Eine ambivalente Freundschaft

Seit Jahren loben viele Israelis Deutschland, seine Regierung und insbesondere „haKanzlerit“, die Kanzlerin, für ihre israelfreundlichen Positionen. Dafür, dass sie „so erfrischend aufrichtig und integer ist“, aber auch, weil sie „sich für unsere Interessen einsetzt wie niemand sonst in Europa“.

Die Bundestagswahlen im September wurden auch in Israel sehr genau beobachtet. In Medien und sozialen Netzwerken gab es zahlreiche wertschätzende Kommentare. Besorgt wurde gefragt, wer denn nun die Nachfolge der Israel-Freundin Angela Merkel antreten würde und ob sich der Nachfolger ebenso israelverbunden zeige.
Ein Grund für Merkels Popularität ist eine historische Rede im März 2008: Als erste deutsche Regierungschefin hielt sie eine Ansprache vor dem Jerusalemer Parlament. Auf Hebräisch bedankte sie sich für die Einladung und sagte, es sei „eine große Ehre, in diesem ehrwürdigen Haus“ zu sprechen. Die Rede hielt sie auf Deutsch, worüber es im Vorfeld eigens eine Abstimmung gegeben hatte.

Merkel bedankte sich dafür, dass das heute, nur wenige Jahrzehnte nach dem Holocaust und 60 Jahre nach der Staatsgründung Israels, möglich sei. Obwohl es einige wenige Israelis gab, die diesen Auftritt für einen Tabubruch hielten – die meisten Israelis brachten ihr Respekt und Anerkennung gegenüber. Es waren zwei Sätze, die sich tief in das kollektive Gedächtnis der Israelis einprägten: „Diese historische Verantwortung Deutschlands ist Teil der Staatsräson meines Landes. Das heißt, die Sicherheit Israels ist für mich als deutsche Bundeskanzlerin niemals verhandelbar.“

Foto: Israelnetz/mh

Im Jahr 2005 wurde Merkel deutsche Bundeskanzlerin, neun Jahre später erhielt sie die höchste politische Auszeichnung Israels, die „Ehrenmedaille des Präsidenten“, die ihr Schimon Peres für ihre „herausragenden Leistungen für das Land“ verlieh. Merkel habe Vertrauen innerhalb der sensiblen deutsch-israelischen Beziehungen geschaffen, sagte der damalige Präsident.

Ein Schatz, der gepflegt werden muss

Ein Jahr nach ihrem Amtsantritt kam Merkel zum ersten Mal nach Israel, es folgten sechs weitere Reisen, die letzte trat sie im Oktober dieses Jahres kurz nach den Wahlen an. Sie betonte, dass es ein Arbeitstreffen sei und nicht lediglich ein Abschiedsbesuch.

Die Tatsache, dass Deutschland und Israel heute über so gute Beziehungen verfügen, sei ein „Glücksfall, ein Schatz“, sagte Merkel während einer Pressekonferenz in Jerusalem. „Dieser Schatz muss immer wieder gepflegt werden.“ Durch die historische Verantwortung Deutschlands gegenüber Israel und das Bewusstsein für gemeinsame Werte stünden die beiden Länder in einem einzigartigen Verhältnis. Sie sei zuversichtlich, dass auch ihr Nachfolger die besonderen Beziehungen pflegen werde. Es sei die Aufgabe Deutschlands, die Verantwortung für die Geschichte immer wach zu halten, „auch wenn es eines Tages keine Zeitzeugen mehr geben wird“.

Ehrendoktorwürden

Während Merkels Amtszeit bescheinigten ihr jüdische Organisationen mit der Verleihung von diversen Preisen ein großes Engagement für die Aussöhnung zwischen Juden und Deutschen sowie ihren erklärten Kampf gegen Antisemitismus. Dazu gehören Auszeichnungen des Zentralrats der Juden in Deutschland, des Jüdischen Museums Berlin, des Jüdischen Weltkongresses sowie des Deutschen Koordinierungsrates der Gesellschaften für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit. In Israel erhielt sie im Laufe ihrer Amtszeit vier Ehrendoktorwürden von Universitäten.

• 2007 Hebräische Universität Jerusalem: Philosophie
• 2011 Universität Tel Aviv: Für ihre Verdienste um die deutsch-­israelischen Beziehungen
• 2018 Universität Haifa: Für ihren Führungsstil, der auf den Prinzipien von Gleichheit, Freiheit und Menschenrechte basiere. Sie sei Vorbild für Frauen auf der ganzen Welt
• 2021 Technion Haifa: Für ihren Führungsstil sowie den unerschütterlichen Beitrag zu einer starken Freundschaft und den tiefen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel

Die andere Seite

Doch die vielen freundschaftlichen Anerkennungen täuschen nicht über einen zweiten Aspekt der Beziehungen hinweg. Denn vor allem mit Blick auf den israelisch-palästinensischen Konflikt unterschied sich die Sicht der deutschen Regierung deutlich von der israelischen. Bis zuletzt hat Merkel die Unterstützung der deutschen Regierung für die „Zwei-Staaten-Lösung“ betont und auch die Siedlungstätigkeiten von israelischen Juden in den umstrittenen Gebieten anhaltend kritisiert. Höchstwahrscheinlich war das auch der Grund dafür, dass 2017 die 2008 eingeführten Regierungskonsultationen zwischen den Ländern ausfielen.
Die deutsche Botschaft steht bis heute in Tel Aviv und nicht etwa in Jerusalem. Damit ist Israel der einzige Staat weltweit, dessen Entscheidung, seine Hauptstadt zu wählen, Deutschland nicht anerkennt – wobei die Staatsbesuche natürlich trotzdem fast ausschließlich nach Jerusalem führten, wo fast alle Ministerien ihren Sitz haben.

Als der damalige US-Präsident Donald Trump Anfang 2018 drastische Kürzungen für die UNRWA, das sogenannte Palästinenser-­Flüchtlingshilfswerk, ankündigte, reagierte die deutsche Regierung unter Merkel schnell. Es war ihr wichtig, eine Erhöhung der bisherigen eigenen Zahlungen in Aussicht zu stellen.

Zweifelsohne war die Kommunikation und Abwicklung der US-Kürzungen nicht sonderlich diplomatisch und sorgte bei den Europäern zu Recht für Empörung. Doch die Bundesregierung fragte nicht etwa nach den Gründen der Kürzung von Geldern an eine Organisation, die nicht nur deswegen fragwürdig ist, weil sie mehr oder weniger offen Terror gegen Juden unterstützt und in den von ihr betriebenen Schulen die Auslöschung des jüdischen Staates fordert. Stattdessen waren sich Europa und allen voran die Deutschen einig, dass die Zahlungen weiterhin notwendig seien. Die Bundesregierung erhöhte diese in den vergangenen Jahren kontinuierlich und bedingungslos, seit 2019 ist Deutschland der größte UNRWA-Geldgeber.

Dreieinhalb Jahre nach der ursprünglichen Ankündigung, die Gelder zu erhöhen, nur wenige Tage vor den Bundestagswahlen gab das palästinensische Nachrichtenportal WAFA bekannt, dass Deutschland der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) eine Unterstützung von 100 Millionen Euro zugesichert habe. Diese sollten innerhalb der nächsten zwei Jahre ausgezahlt werden. Wofür die Finanzen genau bestimmt seien, wurde nicht weiter ausgeführt.

Zahlreiche Querverbindungen

Ebenso ist die deutsche Regierung an Projekten in palästinensischen Flüchtlingslagern beteiligt, in denen Mitglieder der – von der EU so eingestuften – palästinensischen Terrorgruppen Hamas, PFLP und Islamischer Dschihad beteiligt sind.

Wie die Organisation NGO Monitor oder das Nahost-Forschungszentrum (CFNEPR) um den Journalisten David Bedein aufzeigen, weisen zahlreiche Querverbindungen von den politischen Stiftungen in Jerusalem und Ramallah hin zu palästinensischen Parteien und Gruppierungen, die mit dem Selbstverständnis deutscher Demokratie nur schwer in Einklang zu bringen sind. Mehrere dieser Stiftungen werden unter anderem von der Bundesregierung unterstützt.

Auch im Abstimmungsverhalten der Ära Merkel bei der UNO blieben Fragen offen, wie genau die Sicherheit des israelischen Staates als deutsche Staatsräson zu verstehen sei. Immerhin stimmte Deutschland etwa 2018 bei 21 eingereichten Resolutionen gegen Israel lediglich ein Mal dagegen. 16 Mal stimmte es zu, viermal enthielt es sich.

Irritiert hat so manchen Israeli zudem die Offenherzigkeit, mit der Merkel im Sommer 2015 die Grenzen für Flüchtlinge aus Ländern öffnete, die Israel feindlich gegenüberstehen. Deren antisemitische Prägung sehen viele als Gefahr für jüdisches und israelisches Leben in Deutschland. Ebenso wünscht sich so mancher Israeli eine klarere Haltung der Deutschen zu den iranischen Vernichtungsdrohungen.

Die Bilanz der 16-jährigen Regierungszeit der Bundeskanzlerin und ihrer Beziehung zu Israel bleibt also ambivalent und ihre Beliebtheit ist alles andere als selbstverständlich. Möglicherweise hat ein Israeli mit deutschen Wurzeln das Phänomen ganz gut auf den Punkt gebracht, als er im November sagte: „Ja, vielleicht gibt es Gelder, die im Hintergrund fließen und die sich gegen uns richten. Aber es ist doch wichtig, dass sich Frau Merkel vor aller Welt hingestellt hat und uns ihre Solidarität bekundet. Ich glaube, wir mögen sie vor allem deshalb, weil sie so vieles darstellt, das wir nicht sind und uns von unseren eigenen Politikern wünschen: sie ist aufrichtig, sie ist ehrlich, sie hat keine Skandale an der Hacke und steht zu ihrem Wort.“