukunft zu helfen. Wir können sie nicht im Stich lassen. In UNRWA zu investieren bedeutet, in Stabilität für die Region zu investieren.“
Die Gründe für die angebliche „Unterfinanzierung“ eines der finanzstärksten Apparate innerhalb der UN und die andauernden palästinensischen Verstöße gegen UN-Richtlinien erwähnte der Generalsekretär mit keinem Wort. Auch brachte er keine Beispiele dafür, wie die UNRWA in der Vergangenheit die Region stabilisiert habe. (cs)
26 Responses
UNrechtsverein!
Danke, Herr Erdan.
Wann werden endlich diese Leute der UNRWA zur Verantwortung gezogen. Aber die undurchsichtigen mafiösen Strukturen und Geldströme dieses Organisation machen es schwieriger, hier gilt den Steuerzahler-Geldhahn sofort zuzudrehen und den Sumpf trocken zulegen.
Ich finde auch, dass die UNO sämtlich Zahlungen an die Palästinenser einstellen sollte. Ebenso sollte sämtliche Militärhilfe an Israel beendet werden.
Als Besatzungsmacht ist Israel verpflichtet, alle Kosten der Besatzung selbst zu tragen. Dann hätte Israel schon aus finanziellen Gründen einen Anreiz, um den Palästinensern ihre Freiheit und ihr Land zurückzugeben.
Zitat Ryan Jones: Das palästinensische Narrativ besagt, dass es einst ein „palästinensisches“ Volk oder eine „palästinensische“ Nation gab, die in einem Land namens „Palästina“ lebte, das von Israel erobert und besetzt wurde.
Diese Fiktion ist notwendig, weil es nach internationalem Recht nur dann eine „Besetzung“ geben kann, wenn eine Nation einer anderen Land wegnimmt. Wenn eine Nation sich Land nimmt, das rechtlich niemandem gehört, und dafür einen zwingenden Grund hat, dann ist es „umstritten“ und nicht besetzt.
Zurück zum Thema: Die gesamte arabische Welt hat mittlerweile die Lüge verinnerlicht, dass es einst ein „Palästina“ gab, das heute von Israel besetzt ist. Aber es ist eine Lüge, die sehr einfach zu widerlegen ist, egal wie tief die Gehirnwäsche ist. Zitat Ende
„ Diese Fiktion ist notwendig, weil es nach internationalem Recht nur dann eine „Besetzung“ geben kann, wenn eine Nation einer anderen Land wegnimmt. Wenn eine Nation sich Land nimmt, das rechtlich niemandem gehört, und dafür einen zwingenden Grund hat, dann ist es „umstritten“ und nicht besetzt.“
Sie schreiben hier offensichtlich das Völkerrecht neu
Art 42 der Haager Landkriegsordnung der mittlerweile in das Völkergewohnheitsrecht übernommen wurde
In international law, a territory is considered “occupied” when it is actually placed under the authority of the hostile army. The definition of occupation and the obligations of the occupying power were initially codified at the end of the nineteenth century.
Isreal ist keine Besatzungsmacht und verhält sich auch nicht wie so eine.
Bestzungsmächte Verhalten sich zB. so wie in der BRD, wo Sie das Land auspressen. Israel unterstützt die umstritten Gebiete.
Welches Land wird von der BRD ausgepresst?
Mal nachgedacht, wie es zu der Besatzung kam? Was wissen Sie eigentlich vom geschichtlichen Hintergrund?
An die Palästinenser/UNRWA sollte kein müder Cent überwiesen werden. Bei dieser Korruption landet zuviel in der Finanzierung des Terrors. Wenn man die Pal. unterstützen will, sollten nur(!) humanitäre Projekte gefördert werden. Hierbei ist eine strikte Kontrolle vonnöten. Ist der EU wohl zu bürokratisch?
@ Achim: – Das einzig korrekte i.Ihrem Beitrag ist der 1. Satz: – „Zahlungen a.Pals/Araber
einzustellen“! –
Falsch ist: -1)“Einstellg.v. Militaerhilfe a/Israel! – 2)Bezeichng. „Isrl.als Besatzungsmacht“! –
3) „… Anreiz …, Palst./Araber ihre Freiheit u. i h r Land wieder zurueckzugeben!“ –
Inwiefern haelt Isrl. die Palst./Araber auf, sich ihre Freiheit zu nehmen, um wieder in i h r
Land(Arabien) zurueckzukehren, von wo sie einst hergekommen sind, u. wo sie groessten-
teils unter ihren Glaubensgenossen waeren!? – Platz genug waere ja vorhanden; sie muessten
nicht mehr von den Juden „gequaelt “ werden u. natuerlich wuerde die EU/UN sich weiterhin
um sie kuemmern! Sie braeuchten b.d. Saudis vermutl. keine Steuern bezahlen, vielleicht etwas
arbeiten, jedoch aus koran. Glaubensgruenden von Denselben als „Brueder“ akzeptiert u. not-
falls auch unterstuetzt werden !! – Das waere doch die Loesung f.d. „Nah-Ost-Frieden“ !! –
An Achim. Dieses Land gehört nicht der arabischen Bevölkerung, es hat noch nie ihnen gehört. Hätte Jordanien im 6 Tagekrieg Israel nicht angegriffen, es wäre mit Garantie noch jordanisch und damit wäre es auch der Armut Jordaniens ausgeliefert. Das Juwel Jerusalem wäre durch Stacheldraht getrennt, herrlich für die Einwohner Jerusalems, oder was denken Sie? Die Juden dürften nicht an die Westmauer, und die Infrastruktur, wäre noch von Vorgestern. Überlegen Sie nur – Wasser, Abwasser, Kehrricht usw. Es wäre auch möglich, dass der Iran in Jordanien Fuss gefasst hätte wie in Syrien, im Irak, im Libanon, im Jemen somit stünde an Stelle Jerusalems ein Pulverfass. Der letzte Satz ist nur eine Möglichkeit. Wir können gar nicht ausmalen, wie Israel gefährdet wäre durch Raketen, z.B. der Internationale Flughafen. Ein anderer Blickwinkel: Viele arabische Bewohner schätzen den Wohlstand Israels und nützen ihn auch für sich. Israel hat dieses Land im Verteidigungskrieg rechtmässig erworben und dies ist ihm im Wort Gottes mehrfach von Jahwe, dem Gott Israels versprochen. Israel ist das einzige Land, das vom Schöpfer dieser Welt sein Land zugeteilt bekam. Da gibt es nichts zu rütteln, das heisst; Sie dürfen rütteln, aber Sie werden nicht zum Ziel kommen. Um diesen Konflikt zu verstehen, darf man nicht nur die Zeitung von heute lesen. Man muss auch die Geschichte der letzten 150 Jahre, ja die Weltgeschichte und bei Israel, die Wege Gottes kennen, um nicht zu scheitern. Lesen Sie einfach mal im biblischen Buch Sacharja die Kapitel 10, 12 und 14 um einen Blick auf den Gott Israels zu werfen.
„Hätte Jordanien im 6 Tagekrieg Israel nicht angegriffen,“
Lieber Samuel ich bitte Sie
Selbst der israelische Premierminister Menachem Begin erklärte am 8. August 1982 vor dem National Defense College unmissverständlich, der Krieg wurde ohne realer Bedrohung begonnen: „Im Juni 1967 hatten wir wieder eine Alternative. Die Konzentration der ägyptischen Armee im Sinai beweist nicht, dass Nasser uns wirklich angreifen wollte. Wir müssen ehrlich zu uns sein. Wir griffen sie an … Die Regierung der nationalen Einheit hat einstimmig beschlossen: Wir werden die Initiative ergreifen und den Feind angreifen, zurückdrängen und damit die Sicherheit von Israel und die Zukunft der Nation gewährleisten. Wir taten dies nicht, weil wir keine Alternative gehabt hätten. (!) Wir hätten weiter abwarten können, wir hätten die Armee nach Hause schicken können. Wer weiß, ob ein Angriff gegen uns erfolgt wäre? Es gibt keinen Beweis dafür. Es gibt mehrere Argumente für das Gegenteil.“
Der damalige Generalstabschef Rabin hat sich im Stern ähnlich geäußert
@hajo
Menachem Begin ist mit dieser Einschätzung definitiv eine Einzelmeinung. Diese sei ihm zugestanden (auch wenn er diese wohl lediglich aus politischem Kalkül heraus tätigte, aber lassen wir diesen Aspekt beisite) aber: es ist und bleibt eine Einzelmeinung.
Und eine für Israel unvertretbar gefährliche dazu.
Wenn er nämlich bzgl. 1967 geirrt hat und die 1967 verantwortlich handenden Akteure ebenfalls solchermaßen geirrt HÄTTEN?
Was wäre dann gewesen?
Israel wäre prakt. unzweifelhaft in einem Massker, in einem Völkermord vernichtet worden.
Nachdem ja nachweislich die arabischen Nachbarn monatelang mit ihren Vernichtungstiraden und Truppenaufmärschen die Auslöschung Israels klar und deutlich angekündigt hatten, wer bitte ist so selbstvergessen zu sagen, no ja… wird schon nicht so schlimm kommen… ???
Merken Sie, wie dünnbödig, wie naiv, wie selbstmörderich die spätere Aussage Begins letztlich ist?
Zumal Israel bereits 1948 von seinen arabischen Nachbarn überfallen wurde, das Aggressionpotenzial der Nachbarn Israels also schon bewiesen war und 6 Jahre nach 1967, im Jom-Kippur-Krieg, bereits abermals unter Beweis gestellt wurde.
Der von ihnen als „Beweis“ angeführten Aussage Begins (gilt dto für die von Rabin) eine vertretbare, eine belastbare israelische Handlungsoption zuschreiben zu wollen, das ist eingedenk der gesicherten Faktenlage also doch nichts anderes als halsbrecherische Naivität!
Sie waren nochmal wie lange im israelischen Generalstab? Ich frage Sie das nur weil Sie hier unter anderem Rabin „ halsbrecherische Naivität“ unterstellen. Begin hat also die Aussage aus „politischem Kalkül“ heraus getätigt? Welches „ Kalkül“ dahinter steckt, wenn ein israelischer PM 15 Jahre nach dem Sechs-Tage -Krieg zugibt, dass man seine Nachbarn ohne reale Bedrohung angegriffen hat, wird wohl Ihr Geheimnis bleiben.
Nun sind Rabin and Begin nicht die einzigen die sich zu der „ permanenten Bedrohung“ Israels geäußert haben. Moshe Dayan in der NYT
„ Den Behauptungen über den strategischen Wert der Golanhöhen widersprechend, sagte der Kriegsheld Moshe Dayan einmal einem Reporter, Israel habe das Plateau von Syrien genommen, nur weil die Israelis es als Ackerland wollten.
Dayan stufte seine Entscheidungen von 1967, den Golan zu erobern und Juden die Rückkehr nach Hebron zu erlauben, als seine beiden größten als Verteidigungsminister ein
Laut Dayan hat Israel die Schießereien absichtlich als Vorwand für einen Angriff provoziert. „Wir schickten einen Traktor, um ein Gebiet zu pflügen, in dem nichts möglich war, im entmilitarisierten Gebiet, und wussten im Voraus, dass die Syrer anfangen würden zu schießen“, sagte er.
Dayan sagte, der Druck von Israels Kibbuzim oder Bauerngemeinschaften habe zu dem Landraub geführt. „
Auch Kalkül, oder gar halsbrecherische Naivität?
@hajo
Begin äußert sich eineinhalb Jahrzehnte später – aus welchen Gründen auch immer – dahingehend, abwarten sei 1967 angesichts der obsessiven Kriegsvorbereitungen und Vernichtungsdrohungen der Araber gegen Israel eine vertretbare Handlungsoption gewesen…
Nochmal: mag seine Meinung, mag mag Kalkül gewesen sein…. die Existenz einer These beweist was? Richtig… nichts – insbesondere als es eben – ich wiederhole mich – Einzelmeinung ist, auch im Verbund mit Moshe Dajan, den Sie ebenfalls als „Kronzeugen“ für die Richtigkeit der These benennen.
Moshe Dajan war übrigens der, welcher als Verteidigungsminister 1973 die Warnungen über einen bevorstehenden Angriff arabischer Streitkräfte zu Jom Kippur in den Wind geschlagen, keine Mobilmachung ausgerufen und Israel damit nahezu in die ultimative Katastrophe – die Vernichtung – geführt hat. Moshe Dajan kann man also nun wirklich nicht attestieren, 1973 eine halbwegs realistische Einschätzung der arabischen Aggessionsbereitschaft gehabt zu haben. Warum sollte er 1976 besser gelegen haben???
Er hat in dieser Situation versagt, weil er existenzielle Risiken aus arabischer Bedrohung nicht erkannt, ignoriert oder in Kauf genommen hat. Toller „Kronzeuge“…
Das, was Israel 1973 also falsch gemacht hat (keine Mobilmachung, daher beim Überfall überrascht und unvorbereitet), hat Israel 1967 richtig gemacht, nämlich die Vermeidung existenzeller Risiken aus objektiv unbesteitbar gegebener arabischer Kriegsdrohung.
Zumal der 6-Tage-Krieg ja die Fortsetzung der arabischen kriegerischen Akte der arabischen Nachbarn gegen Israel war.
Das die Aussagen des ehemaligen israelischen Generalstabschefs und Verteidigungsministers ,sorry, ich meinte natürlich die „ Kronzeugen“ , nicht in Ihre Weltbild passen, ist mir absolut klar.
Wenn ich mir Ihre Replik so durchlese, scheinen Ihnen nicht nur die Argumente auszugehen,Sie kritisieren hier Offiziere, denen Sie was militärische Strategie and Taktik anbelangt, nicht einmal ansatzweise das Wasser reichen können.
Aber wenn es nicht in das Weltbild passt, haben auch hochdekorierte israelische Offiziere keine Ahnung, nicht wahr?
Gemäß einem im Magazin Stern abgedruckten Artikel sagte Jitzchak Rabin, der im Sechstagekrieg Stabschef der Streitkräfte Israels war, nach dem Krieg zu der Frage danach, ob vom damaligen ägyptischen Aufmarsch wirklich eine Bedrohung für Israel ausgegangen ist:
„Ich glaube nicht, dass Nasser einen Krieg wollte. Die zwei Divisionen, die er am 15. Mai in den Sinai schickte, hätten nicht ausgereicht, um eine Offensive gegen Israel auszulösen. Er wusste es, und wir wussten es.“
Und Sie schreiben hier von „Thesen“ ? Der Unterschied zwischen einer These, und einer auf Militärischer Aufklärung basierten Lageeinschätzung ist Ihnen offensichtlich nicht bekannt.
Es geht hier um den Krieg von 1967 .
Was nun den Krieg von 1973 anbelangt, sagte Dayan später, er als auch Golda Meir hätten solange gezögert, weil man nach 1967 nicht wieder als Aggressor dastehen wollte.
Genauso wie man gegen Rußland ein Embargo organisiert hat könnte man auch gegen Palästinenser die Hilfsgelder blockieren. Trotzdem sollte man nicht alle in einen Topf werfen. Das gilt auch für den Libanon, vielleicht gibt es auch normal gesinnte mit denen man sich verständigen kann.
UNWRA sieht sich als Opfer, ist aber Täter.
Scheint so, als würden sie bald Mitschuld an Opfern haben, oder man dreht ihnen rechtzeitig den Geldhahn zu.
Nur Mut!
Durch die Sozialisation werden Kinder zu dem was sie später sind und vertreten. Eine der nachhaltigsten Sozialisationsinstanzen ist nach der Familie die Schule. Da verbindet sich Hetze mit Hetze.
@habo
Aus einem einzigen Völkerrechts-Artikel den verbindlichen Rechtsstatus einer seit über 100 Jahren völkerrechtlich äußerst problematischen Region abgeleitet haben zu wollen ist gelinde gesagt unterkomplex.
Insofern nein, Herbert erfindet das Völkerrecht nicht neu, im Gegensatz zu Ihnen hat er einiges daraus begriffen.
Einige Stichworte, zu welchen sich schlau zu machen auch für Sie lohnen würde:
Völkerrechtsgrundsatz „uti possidetis juris“ (»Wie ihr besitzt, so sollt ihr besitzen«)
Wer ist der legitime Souverän der Gebiete? Das sog. „Palästina“ ist es nicht, nachdem es nie einen Staat „Palästina“ gegeben hat und dieser auch 1948 – und zwar wegen des kategorischen NEINS der Araber – nicht gegründet wurde (wie auch alle späteren NEINS der Araber dies immer wieder verhindert haben).
In welche Grenzen trat also Israel 1948 ein? Nachdem der Staat Isreal als alleiniger Staat in der fraglichen Region gegründet wurde, nach Völkerrechtsanspruch in das nach Abtrennung Ostpalästinas (Jordanien) verbliebene Mandatsgebiet Palästina, welches also sogar die „umstrittenen Gebiete“ einschließt. Dieses als ev. zu weit gehend ansehend, kommen wir ggf. zu „umstritten“, „besetzt“ ist schlicht falsch.
Um hier kein Buch zu verfassen (das lassen 2000 Zeichen nicht zu) nur noch so viel:
Bevor man Mitkommentatoren vorwirft, das Völkerrecht neu zu erfinden, sollte man sich ein klein wenig schlau gemacht haben und nicht nur einfach die wirklich zur Überdrüssigkeit bekannten Tiraden der Israelhasser kolportieren, was zwar einfach und bequem ist, aber von gehobener Faktenresistenz zeugt.
Wer hier solche Sätze im Zusammenhang mit der israelischen Besatzung schreibt, sollte mir nun wirklich nicht unterstellen, dass ich die IHL nicht begriffen habe.
„Einige Stichworte, zu welchen sich schlau zu machen auch für Sie lohnen würde:
Völkerrechtsgrundsatz “uti possidetis juris” (»Wie ihr besitzt, so sollt ihr besitzen«)“
Schon mal etwas von Terra Nullius gehört?
In der Neuzeit bot die römischrechtliche Lehre vom Terra Nullius die völkerrechtliche Rechtfertigung für die Kolonialisierung. So folgerte etwa der Schweizer Völkerrechtler Emerich de Vattel aus diesem Grundsatz, dass das von „primitiven“ Völkern bewohnte, unkultivierte Land, das keiner anerkannten europäischen Macht untersteht, niemanden gehört.
Und genau aus diesem Grund wurde der von mir erwähnte Artikel 42 geschaffen, indem es heißt „ Steht ein Territorium unter der Kontrolle einer feindlichen Armee, gilt es als besetzt“
Darauf begründet sich auch das nachfolgende
Die Resolution 2334 des UN-Sicherheitsrateswurde am 23. Dezember 2016 auf der 7853. Sitzung des UN-Sicherheitsrates mit 14 Stimmen ohne Gegenstimme angenommen, mit einer Enthaltung(Vereinigte Staaten). Der Sicherheitsrat bekräftigt darin, dass Israels Siedlungen keine rechtliche Gültigkeit besitzen und eine flagrante Verletzung des Völkerrechts darstellen.
Abermals wird verlangt, dass Israel alle Siedlungstätigkeiten in dem besetzten palästinensischen Gebiet, einschließlich Ost-Jerusalems, sofort vollständig einstellt.
Klar soweit?
@hajo
Gut daß Sie die UNO ansprechen. Das ist die Institution, in der die Despoten weltweit über Israel, die einzige Demokratie, den einzigen Rechtsstaat im Nahen Osten, regelmäßig zu Gericht sitzen und den Stab über Israel brechen dürfen, während sie selbst sich gegenseitig und per Ölabhängigkeiten der Industrieländer wunderbar schützen können.
Die Resolutionen der letzten Jahre… nur mal zum Verinnerlichen…
UNO:
2021: Welt 20, DAVON 14 Israel ca. 70%
2020: Welt 23, DAVON 17 Israel ca. 70%
UNESCO:
2009-2014: Welt 47, DAVON Israel 46
Ob 70%, ob 98% gegen Israel wie in den Bsp. oben – so und so ähnlich geht das seit Jahrzehnten obsessiv immer und immer nur gegen Israel.
Um die Zahlen noch besser einzuordnen: Israel repräsentiert 0,5% der Länder, 0,2% der Menschen weltweit.
Das hat doch für jeden klaren Kopf mit den Realitäten dieser Erde nichts zu tun.
Das ist kein Völkerrecht, das sind
geradezu groteske Doppelstandards und damit (Völkerrechts-) Willkürjustiz gegen Israel.
Noch zwei „Bonmonts“
1. UN-Resolution 3379 „Zionismus ist eine Form des Rassismus“ Sie wurde unter dem Generalsekretär und früheren Nazi Kurt Waldheim erlassen – eine Woche, nachdem man dem brutalen Gewaltherrscher Ugandas, Idi Amin, einen triumphalen Empfang im UN‑Hauptquartier bereitet hatte.
2. Die UN-Kommission für den Status der Frauen hat von allen 193 UN-Mitgliedstaaten nur den Staat Israel für seine mangelnden Frauenrechte verurteilt, nicht Saudi Arabien, nicht Afghanistan, nicht Syrien und nicht den Iran.
Ist Ihnen jetzt ev. etwas klar geworden?
(Zeichenvorrat leider verbraucht… )
Die Ausflüchte, die insbesondere Groß-Israel-Apologeten vortragen, wenn die Besatzung zur Sprache kommt, sind vielfältig: Warum steht immer nur Israel am Pranger? In Syrien und dem Sudan ist es viel schlimmer; zu Tibet und Zypern schweigt die Welt; Iran, Hamas und Hisbollah bedrohen unsere Existenz; die Menschen in Europa haben kein Recht, Israel in Bezug auf das Nahostproblem Vorschriften zu machen. Jeder dieser Einwände ist berechtigt. Am Problem der Besatzung ändern sie nichts.
Die von mir erwähnte UN-Resolution 2334 wurde vom UN-Sicherheitsrat verabschiedet, während die von Ihnen erwähnten Resolutionen von der UN -Generalversammlung verabschiedet wurden.
Das die vomUN-Sicherheitsrat verabschiedeten Resolutionen völkerrechtlich bindend sind, ist Ihnen bekannt?
Das Israel keine 4 Wochen nachdem die Resolution 2334 verabschiedet wurde, mehrere hundert Wohneinheiten in Ostjerusalem genehmigte auch?
Sie erwähnen hier die UN-Resolution 3379
Das diese Resolution nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und des Ostblocks im Dezember 1991 zurückgenommen wurde, und der UN-Generalsekretär Kofie Annan die Resolution 3379 als einen „Tiefpunkt“ der Geschichte der Vereinten Nationen bezeichnete, haben Sie geflissentlich übersehen, oder nicht gewusst?
Aus der Präambel der UNO-Charta… kennen Sie ja sicher bestens:
…
• unseren Glauben an die Grundrechte des Menschen, an Würde und Wert der menschlichen Persönlichkeit, an die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie von allen Nationen, ob groß oder klein, erneut zu bekräftigen,
…
Das sollte Israel einschließen.
Und was die UNO daraus macht:
– Despoten sitzen über Demokraten zu Gericht
– die UNO finanziert Terrorbanden vom Schlage Hamas, Fatah, PLO (deren Charta nach wie vor die Vernichtung Israels als Ziel ausweist) und finanziert damit z.B. „Terrorrenten“ für Terroristen (je mehr tote Juden, desto höher die Rente) sowie Raketen, die Juden töten sollen (und gelegentlich Kollateralschäden auf der eigenen Seite verursachen)
– finzieren der PA Schulbücher, die wegen ihrer antisemitischen Inhalte diesen Namen nicht verdienen
– verabschiedet Resolutionen gegen Israel, die realtätsvergessen sind (Frauenrechte… hatten wir oben. Und ja, auch ein Justizirrtum ist ein Versagen der Institution, macht die Sache also nicht wirklich besser)
oder geschichtsvergessener Schwachsinn, wie die Abrede jeder geschichtlichen Bezüge des Judentums zu Jerusalem (… dort stehen z.B. die Tempelüberreste des vor fast 2T Jahren zerstörten jüdischen Tempels – das ficht die Herren und Damen aber keineswegs an)
(Abschluss folgt)
Warum trägt die Justitia eigentlich eine Augenbinde? Auch das wissen Sie – um „ohne Ansehen der Person“ zu urteilen.
Sollte im Völkerrecht auch für Länder wie Israel gelten.
Gegen Israel nimmt die UNO-Justitia die Augenbinde grundsätzlich ab – da wird jede Abwägungsmöglichkeit garantiert gegen Israel vorgenommen, um gegen ‚Nicht-Israel“ die Blindenbinde umso fester und dichter zu schließen – zudem muss sie sich die Ohren zuhalten um ja nichts mitzubekommen was für, und alles zu überhören was gegen die Despoten der Welt spricht.
Selektive Wahrnehmung nennt man das.
Das alles ist doch kein (Völker)Recht mehr, das ist Rechtsbeugung und Willkürjustitz auf dem Rücken Israels.
Eine Katastrophe, wie die UNO als moralische Instanz abgedankt hat – sie wäre tatsächlich gerade heute so wichtig.
Sie hat sich stattdessen ihrer moralischen Integrität beraubt und wird von den Despoten der Walt am Nasenring durch die Manege geführt.
Wie ich schon geschrieben habe, dass sind die Ausflüchte der Gross-Israel-Apologeten wenn die Besatzung zur Sprache kommt.
Die nachfolgenden Resolutionen wurden von UN-Sicherheitsrat (!) gegen Israel verhängt 242 (1967), 338 (1973), 446 (1979), 452 (1979), 465 (1980), 476 (1980), 478 (1980), 1397 (2002), 1515 (2003) und 1850 (2008)
Heute leben im WJL über 700.000 Siedler!
Mit anderen Worten, Israel hat diese Resolutionen schlichtweg ignoriert!
Das vom UN-Sicherheitsrat verabschiedete Resolution völkerrechtlich bindend sind, ist Ihnen bekannt?
Hatten diese Verstöße irgendwelche Folgen für Israel.?
Ich denke eher nicht, Israel baut im WJL and Ostjerusalem munter weiter, und die Weltgemeinschaft trägt die Besatzungskosten.
Womit haben Sie nun ein Problem?
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