NEW YORK (inn) – Viele Länder, darunter Deutschland, hatten bereits weit im Voraus erklärt, die umstrittene Durban-IV-Konferenz am vergangenen Mittwoch zu boykottieren. Nun wird klar, dass kurzfristig noch einige dazu gekommen sind. Der israelische Menschenrechtsanwalt Arsen Ostrovsky zählte am Freitagmorgen insgesamt 38 Staaten, die nicht an der Veranstaltung teilgenommen haben, darunter 21 von insgesamt 27 EU-Mitgliedsländern.
Mit dabei ist nun etwa auch Schweden, das in einer Stellungnahme am Mittwoch unter anderem auf die Kritik an „antisemitischen Elementen“ im Durban-Prozess Bezug nahm. Laut der Organisation „UN Watch“ ist es das erste Mal, dass Schweden eine Durban-Konferenz boykottiert.
Ostrovsky, der die Organisation „International Legal Forum“ leitet, spricht mit Blick auf die hohe Zahl der Boykotteure von „einem der größten diplomatischen Erfolge für das Pro-Israel-Netzwerk in den vergangenen zwei Jahrzehnten“. Außenminister Jair Lapid (Jesch Atid) hatte sein Ressort bereits am Mittwoch für eine „fokussierte und erfolgreiche Arbeit“ gepriesen. Am Donnerstag legte er nach und freute sich über einen „Allzeit-Rekord“. Es sei rührend und mache stolz, „dass wir im Kampf gegen Antisemitismus nicht alleine sind“. Dass dieses Mal auch Schweden unter den Boykotteuren ist, schreibt Lapid auch sich selbst zu, indem er auf ein Gespräch verweist, das er kürzlich mit Außenministerin Ann Linde geführt hatte. Zuvor hatte es sieben Jahre lang kein solches Telefonat zwischen den Außenministern beider Länder gegeben.
#DurbanIV UPDATE: #Spain also did not participate in Durban event, which makes it 38 principled countries to have said No to this racist and antisemitic Festival of Hate at #UNGA.
— Arsen Ostrovsky (@Ostrov_A) 24. September 2021
Importantly, it also means 21/27 EU Member States (over three-quarters) did not participate! pic.twitter.com/HSZq2kT38H
Iran: Zionismus „vollständig eliminieren“
Die Veranstaltung am Mittwoch fand anlässlich des 20. Jahrestags der Durban-Konferenz von 2001 statt, die sich als „Weltkonferenz gegen Rassismus, rassische Diskriminierung, Xenophobie und verwandte Intoleranz“ bezeichnete. Es war die ingesamt vierte Konferenz des Durban-Prozesses, weswegen sie als „Durban IV“ bezeichnet wird.
Der Prozess ist umstritten, weil er seit jeher auch als Plattform für anti-israelische Tiraden durch Staaten wie den Iran genutzt wird. Die Deklaration von 2001 konnte zwar seinerzeit in ihrer Radikalität abgeschwächt werden, sie hebt dennoch Israel als einziges Land explizit hervor. Extrem antisemitische Auswüchse hatte es seinerzeit zudem auf einem NGO-Forum gegeben, das die Durban-Konferenz von 2001 begleitete.
Auch in diesem Jahr ließen sich einige Teilnehmer die Gelegenheit nicht entgehen, Israel anzuprangern. So behauptete der Außenminister der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Riad al-Maliki, laut der „Jerusalem Post“, die Palästinenser litten unter „einer der tiefgreifendsten Formen des Kolonialismus und Apartheid-Kolonialismus“. Und der iranische Außenminister Hossein Amir Abdollahian erklärte laut einem Transkript der iranischen Nachrichtenagentur „Irna“: „Als neuer Außenminister der Islamischen Republik Iran ist es mir eine Ehre mitzuteilen, dass die Willenskraft meiner Nation dem Ziel verpflichtet ist, alle Formen der rassischen Diskriminierung, einschließlich Apartheid und Zionismus, vollständig zu eliminieren. Diese Verbrechen gehen mit schrecklichen Gräueltaten einher, darunter Kindermord und schleichende Besetzung durch Siedlungen, die bis an die Umgebung der Al-Aqsa-Moschee heranreichen.“
