JERUSALEM (inn) – Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu (Likud) ist mit der Regierungsbildung vorerst gescheitert. Am Dienstagabend gab er das Mandat kurz vor Ablauf der Frist an Staatspräsident Reuven Rivlin zurück. Dieser hat nun drei Tage Zeit, einen anderen Politiker mit der Regierungsbildung zu beauftragen.
Dieser Politiker wird aller Wahrscheinlichkeit nach Jair Lapid sein. Am Mittwoch traf sich der Chef von „Jesch Atid“ bereits mit Rivlin in dessen Residenz. Die Parteien Avoda, Blau-Weiß, Meretz, „Neue Hoffnung“ und „Israel Beiteinu“ haben gegenüber Rivlin bereits Unterstützung für Lapid signalisiert. Damit sind dem Mitte-Links-Politiker 51 von 61 nötigen Stimmen für eine Regierungsbildung sicher. Für eine Mehrheit benötigt er noch die Unterstützung von Jamina und Ra’am.
Netanjahu hatte bis zuletzt vor allem um Jamina-Chef Naftali Bennett geworben. Er unterbreitete ihm unter anderem das Angebot einer Rotation im Amt des Premierministers. Zuletzt veröffentlichte er ein altes Video von Bennett, in dem dieser eine Koalition mit Lapid ausgeschlossen hatte, „weil ich ein Rechter bin“. Netanjahu kommentierte dies mit den Worten: „Naftali, beweisen Sie, dass Sie immer noch ein Rechter sind.“
Großer Machtanspruch
Doch offenkundig haben diese Aufforderungen nichts genützt. Netanjahu gab schließlich Bennett die Schuld am Scheitern der Gespräche. Auch mit den Stimmen von Jamina hätte der Premier noch nicht die nötige Mehrheit gehabt. Nach seiner Einschätzung wären aber weitere Abgeordnete dazugekommen, wenn sich Bennett für ihn ausgeprochen hätte.
Bennett ging zuletzt offenbar aufs Ganze. Laut der Zeitung „Jerusalem Post“ warb er auch beim Likud um Unterstützung, damit Rivlin ihn als nächstes mit der Regierungsbildung betraut.
Doch ein Abgeordneter von Jamina meldete bereits Bedenken an. Amichai Chikli erklärte, Jamina habe den Wählern versprochen, weder mit der weit links stehenden Meretz zu koalieren, noch Lapid zum Premierminister zu machen. Die Partei erklärte in einer Reaktion, sie respektiere diese Haltung, sei aber entschlossen, eine Regierung zu bilden.
