Bundestag verbietet Hamas-Fahnen

Fahnen der Terrorgruppe Hamas kommen in Deutschland auf den Index. Ein entsprechendes Gesetz verabschiedete der Bundestag am Freitag. In Zukunft ist kein Vereinsverbot mehr nötig, um die Symbole einer bestimmten Gruppe zu verbieten. Es reicht vielmehr aus, dass sie auf der Terrorliste der Europäischen Union vermerkt ist. Zu diesen Organisationen gehören die radikal-islamische Hamas und die marxistische „Volksfront für die Befreiung Palästinas“ (PFLP). Zuvor hatten sich die Regierungsfraktionen auf ein solches Verbot geeinigt. Anlass waren antisemitische Demonstrationen im Mai.

Von: eh