Österreichischer Presserat: BDS darf als antisemitisch bezeichnet werden

Ein Artikel der „Kleinen Zeitung“, der die Israel-Boykott-Bewegung BDS als antisemitisch bezeichnet, verletzt nicht den Ehrenkodex der österreichischen Presse. Das stellte der Senat des österreichischen Presserates im Zuge eines Beschwerdeverfahrens fest. Geklagt hatte ein Verein aus der Steiermark. Dieser wurde im entsprechenden Artikel vom 8. Juli 2019 im Zusammenhang mit der „antisemitischen BDS-Bewegung“ genannt. Der Presserat betonte, dass der Antisemitismusvorwurf durch die Zeitung gerechtfertigt sei. Nach Auffassung des Senats ist die Meinungsfreiheit bei Wertungen großzügig auszulegen.

Von: mas