BERLIN (inn) – Deutschland hat nach Angaben des Auswärtigen Amtes bei der Beschaffung von Schutzkleidung und Informationsmaterial für die Polizei der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) mitgewirkt. Gegenüber Israelnetz teilte eine Sprecherin des Ministeriums mit, dass es dabei um eine „begrenzte Menge“ gegangen sei. Konkret wurden demnach Handschuhe, Masken und Overalls in elf Polizeidistrikten verteilt.
In sozialen Netzwerken hatte die Information nach Bekanntwerden umgehend für Empörung gesorgt. „Was interessiert mich Palästina, wenn wir im eigenen Land Mangel an Schutzkleidung haben“, schrieb eine Person bei Twitter. Viele weitere Nutzer äußerten sich in ähnlicher Weise. Auf Nachfrage stellte das Ministerium klar, dass „keine Lieferungen aus Deutschland in die palästinensischen Gebiete verschickt“ worden seien. Alle Materialien seien in den palästinensischen Gebieten beschafft, „zum Teil auch vor Ort im Westjordanland hergestellt“ worden. Zu der in dem Gebiet selbst produzierten Ausrüstung zählen demnach auch die Schutzmasken.
Keine zusätzlichen Geldmittel
Unklar blieb allerdings, warum das Auswärtige Amt zwischen Beschaffung und Herstellung differenziert und wo der andere Teil des Materials hergestellt wurde. Auch Israelnetz erhielt auf die Frage, „wo genau“ die Schutzkleidung produziert wurde, keine präzisere Antwort. In einem Tweet hatte es zunächst geheißen, Deutschland habe die Schutzausrüstung „zur Verfügung gestellt“. In einem englischsprachigen Tweet verwendete das Auswärtige Amt die Formulierung „has provided“. Eine Nachfrage, wie genau der Beitrag bei der Beschaffung des Materials aussah und warum Deutschland überhaupt tätig geworden ist, ließ die Sprecherin unbeantwortet.
Aus dem Auswärtigen Amt hieß es lediglich, für das Material seien keine zusätzlichen Geldmittel aufgewendet worden. Vielmehr sei es aus dem „Programm zur Stärkung der Polizeistrukturen in den Palästinensischen Gebieten“ finanziert worden. Dies ist ein vom Auswärtigen Amt in Auftrag gegebenes Programm der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), das seit 2010 und vorerst noch bis 2020 läuft. Es soll dem Aufbau einer bürgernahen palästinensischen Polizei dienen, die sich an rechtsstaatlichen Strukturen orientiert.
