NEW YORK (inn) – Die Vereinten Nationen (UN) haben die Lage von Minderjährigen in bewaffneten Konflikten analysiert. Der am Montag vorgestellte Bericht nimmt auch Bezug auf die Situation in „Israel und dem Staat Palästina“. Insgesamt dokumentiert er für das vergangene Jahr 1.031 „schwerwiegende Vergehen“ gegenüber 340 palästinensischen und drei israelischen Minderjährigen. Zwölf Minderjährige seien dabei zu Tode gekommen, darunter elf Palästinenser und ein Israeli. Das israelische Militär wird für den Tod von acht Palästinensern verantwortlich gemacht, palästinensische Sicherheitskräfte und die Hamas für jeweils einen.
Im UN-Bericht ist von „Kindern“ die Rede. Laut der UN-Kinderrechtskonvention ist mit „Kind“ jeder Mensch gemeint, „der das achtzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet hat, soweit die Volljährigkeit nach dem auf das Kind anzuwendenden Recht nicht früher eintritt“.
Weiter dokumentiert der Bericht die Verhaftung von 361 palästinensischen Minderjährigen im Westjordanland und Ostjerusalem. Dabei gaben 83 Prozent an, physische Gewalt erlitten zu haben. Zudem seien insgesamt 326 Minderjährige „verstümmelt“ worden, darunter 324 Palästinenser und zwei Israelis. In 294 dieser Fälle sei das israelische Militär verantwortlich. Weitere 20 Fälle seien durch israelische Siedler verursacht worden. Bewaffneten palästinensischen Gruppen und unbekannten palästinensischen Gewalttätern wird dies in vier Fällen vorgeworfen.
Einsatz von Tränengas als „Verstümmelung“
Als „Verstümmelung“ definiert der Bericht „jedes Vorgehen, das eine ernsthafte, permanente Verletzung, Vernarbung oder Verstümmelung eines Kindes zur Folge hat“. Dem Dokument zu Folge gilt auch der Einsatz von Tränengas und gummierten Metallgeschossen als „Verstümmelung“. Zu diesen Mitteln habe das israelische Militär in insgesamt 240 Fällen gegriffen, vornehmlich bei Demonstrationen im Gazastreifen.
Darüber hinaus wird den israelischen Sicherheitskräften vorgeworfen, Schulen und Krankenhäuser angegriffen zu haben. Dies habe sich vor allem in Form von Angriffen auf medizinisches Personal geäußert. Wie genau diese Angriffe aussahen, wird nicht beschrieben. In einem Fall hätten die UN festgestellt, dass eine Schule in Gaza zu militärischen Zwecken verwendet wurde.
Mahnung von Guterres
UN-Generalsekretär António Guterres, offizieller Autor des Berichts, fordert die israelischen Behörden zudem auf, Maßnahmen zur Gewaltprävention zu verstärken, Schulen in bewaffneten Konfliktzonen besser zu schützen und international geltende rechtliche Richtlinien aufrecht zu erhalten. Der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) geht dies jedoch nicht weit genug, berichtet die palästinensische Nachrichtenagentur WAFA. Die PA kritisiere die Entscheidung, Israel nicht auf die Liste der Akteure zu setzen, die grundsätzlich schwerwiegende Gewalt gegenüber Minderjährigen ausüben.
Zu diesen Akteuren gehören unter anderem die syrische Regierung und Terrorgruppen im Jemen oder dem Irak. Die Mitarbeiterin der israelischen Organisation „NGO Monitor“, Anne Herzberg, kritisiert gegenüber der Onlinezeitung „Times of Israel“, der Bericht habe einen unausgeglichenen Fokus auf die israelische Seite. Die Berichterstattung über Israel werde vornehmlich von radikal anti-israelischen Organisationen geprägt, erklärte sie. Für den Bericht zuständig ist eine UN-Sonderbehörde, der Überwachungs- und Berichterstattungsmechanismus (MRM). Sie wurde 2005 eingerichtet und ist direkt dem Generalsekretär unterstellt.
